«Innenstadt – Qualität im Zentrum» – unter diesem Leitsatz führt das Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt dieses Jahr einen breit angelegten Mitwirkungsprozess durch. Vertreterinnen und Vertreter von rund 50 Basler Organisationen aus den Bereichen Wirtschaft/Gewerbe/Tourismus, Wohnen/Immobilien, Kultur/Bildung, Mobilität/Umwelt/ Energie, Quartier/Bevölkerung und Planung sowie die betroffenen Behörden erarbeiteten gemeinsam an drei Veranstaltungen im Mai, September und November 2009 Grundlagen für ein Innenstadt-Leitbild für den Zeitraum 2020+. Ziel des gesamten Projekts ist es insbesondere, die zum Teil divergierenden Interessen in eine möglichst breit getragene Vision einzubringen.

In der dritten Mitwirkungsveranstaltung, die vergangene Woche stattfand, ging es einerseits darum, die in den vorausgegangenen beiden Veranstaltungen erarbeiteten Inhalte noch einmal hinsichtlich Konsensfähigkeit zu überprüfen. Andererseits sollten Wege aufgezeigt werden, wie die in bestimmten Bereichen noch bestehenden Differenzen überwunden werden können.

Besonders erfreulich war, dass trotz der anspruchsvollen Ausgangslage in vielen Bereichen ein Konsens zum Innenstadt-Leitbild erreicht werden konnte. Gleichzeitig gibt es weiterhin Themen, in welchen die Positionen der verschiedenen Interessengruppen auseinander gehen. Das betrifft insbesondere die Frage, wie in der Innenstadt eine Nutzungsintensivierung umgesetzt werden kann, ohne dass das für die Bewohnerinnen und Bewohner zumutbare Emissionsniveau überschritten wird und die Wohnqualität leidet. Kein Konsens besteht auch in der Frage einer möglichen Liberalisierung der Öffnungszeiten. Umstritten bleibt ferner die Ausgestaltung des Verkehrs-Mixes von ÖV, Autos, Velos und Fussgängern – etwa bezüglich der Integration der Mittleren Brücke in ein Verkehrsregime mit Sperrzeiten sowie eines zusätzlichen Parkings im Raum Aeschen.

Angesichts dieser noch offenen Fragen erklärten sich die Teilnehmenden bereit, weiterhin inhaltlich an den Grundlagen zum Leitbild mitzuwirken. Mehrere Teilnehmerinnen und Teilnehmer machten sich in ihren Schlussvoten für eine weiterhin aktive inhaltliche Mitwirkung stark. Dahinter stand nicht zuletzt die Befürchtung, dass die mit viel Engagement erarbeiteten und auf hohem Niveau diskutierten Konsensansätze bei der weiteren Bearbeitung unter den Tisch fallen könnten.

Regierungsrat Hans-Peter Wessels dankte in seinem Schlusswort allen Mitwirkenden für ihren grossen Einsatz im Rahmen der drei Veranstaltungen und die Bereitschaft, sich auch künftig für die Innenstadt zu engagieren. In Absprache mit der Projektleitung kündigte er eine weitere Runde an, in welcher alle Beteiligten – auch diejenigen, die aus dem Prozess ausgetreten sind – ihre Position und Änderungswünsche nochmals einbringen können: «Dadurch wird sich die Verabschiedung der Grundlagen für das Leitbild durch die Mitwirkenden möglicherweise um einige Wochen verzögern. Doch uns ist es viel wichtiger, auf die Anliegen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ernsthaft einzugehen. Die Bereitschaft der Interessengruppen zu einer weiteren engagierten Mitwirkung zeigt einmal mehr, dass wir in Basel eine sehr gute Dialogkultur leben. Dies ist eine grundlegende Voraussetzung, um gemeinsam in der Innenstadt einen Schritt weiterzukommen.»