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Gemeinsame Sitzung der Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft in Reinach

Medienmitteilung

In Reinach haben sich die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft gestern zu einer gemeinsamen Sitzung getroffen.

Zum Projekt "REOPEZ” des Sicherheitsdepartementes Basel-Stadt - bei diesem Projekt geht es um die Schaffung einer Einsatzleitstelle für alle Organisationen des Bevölkerungschutzes - haben die beiden Regierungen eine gemeinsame Projektgruppe eingesetzt. Diese hat den Auftrag zu prüfen, ob und in welcher Form eine gemeinsame Leitstelle für Basel-Landschaft und Basel-Stadt geschaffen werden soll und welches die finanziellen Auswirkungen sind. Die Projektgruppe soll den beiden Regierungen die dazu erforderlichen Entscheidungsgrundlagen liefern, wozu auch die Standortevaluation gehört.

Die Regierungen haben zudem vereinbart, aus grundsätzlicher Sicht zu prüfen, in welchen Bereichen die Zusammenlegung von Dienststellen sinnvoll und in welchen Bereichen eine Zusammenlegung unerwünscht ist. Beide Kantone verfügen bereits heute über gut funktionierende gemeinsame Dienststellen, wie das Lufthygieneamt, das Forstamt oder die Motorfahrzeugkontrolle. In den letzten Monaten sind in beiden Kantonsparlamenten mehrere Vorstösse eingereicht worden, um weitere Dienststellen zusammenzulegen, wie zum Beispiel die Ämter für Umwelt und Energie, die Statistischen Ämter oder die kantonalen Laboratorien. Die Ergebnisse dieser Prüfung werden den Kern der regierungsrätlichen Stellungnahmen zu den hängigen parlamentarischen Vorstössen bilden.

Weitere Auskünfte

Alex Achermann 2. Landschreiber Basel-Landschaft Tel. 061 925 50 02 Felix Drechsler Vizestaatsschreiber Basel-Stadt Tel. 061 267 86 36