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Die S-Bahnhaltestelle Riehen Niederholz soll gebaut werden

Medienmitteilung

Regierungsrat

Die S-Bahnhaltestellen Riehen Niederholz und Riehen werden teurer als budgetiert. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat dem Gesuch der Gemeinde Riehen zu entsprechen und den Kantonsbeitrag von bisher 3 Mio. Franken um 800'000 Franken zu erhöhen. Damit kann Riehen Niederholz im Dezember 2008 eröffnet werden.

Wegen der höheren Baupreise haben sich in diesem Frühjahr bei der Submission zur neuen S-Bahnhaltestelle Riehen Niederholz erhebliche Mehrkosten zum bewilligten Kredit abgezeichnet. Die Investitionskosten erhöhen sich um 1,068 Mio. Franken (budgetiert waren seinerzeit 3,859 Mio. Franken). Auch beim Umbau des Bahnhofs Riehen erhöhen sich die Investitionskosten um 277'000 Franken (gegenüber den budgetierten 1,663 Mio. Franken).

Die Gemeinde Riehen als Bauherrin beider Vorhaben hat den Kanton um einen höheren Beitrag ersucht. Daher beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Nachtragskredit. Gemäss der zwischen dem Kanton Basel-Stadt und der Gemeinde Riehen abgeschlossenen Vereinbarung übernimmt der Kanton 2/3 der Kosten für Riehen Niederholz und 1/3 für Riehen. Der Kantonsbeitrag erhöht sich somit auf 3,8 Mio. Franken. Der Grosse Rat bewilligte am 5. April 2006 einen Kredit von 3 Mio. Franken und legte diesen als Kostendach fest.

Die Kostensteigerung bei beiden Haltestellen ist auf die höheren Baupreise und nicht auf Projektänderungen zurückzuführen. Dies haben die im Auftrag des Riehener Gemeinderats durchgeführten Abklärungen ergeben. Zudem sind beim bewilligten Projekt Riehen Niederholz nur marginale Einsparungen möglich. Eventuell könnte die Haltestelle an einem anderen Standort kostengünstiger gebaut werden. Jedoch müsste die Gemeinde dann ein neues Projekt erarbeiten und für die Baubewilligung wieder öffentlich auflegen. Dabei wäre mit einer Verschiebung des Inbetriebnahmetermins um bis zu zwei Jahren zu rechnen. Um die Realisierung der S-Bahnhaltestelle nicht länger zu verzögern, und gestützt auf die Ergebnisse der Gesamtbeurteilung hat der Riehener Gemeinderat beschlossen, am bewilligten Projekt festzuhalten. Anfang Juli hat er dem Einwohnerrat ein Nachkreditbegehren unterbreitet. Dieser wird das Geschäft Ende August behandeln.

Beide S-Bahnhaltestellen hätten bis Dezember diesen Jahres realisiert sein sollen. Der Bahnhof Riehen wird derzeit auf S-Bahnstandard umgebaut und wie geplant in Betrieb gehen.

Weitere Auskünfte

Wolfgang Fleischer, Telefon +41 (0)61 267 85 55 Akademischer Mitarbeiter Öffentlicher Verkehr Wirtschafts- und Sozialdepartement