Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)
MedienmitteilungRegierungsrat
Der Regierungsrat hat…
- dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Kerstin Wenk, SP) betreffend „Aufwertung der Rheingasse im Rahmen des neuen Verkehrsregimes Innenstadt“ als erledigt abzuschreiben. Seit der Einführung des Verkehrsregimes Innenstadt ist die Rheingasse als Begegnungszone signalisiert. Die ansässigen Restaurants haben Boulevards eingerichtet und die Rheingasse belebt. Die neue Nutzung des öffentlichen Raumes wird wichtige Erkenntnisse liefern, die in das künftige Gestaltungsprojekt Rheingasse einfliessen werden. Dieses wird basierend auf dem Gestaltungsprojekt Innenstadt entwickelt und bis etwa 2021 umgesetzt. (Auskunft: Martina Münch, Leiterin Gestaltung Stadtraum Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 72)
- die Eignerstrategie des Universitären Zentrums für Zahnmedizin Basel (UZB) genehmigt und rückwirkend per 1. Januar 2016 in Kraft gesetzt. Sie wird unter www.gd.bs.ch publiziert. (Auskunft: Armin Ming, Leiter Gesundheitsbeteiligungen und Finanzen, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 46)
- die Schenkung von zwei Kunstobjekten dankbar und mit Freude angenommen. Zum einen handelt es sich um eine Stahlskulptur mit dem Titel „Endlose Linie“ des Künstlers Christoph Rütimann. Sie soll Mitte 2017 im Brückenbogen unter der Viaduktstrasse aufgehängt werden. Das andere Kunstwerk „2 Shadows“ stammt vom Künstler Ian Hamilton Finley und ist bereits auf dem Petersplatz installiert. (Auskunft: Thomas Gerspach, stv. Leiter Abteilung Grünplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 69 45)
- Kenntnis genommen vom Tätigkeitsbericht des Kontrollorgans über den Staatsschutz im Kanton Basel-Stadt. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)
- 12 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.
Hinweise
Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.
