Die erst in den letzten Wochen klar formulierten Rahmenbedingungen für den laufenden Wettbewerb für den Kunstmuseum-Neubau Burghof tangieren den Bau der beiden Parking-Projekte unter der Dufourstrasse, resp. dem St.Albangraben. Dies unter anderem wegen der Oberflächengestaltung im Teil des Projektperimeters beim Kunstmuseum. Dort sollen der Brunnen und die Bäume erhalten bleiben. Auch die mit dem Wettbewerb zu klärende Frage der Lage und Dimensionierung der unterirdischen Verbindung zwischen Kunstmuseum und Burghof hat Auswirkungen auf das Parking. Das Wettbewerbsprogramm, das nächste Woche an die teilnehmenden Teams verschickt wird, schliesst auch eine oberirdische Verbindung nicht aus.

Diese veränderte Ausgangslage macht eine Überprüfung des Variantenentscheids vom letzten Dezember unumgänglich. Der Parking-Entscheid des Regierungsrates wird, wie bereits kommuniziert, voraussichtlich Anfang 2010, allenfalls erst im Frühjahr 2010 erfolgen können. Dannzumal aber abgestimmt auf die überprüfte und ergänzte Nutzwertanalyse vom Frühjahr 2008. Diese Überprüfung kann erst nach Vorliegen der Wettbewerbsergebnisse Burghof im November an die Hand genommen werden.

Der Regierungsrat hält unverändert an seiner Absicht fest, im Raum Aeschen ein Parking zu ermöglichen. Er hat das Bau- und Verkehrsdepartement beauftragt, einen Bebauungsplan vorzulegen, der beide Varianten zuliesse. Dieser Bebauungsplan wird im Juni öffentlich aufgelegt werden.

Die Realisierung eines der beiden Parkings wird dadurch nicht verzögert. Auch die Planauflage eines Bebauungsplans basierend auf dem Variantenentscheid zugunsten des Picasso-Parkings hätte erst nach der Formulierung der Wettbewerbsbedingungen für den Burghof aufgelegt werden können. Und der entsprechende Ratschlag mit den bearbeiteten Einsprachen hätte dem Regierungsrat erst gegen Ende Jahr vorgelegt werden können. Der für die Rechtsgültigkeit des Bebauungsplans notwendige Entscheid des Grossen Rates kann also in jedem Fall erst im Frühjahr 2010 erfolgen. Mit dem nun gewählten Vorgehen ist sichergestellt, dass der auf die überprüfte Nutzwertanalyse gestützte Variantenentscheid des Regierungsrates ungefähr zeitgleich mit dem Entscheid des Grossen Rates gefällt werden kann. Entsprechende Mutmassungen, wonach der Regierungsrat das Parking Aeschen verzögern wolle, entbehren jeder Grundlage.