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Beflaggung: Stadtbildkommission erarbeitet Neuregelung - Lösung bei Reederei

Medienmitteilung

Bau- und Verkehrsdepartement

gemeinsame Medienmitteilung BVD und WSU -- Die Regelung über die Verwendung von Fahnen in der Stadt Basel wird durch die Stadtbildkommission überarbeitet. Das Ziel ist ein Konzept, das sich in der Praxis einfacher umsetzen lässt. In Bezug auf die von der Mediterranean Shipping Company (MSC) an der Steinentorstrasse gewünschte Beflaggung hat ein Gespräch stattgefunden, an dem die Regierungsräte Christoph Brutschin und Hans-Peter Wessels teilgenommen haben. Mit der Reederei konnte eine Lösung gefunden werden, die eine Beflaggung auf dem Dach statt an der Fassade des Firmengebäudes vorsieht. Die Stadtbildkommission hat die Lösung im Grundsatz gutgeheissen. Ein entsprechender Antrag wird von MSC eingereicht werden. Dank der Einigung beabsichtigt die MSC-Niederlassung mit über 100 Arbeitsplätzen am bisherigen Standort Steinentorstrasse zu verbleiben.

Wie die Regierung schon in der Beantwortung einer Interpellation am 9. Mai 2012 im Grossen Rat ausführte, hat der Vorsteher der Bau- und Verkehrsdepartements die Stadtbildkommission beauftragt, das Reklamekonzept hinsichtlich der Verwendung von Fahnen zu überarbeiten. Das Ziel ist, eine Regelung zu finden, die den realen Bedürfnissen besser entspricht und sich in der Praxis einfacher umsetzen lässt. Die heutige rigide Regelung führt dazu, dass viele Beschriftungs- und Reklamefahnen ohne Bewilligung angebracht werden, was im Vollzug zu Problemen führt und das Gleichbehandlungsgebot tangiert.

Vor diesem Hintergrund haben die Regierungsräte Christoph Brutschin und Hans-Peter Wessels das Gespräch mit der Basler Niederlassung der Reederei MSC gesucht. Die Reederei mit über 100 Arbeitsplätzen beabsichtigte von Basel wegzuziehen, da ihr nicht erlaubt wurde, ihre Schiffsflagge am Standort zu hissen. Die Regierungsräte liessen sich am 14. Mai 2012 über die Aktivitäten und die erfolgreiche Firmenstrategie von MSC in Basel orientieren. Die Präsenz in Basel von MSC als weltweit zweitgrösste Reederei ist für den Logistikcluster von hoher Bedeutung.

Im Verlauf des Gesprächs konnte zudem eine beidseitig befriedigende Lösung in der Fahnenfrage gefunden werden, die eine Beflaggung auf dem Dach statt an der Fassade des Firmengebäudes vorsieht. Für die Reederei hat ihre Schiffsflagge eine hohe identitätsstiftende Bedeutung. Dank der Einigung beabsichtigt die Reederei nun am Standort Steinentorstrasse zu bleiben. Die Stadtbildkommission hat die vorgeschlagene Lösung an ihrer Sitzung vom 22. Mai 2012 diskutiert und im Grundsatz unterstützt. Ein entsprechender formeller Antrag wird von MSC derzeit vorbereitet.

Weitere Auskünfte

Hans-Peter Wessels, Telefon 061 267 91 80 Regierungsrat, Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Christoph Brutschin, Tel. 061 267 85 40 Regierungsrat, Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

Bau- und Verkehrsdepartement

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