Im Rahmen der Neukonzeption der Abstimmungskommunikation hat der Regierungsrat das neue Abstimmungsbüchlein verabschiedet. Die Gestaltung nimmt die veränderten Lesegewohnheiten auf und zeichnet sich durch eine verbesserte Leserführung aus: Das Büchlein präsentiert sich kürzer, verständlicher und klarer strukturiert. Neu erscheint es vierfarbig und wird durch bildhafte Elemente ergänzt: Ein Piktogramm zu jeder Abstimmungsvorlage signalisiert den Abstimmungsgegenstand und erzeugt einen Wiedererkennungseffekt. Vermehrt zum Einsatz kommen auch Grafiken, Pläne und Visualisierungen.

Die neue Gliederung erlaubt den Stimmberechtigten, sich unter «In Kürze» einen raschen Überblick über die Abstimmungsvorlagen zu verschaffen. Das Kapitel «Im Detail» legt den Hintergrund und Inhalt dar und enthält die Argumente für und gegen die Vorlage. Den Initiativ- und Referendumskomitees wird für ihre Stellungnahme weiterhin gleich viel Platz wie den Argumenten des Regierungsrates eingeräumt. Neu werden die Grossratsbeschlüsse und Initiativtexte nicht mehr gemeinsam am Schluss des Büchleins aufgeführt, sondern direkt im Anschluss an die jeweilige Vorlage. Das neue Abstimmungsbüchlein erscheint erstmals für die Abstimmung vom 25. November 2018.

Digitale Vernetzung
Der Kanton Basel-Stadt nimmt die Herausforderungen des digitalen Zeitalters und der Veränderungen des Mediennutzungsverhaltens an, nutzt aber auch die damit verbundenen Chancen. In Ergänzung zu den gedruckten Erläuterungen werden deshalb künftig Online-Kanäle verstärkt genutzt. Im Internet werden die Abstimmungserläuterungen vollständig zur Verfügung gestellt und adressatengerecht aufbereitet. Weiterführende Informationen – etwa zur Debatte im Grossen Rat – werden direkt verlinkt. Social Media werden für Hinweise auf und die Verbreitung von Informationen genutzt. Dabei dienen die Piktogramme als Teaser und Wiedererkennungsmerkmale.

Mit dem neuen Abstimmungsbüchlein und der digitalen Vernetzung können die Zielgruppen besser adressiert und mehr Informationen verfügbar gemacht werden. Damit werden auch die Anliegen von drei parlamentarischen Vorstössen im Zusammenhang mit den Abstimmungserläuterungen so weit wie möglich berücksichtigt. Gleichzeitig mit der Verabschiedung der neuen Abstimmungskommunikation hat der Regierungsrat deshalb den Anzug Franziska Roth-Bräm (SP) betreffend «einfach verständliche Abstimmungsinformationen für junge Stimmberechtigte – easyvote», den Anzug Sarah Wyss (SP) betreffend Wahl- und Abstimmungsunterlagen für Ausländerinnen und Ausländer und den Anzug Salome Hofer (SP) betreffend Überarbeitung der kantonalen Abstimmungsbroschüren beantwortet.