Basler Regierung auf Besuch im Landkreis Lörrach - Nachbarschaftsgespräch zu aktuellen Themen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
MedienmitteilungRegierungsrat
Gemeinsame Medienmitteilung des Landkreises Lörrach und des Regierungsrates Basel-Stadt -- Äußerst vielfältig und intensiv sind die gemeinsamen Themen und Projekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Landkreis Lörrach. Sie waren Gegenstand eines Besuchs des Basler Regierungsrats im Landratsamt Lörrach am vergangenen Montag. Beide Seiten betonten das Ziel die Dreilandregion als attraktiven Lebensraum gemeinsam weiterzuentwickeln.
Auf Einladung des Lörracher Landrats Walter Schneider trafen sich der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt, an der Spitze Regierungspräsident Dr. Ralph Lewin und eine Delegation aus dem Landkreis Lörrach in Lörrach. Dieser gehörten neben dem Landrat die Fraktionsvorsitzenden des Kreistags und die Oberbürgermeister und Bürgermeister der benachbarten deutschen Gemeinden an. Die Nachbarschaftsgespräche zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Landkreis Lörrach haben eine lange Tradition. Auf der Tagesordnung standen auch diesmal zahlreiche aktuelle Themen und Projekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Die Schweizer Delegation stellte zunächst den Politikplan Basel und die Perspektiven Basel 2020 vor, in der die Basler Regierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit einen besonderen Schwerpunkt widmet. Weiteres Gesprächsthema war der geplante trinationale Eurodistrict Basel, der die bestehenden grenzüberschreitenden Institutionen wie die Trinationale Agglomeration Basel, die Nachbarschaftskonferenz, INFOBEST Palmrain und den RegioTriRhena-Rat unter einem gemeinsamen Dach zusammenfassen soll. Gemeinsam mit den französischen Partnern will man hier zu noch mehr Effizienz in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit kommen und zudem Transparenz und Akzeptanz für die Bürgerinnen und Bürger verbessern.
Breiten Raum nahm das Thema "Verkehr" ein. Beide Seiten unterstrichen die Fortschritte beim Ausbau der Regio-S-Bahn und des grenzüberschreitenden Verbundsystems. Noch in diesem Jahr soll durch einen Umbau der Gleisinfrastruktur im Badischen Bahnhof die Voraussetzung für eine Durchbindung bis zum Bahnhof Basel SBB geschaffen werden. Bürgermeister Jörg Lutz brachte den Wunsch der Gemeinde Grenzach-Wyhlen zum Ausdruck, die Gemeinde an das Basler Busnetz anzuschließen. Zur Sprache kam auch das Vorhaben der Tramverbindung von Basel nach Weil am Rhein.
Übereinstimmung bestand zur Notwendigkeit, die Probleme um den Güterverkehr auf der Schiene wie auch auf der Straße, hier insbesondere die Stauproblematik an den Grenzen zu lösen.
Gegenstand des Meinungsaustauschs waren weiterhin die Zollfreie Straße, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Krankenhäuser sowie die Praxis der Meldeverfahren für in die Schweiz entsandte Arbeitskräfte.
