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Rekurs gegen Tattoo gutgeheissen – Durchführung 2013 nicht in Frage gestellt

Medienmitteilung

Bau- und Verkehrsdepartement

Die Baurekurskommission hat einen Rekurs aus der Kleinbasler Anwohnerschaft gegen die Bewilligung des Tattoo auf dem Kasernenareal für das Jahr 2012 gutgeheissen. Das bedeutet, dass das Bewilligungsverfahren für Veranstaltungen auf dem Kasernenareal überprüft werden muss. Das Tattoo muss unter Umständen mit neuen Auflagen rechnen. Die Durchführung des Tattoo 2013 ist aber nicht in Frage gestellt.

Der Rekurs gegen die Bewilligung des Tattoo 2012 auf dem Kasernenareal richtete sich den Rekurrenten zufolge in erster Linie gegen die Belegung eines Teils der Grünfläche mit WC-Containern. In der Bearbeitung des Rekurses kam die Baurekurskommission (BRK) als unabhängige Gerichtsinstanz aber aus formellen Gründen zum Schluss, dass das Bewilligungsverfahren mangelhaft gewesen sei. Dies, zumal nicht die Allmendverwaltung für das Kasernenareal zuständig sei, sondern das Bau- und Gastgewerbeinspektorat, da es sich beim Kasernenareal nicht um Allmend handle. Zum Inhalt des Rekurses äusserte sich die BRK nicht.

Mit ihrem Entscheid stellt die BRK eine jahrelange bewährte Praxis in Frage: Die Allmendverwaltung bewilligt seit Jahren zahlreiche Veranstaltungen auf dem Kasernenareal. Dieses wird in der Verwaltung seit Jahren behandelt wie Allmend, auch wenn es formaljuristisch nicht Allmend, sondern eine Parzelle im öffentlichen Eigentum ist. Das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) nimmt den Entscheid zur Kenntnis und überprüft nun das Bewilligungsverfahren für Veranstaltungen auf dem Kasernenareal. Die Tattoo-Verantwortlichen werden mit zusätzlichen Auflagen zu rechnen haben. Diese werden jedoch die Durchführung des in breiten Kreisen der Bevölkerung beliebten Anlasses nicht in Frage stellen.

Das BVD bedauert es, dass die Veranstalter und die Rekurrenten ihren Interessenkonflikt, der sich in erster Linie nur auf die Inanspruchnahme von Teilen der Grünfläche bezog, nicht aussergerichtlich haben lösen können.

Weitere Auskünfte

Marc Keller, +41 79 833 00 21 Leiter Kommunikation

Bau- und Verkehrsdepartement

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