Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)
MedienmitteilungRegierungsrat
Der Regierungsrat hat ausserdem . . .
- den Bericht betreffend den Jahresbericht 2007 der ProRheno AG zur Genehmigung an den Grossen Rat weitergeleitet.
- in der Beantwortung der Petition "Förderung der Alternativkultur in Basel-Stadt" zum Ausdruck gebracht, dass die Kulturförderung im Kanton Basel-Stadt die Anliegen der Freien Szene bzw. der "Alternativkultur" ernst nimmt und sich für deren Entwicklung und Bereitstellung entsprechender Mittel einsetzt. Ein langfristiges, unveränderbares Konzept kann allerdings in diesem Bereich nicht definiert werden. Es gilt vielmehr, neben der Pflege des kulturellen Erbes auch offen auf neue gesellschaftliche und kulturelle Entwicklungen einzugehen, geeignete Fördermassnahmen zu schaffen und anzuwenden, aber gleichzeitig auch bei den freien Szenen und Kunstschaffenden die Verantwortung bezüglich der Anwendung gültiger Qualitäts- und Förderkriterien wahrzunehmen. (Auskunft: Michael Koechlin, Leiter Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 23)
- anstelle des zurückgetretenen Dr. Géza Teleki für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2009 als Arbeitgebervertreter der Tripartiten Kommission Arbeitsbedingungen gewählt:
- Dr. Alexander Frei (bisher Ersatzmitglied)
- 8 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.