Agglomerationsprogramm Basel wird verabschiedet
MedienmitteilungRegierungsrat
Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Solothurn Basel-Stadt Basel-Landschaft und Aargau -- Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt Basel-Landschaft Aargau und Solothurn haben das gemeinsame Agglomerationsprogramm Basel verabschiedet. Es wurde termingerecht auf Ende diesen Jahres dem Bund zur Prüfung eingereicht.
Agglomerationen sind grosse und dicht besiedelte Wirtschafts- und Lebensräume, in denen rund 3/4 der Schweizer Bevölkerung leben und arbeiten. Aufgrund ihrer grossen Bedeutung hat der Bund Ende 2001 seine Agglomerationspolitik lanciert. In diesem Kontext ist auch das neue Instrument, das Agglomerationsprogramm, Modul Verkehr und Siedlung, zu betrachten. Der Bund möchte damit die Agglomerationen in der Lösung ihrer Verkehrsprobleme finanziell unterstützen. Diese grenzüberschreitende Herausforderung, die gleichzeitig auch eine Chance darstellt, hat die Agglomeration Basel ergriffen.
Mit dem Agglomerationsprogramm werden Verkehr und Siedlung aufeinander abgestimmt. Aufgrund einer umfassenden Problemanalyse wurden Ziele und Strategien formuliert, die mit dem Agglomerationsprogramm Basel verfolgt werden. Die Kernstadt Basel sowie die umliegenden Regional- und Subzentren sollen als Wohn- und Wirtschaftsstandorte gestärkt werden. Dies bedingt einerseits das Setzen von Schwerpunkten im Siedlungsbereich wie z. B. durch das Entwickeln und Aufwerten von Bahnhofsgebieten und S-Bahn-Haltestellen. Andererseits muss für eine stadt- und umweltgerechte Bewältigung des erwarteten Verkehrswachstums das Gesamtverkehrssystem über koordinierte Massnahmen verbessert werden. Aus diesem Grund sollen dank dem Agglomerationsprogramm Massnahmen aus den Bereichen öffentlicher Verkehr (ÖV), motorisierter Individualverkehr (MIV) und Langsamverkehr (LV) realisiert werden.
Das Agglomerationsprogramm Basel wird dem Bund termingerecht auf Ende diesen Jahres zur Prüfung eingereicht. Der Bund wird unter der Federführung des Bundesamtes für Raumentwicklung die zahlreichen Agglomerationsprogramme aus der ganzen Schweiz im Hinblick auf die vorgegebenen Kriterien prüfen.
Über den genauen Inhalt des Agglomerationsprogramms sowie dessen konkrete Massnahmen wird in der zweiten Hälfte des Monats Januar 2008 informiert.