Erlasse, bzw. Erlassänderungen, Vereinbarungen und Beschlüsse, die am 1. Januar 2026 in Kraft treten
MedienmitteilungRegierungsrat
Am 1. Januar 2026 treten im Kanton Basel-Stadt verschiedene Erlasse bzw. Erlassänderungen, Vereinbarungen und Beschlüsse in Kraft.
- Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt (KVO)
- Gebührentarif der IWB Industrielle Werke Basel für den Anschluss und die Nutzung des Netzes für elektrische Energie sowie die Messung von Elektrizität
- Geschäftsordnung des Bürgergemeinderates der Stadt Basel
- Gemeindeordnung der Bürgergemeinde der Stadt Basel
- Geschäftsordnung des Bürgerrates der Stadt Basel
- Ausführungsbestimmungen zur Geschäftsordnung des Bürgergemeinderates der Stadt Basel
- Ausführungsbestimmungen zur Geschäftsordnung des Bürgerrates der Stadt Basel
- Reglement für die Einbürgerungskommission
- Umweltschutzgesetz Basel-Stadt (USG BS)
- Reglement betreffend Ausrichtung eines Kulturpreises
- Reglement betreffend Ausrichtung eines Sportpreises
- Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Familienzulagen (Familienzulagengesetz, EG FamZG)
- Verordnung über Abfallsammlungen in der Stadt Basel (ASV)
- Verordnung über Abfallgebühren der Stadt Basel
- Abfallverordnung
- Reglement über die Bestattungen in der Gemeinde Riehen (Bestattungsreglement)
- Reglement betreffend die Förderung der Bildenden Kunst durch die Gemeinde Riehen (Reglement Bildende Kunst)
- Reglement für die Fachkommission zur Förderung von Aktivitäten im Bereich Sport der Gemeinde Riehen
- Reglement für die Gemeindebibliothek Riehen
- Reglement für die Museen im Wettsteinhaus der Gemeinde Riehen
- Reglement über die Erhebung von Gebühren im Einbürgerungsverfahren
- Gesetz über die direkten Steuern (Steuergesetz, StG)
- Personalreglement
- Spesenreglement der Gemeindeverwaltung Riehen
- Reglement betreffend Strassenmusik und Strassenkunst in Riehen
- Gesetz über die internationale Zusammenarbeit zwecks Armutsbekämpfung und Stärkung der nachhaltigen Entwicklung (GIZA)
- Verordnung über den Zivilschutz (VZS)
- Verordnung zum Energiegesetz (Energieverordnung, EnV)
- Verordnung über die Ausrichtung von Unterhaltszulagen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt
- Verordnung über die Gebühren des Amtes für Umwelt und Energie
- Verordnung über die Gebühren des Lufthygieneamtes beider Basel
- Verordnung über die Fischerei im Kanton Basel-Stadt (Fischereiverordnung)
- Verordnung über das kantonale Ordnungsbussenverfahren (Kantonale Ordnungsbussenverordnung, KOBV)
Hinweise
Mehr zu den einzelnen Erlassen finden Sie unter Medien | Kanton Basel-Stadt mit dem entsprechenden Stichwort und eine aktuelle Liste unter In Vorbereitung - Kanton Basel Stadt - Erlass-Sammlung
