Die Kantone Bern, Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Jura haben heute zu einer Podiumsveranstaltung zum Thema Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) in Bern eingeladen. Die Nordwestschweizer Kantone vertreten geschlossen die Meinung, dass es dringend mehr Bundesmittel für den öffentlichen Verkehr brauche als bisher im Projekt ZEB vorgesehen.

Finanzierung muss über ZEB hinaus erfolgen
Für Regierungsrat Ralph Lewin, Kanton Basel-Stadt, steht aus Sicht der Nordwestschweiz die Abkürzung ZEB auch für Zugsverkehr mit Engpässen und Behinderungen. Wenn es nach dem Bund ginge, würden beispielsweise auf den juraquerenden Strecken am Bözberg und Hauenstein das Angebot im Fernverkehr ab Basel über 2009 hinaus nicht weiter ausgebaut. Die dringend notwendige Finanzierung der Infrastrukturausbauten muss daher über ZEB hinaus erfolgen, wobei auch alternative Finanzierungsquellen geprüft werden müssten.

Natürlich müsse ZEB in jedem Fall und möglichst rasch umgesetzt werden. Das reiche jedoch für die künftige Bahnentwicklung nicht aus. Die Berner Regierungsrätin Barbara Egger-Jenzer, Präsidentin der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV), verdeutlicht, dass nach Auffassung der KöV insbesondere die Mehrkosten aus der NEAT separat und nicht zulasten von ZEB finanziert werden dürften.

Es geht um einen der zwei bedeutendsten Wirtschaftsräume der Schweiz
Eine gute verkehrliche Erschliessung ist für die Standortgunst der Region Nordwestschweiz elementar. Sie ist eine der beiden wichtigsten Wirtschaftsräume der Schweiz. Regierungsrat Peter C. Beyeler, Kanton Aargau, betont, dass es sich auf den Wohlstand der ganzen Schweiz negativ auswirke, wenn es im Dreieck Bern–Basel–Zürich klemme.

Die Nordwestschweizer Kantone sind sich einig, dass Kapazitätsausbauten in den Knoten Bern, Basel und Zürich und auf den am stärksten befahrenen Streckenabschnitten notwendig sind. Neben den für das ZEB-Kernangebot vorgesehenen Eppenberg- und Chestenbergtunnel (Olten–Aarau–Mellingen) sind dies der Wisenberg- (Liestal–Olten) und der zweite Heitersbergtunnel (Mellingen–Limmattal). Von grosser Bedeutung ist zudem die Anbindung an die Westschweiz und damit der doppelspurige Ausbau am Bielersee.

Nach Basel-Stadt und Basel-Landschaft wird heute voraussichtlich auch der Aargau eine Standesinitiative zum Bau des Wisenbergtunnels einreichen. In der Vernehmlassung zur ZEB-Vorlage werden die Nordwestschweizer Kantone eine koordinierte Stellungnahme abgeben.