Nordtangente: Gute systematische Information der Bevölkerung
MedienmitteilungRegierungsrat
(Anzugsbeantwortung Jürg Merz SP) -- Die Durchführung der Bauarbeiten für die Nordtangente ist bisher im engsten Kontakt mit der betroffenen Bevölkerung erfolgt. Dies mittels regelmässiger Informations- und Ausspracheveranstaltungen fallweiser Orientierung über besondere Bauabläufe Rundschreiben Infocenter Unterwerk Volta Info-Telefon Tagen der offenen Tür und nicht zuletzt auch über die Medien.
Der Regierungsrat teilt die im parlamentarischen Vorstoss betreffend "Quartierplanungsgruppe Nordtangente" geäusserte Ansicht, dass die vom Bau der Nordtangente betroffene Quartierbevölkerung in die Planung und Realisierung miteinzubeziehen ist. Dieses Anliegen ist bereits bis anhin berücksichtigt worden: Die Durchführung der Bauarbeiten für die Nordtangente seit Beginn im Jahre 1994 erfolgte im engsten Kontakt mit der Bevölkerung. Dies soll sich auch in den nächsten Jahren nicht ändern. Ende 2006 / Mitte 2007 wird bekanntlich die gesamte Nordtangente durchgehend für den Verkehr zur Verfügung stehen.
Der Regierungsrat hat sich insbesondere vor dem Hintergrund eines sehr komplexen Sachverhalts beim Bau der Nordtangente in Zusammenarbeit mit dem Bund aber dafür entschieden, nicht, wie im parlamentarischen Vorstoss angeregt, eine Quartierplanungsgruppe einzusetzen, sondern auf das seit Jahren bewährte Informations- und Kommunikationskonzept für die Nordtangente abzustellen. Dieses besteht aus folgenden wesentlichen Elementen: regelmässige Informations- und Ausspracheveranstaltungen in den einzelnen Nordtangenten-Abschnitten, haus- und fallweise Orientierung über besondere Bauabläufe, strassenweise Aussprachen über die Neugestaltung der Strassenoberfläche nach dem Bau der Nordtangente, regelmässige Orientierungen mittels Rundschreiben, Infocenter Unterwerk-Volta, Info-Telefon (Tel. 061 693 10 93), Tage der offenen Tür für die Bevölkerung, Führungen für interessierte Gruppierungen, Anlässe zur Kontaktpflege für die Anwohnerschaft, Info-Zeitung "INFO-NT" und Medieninformationen.
Als Beispiel eines konkreten Einbezugs der betroffenen Bevölkerung und weiterer interessierter Kreise kann das im Jahre 1998 durchgeführte Forum St. Johann gelten. An einer mehrtägigen Veranstaltung mit der Quartierbevölkerung, den Verkehrsverbänden, dem Gewerbe des St. Johann-Quartiers und weiteren interessierten Kreisen wurde der "Stadtteilentwicklungsplan Äusseres St. Johann und NT-Korridor" vorgestellt und diskutiert. An dieser Veranstaltung wurde auch intensiv über die einzelnen Massnahmen nach Vollendung der Nordtangente im St. Johann informiert. Im weiteren wurden im Rahmen der Werkstadt Basel in den einzelnen Quartieren Massnahmen für die Stadtentwicklung erarbeitet. Diese sind zum grossen Teil in der Zwischenzeit in das Aktionsprogramm Stadtentwicklung eingeflossen und befinden sich zur Zeit in Prüfung und Umsetzung.
Der Regierungsrat kann heute feststellen, dass die Informations- und Kommunikationsbemühungen ihr Ziel erreicht haben; die Akzeptanz der Nordtangente und der hieraus resultierenden Massnahmen zur Wohnumfeldaufwertung ist gut.