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Mehr finanzielle Mittel im Kampf gegen Sprayereien

Medienmitteilung

Bau- und Verkehrsdepartement

Vandalenschäden sollen in Basel intensiver bekämpft werden: Das Bau- und Verkehrsdepartement hat für die Beseitigung von Sprayereien an öffentlichen und privaten Gebäuden an Kunstbauten wie Brücken und Tunnels und bei den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB) für das Jahr 2009 insgesamt über 760'000 Franken budgetiert. Auch von privater Seite werden diesbezügliche Anstrengungen unternommen. Ein Beispiel: Der Malermeisterverband Basel-Stadt hat im Jahre 2008 – im Rahmen einer Spezial-Spray-out-Aktion aus Anlass der Euro 08 - in den Monaten März bis Oktober Spray-Entfernungen im Betrag von knapp 40'000 Franken vorgenommen dies als Sponsoring von Mitgliedsfirmen. Beim Pro-Kopf-Aufwand für die Entfernung von Sprayereien liegt Basel hinter Bern und Zürich.

Nach wie vor wird in der Stadt Basel von Unbekannten zum Teil recht intensiv gesprayt. Davon betroffen sind öffentliche und private Gebäude, Strassen, Plätze, Brücken und Tunnels – aber auch die Öffentlichen Verkehrsmittel. Die Erfahrung zeigt, dass dort, wo gesprayt worden ist, rasch weitere Sprayereien zu verzeichnen sind. Ziel muss deshalb sein, versprayte Flächen so rasch wie möglich zu reinigen. Dies in der Hoffnung, dass es für Sprayende dann unattraktiver wird, Wände zu besprayen, da sie keine langfristige Wirkung erzielen. Generell geht es aber darum, die Stadt von Sprayereien sauberer zu halten als in vergangenen Jahren. Deshalb sind im Bau- und Verkehrsdepartement auch die entsprechenden Budgets für die Entfernung von Sprayereien zum Teil deutlich erhöht worden.

In Zahlen lässt sich der Mehraufwand des Bau- und Verkehrsdepartements für das Entfernen von Sprayereien deutlich aufzeigen: Allein für öffentliche Gebäude im Verwaltungsvermögen wie zum Beispiel Schulhäuser ist für 2009 ein Betrag von 350'000 Franken eingestellt worden; im Jahre 2008 wurden rund 282'000 Franken ausgegeben. In diesen Beträgen noch nicht enthalten sind die Kosten für die Spray-Entfernung an Gebäuden der Universität Basel und bei staatlichen Spitälern. Für die Säuberung von Sprayereien an Brücken- und Tunnelbauten wurden im 2008 62'000 Franken aufgewendet; für das laufende Jahr sind hierfür 100'000 Franken budgetiert.

Für die Säuberung privater Liegenschaften - im Rahmen der Sprayout-Aktion - hat das Bau- und Verkehrsdepartement im laufenden Jahr 250'000 Franken eingestellt. Die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) haben im Jahre 2008 für die Beseitigung von Sprayereien rund 64'000 Franken aufgewendet; für das laufende Jahr ist ein Betrag in der gleichen Grössenordnung budgetiert. Die Industriellen Werke Basel (IWB), welche seit 1. Januar 2009 zum Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) gehören, haben im Jahre 2008 für das Nötigste beim Entfernen von Sprayereien rund 35'000 Franken aufgewendet. Die budgetierten Gesamtaufwendungen des Bau- und Verkehrsdepartements für die Entfernung von Sprayereien im Jahre 2009 belaufen sich – alles zusam¬mengerechnet - auf über 760'000 Franken.

Bekanntlich hat bei der erwähnten Sprayout-Aktion der private Hausbesitzer für das Entfernen von Sprayereien bis zum Betrag von 1000 Franken hundert Franken zu bezahlen; den Rest übernimmt der Kanton. Bei Schäden ab 1000 Franken beteiligt sich der Kanton noch zu 20 Prozent an den Kosten. Damit sollen Private motiviert werden, ihre Liegenschaften rasch säubern zu lassen. Entsprechende Meldungen über Sprayereien sind bei der Stadtreinigung des Tiefbauamtes zu erstatten.

Erfreulich war im Jahre 2008 die im Rahmen der Euro 08 vom Malermeisterverband Basel-Stadt lancierte Spezial-Spray-Out-Aktion, welche von März bis Oktober 2008 dauerte. Dies als spezielle Massnahme zu Stadtverschönerung. Der Malermeisterverband konnte mehrere Firmen dafür gewinnen, sich auf der Basis eines Sponsorings eines bestimmten Objekts anzunehmen, dieses kostenlos einer Grundrenovation zu unterziehen und die laufende Wiederherstellung bei Schäden wie zum Beispiel im Falle von Sprayereien wenn möglich innert Wochenfrist vorzunehmen. Nicht inbegriffen war dabei die Ausführung grösserer Flickarbeiten.

Projekte, die von Malerfirmen kostenlos instandgehalten wurden, waren unter anderem die Kapelle in der Rosentalanlage, die Toilettenanlage an der Lindenhofstrasse, die Theaterpassage und die Brüstungsmauer am Leonhardskirchplatz. Insgesamt waren es 18 Objekte, die von Mitgliedsfirmen des Malermeisterverbandes betreut wurden. Die Kosten dieser Aktion beliefen sich auf über 39'000 Franken und wurden von den ausführenden Mitgliedsfirmen getragen. Der Malermeisterverband Basel-Stadt hat somit im letzten Jahr nicht nur aktiv an einer Verschönerung der Stadt mitgewirkt, sondern auch die kantonalen Stellen und Finanzen im Interesse der Sache entlastet.

Interessant ist ein Vergleich der Kosten für die Entfernung von Sprayereien zwischen den drei grössten Deutschschweizer Städten Zürich, Bern und Basel. Bern liegt mit einem Pro-Kopf-Aufwand von rund 5,5 Franken an der Spitze, gefolgt von Zürich mit rund 5,3 und Basel mit rund 4,6 Franken. In diesen Zahlen sind die Aufwendungen von privater Seite aber noch nicht enthalten.

Dieser grosse finanzielle Aufwand der öffentlichen Hand für die Beseitigung von Sprayereien ist eine absolut unbefriedigende Situation und letztlich reine Symptombekämpfung. Nur selten kann wie diese Woche in Riehen die Täterschaft auch ermittelt werden. Kommt hinzu, dass die Auffassungen darüber, was bei den Sprayereien als Kunst und was als Verunstaltung zu bezeichnen ist, in der Öffentlichkeit zum Teil sehr unterschiedlich sind. Insofern handelt es sich bei den Sprayereien auch um einen gesellschaftlichen Problemkreis. Der Kanton ist zwangsläufig darum bemüht, mit einer möglichst raschen Entfernung von Sprayereien das Gefühl einer unsauberen Stadt zu verhindern.

Weitere Auskünfte

André Frauchiger Telefon +41 (0)61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt Basel-Stadt

Bau- und Verkehrsdepartement

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