Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)
MedienmitteilungRegierungsrat
Der Regierungsrat hat...
- dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Aeneas Wanner, GLP) betreffend „Energetische Sanierung der Liegenschaften im Finanzvermögen Kanton Basel-Stadt“ als erledigt abzuschreiben. Die Anliegen entsprechen in grossen Teilen dem nachhaltigen Immobilienmanagement für das Portfolio im Finanzvermögen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Barbara Neidhart, Leiterin Marketing und Kommunikation, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 27)
- dem Grossen Rat den Geschäftsbericht und die Rechnung der Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt zur Kenntnisnahme weitergeleitet. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Peter Blumer, Direktor Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 205 30 70)
- Ausgaben in der Höhe von 390'000 Franken aus der Rahmenausgabenbewilligung zur Förderung des Langsamverkehrs zum Vollzug freigegeben. Die Mittel werden unter anderem für Sicherheitsmassnahmen bei Schulwegen benötigt. (Auskunft: Barbara Auer, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 40 39)
Weitere Auskünfte
Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.
