Engere Zusammenarbeit beim öffentlichen Verkehr wird geprüft
MedienmitteilungBau- und Verkehrsdepartement
Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft prüfen eine engere Zusammenarbeit bei der Planung und Bestellung von Leistungen des öffentlichen Verkehrs. Die Regierungen beider Basel haben am Dienstag ihren Verwaltungen den Auftrag gegeben, ein Grobkonzept für einen Verkehrsverbund zu entwickeln. Nach Vorliegen des Grobkonzepts werden die Regierungen beider Basel darüber entscheiden, ob und in welcher Form die nächsten Phasen angegangen werden.
Um die Aufgaben der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft im öffentlichen Verkehr effizienter und wirkungsvoller wahrzunehmen, wird die Schaffung eines Verkehrsverbunds vertieft geprüft. Ein Verkehrsverbund bündelt die Kräfte der bestellenden Behörden in einer gemeinsamen Organisation.
Die Aufgaben eines Verkehrsverbundes sind vielfältig, erst recht für einen politisch so komplexen Raum wie die Agglomeration Basel bzw. die Nordwestschweiz. Verkehrsverbünde sind in der Regel für ein einheitliches Tarifsystem, eine koordinierte Planung des Fahrplanangebots und eine gemeinsame Vermarktung der angebotenen Leistungen verantwortlich. Oft steuern die Verbünde auch die Vergabe der Leistungen an die Transportunternehmungen und schliessen mit diesen die entsprechenden Verträge. Verkehrsverbünde als Trägerschaften des öffentlichen Verkehrs gibt es in der Schweiz in den Kantonen Zürich (ZVV) und Luzern (VVL), in Deutschland und Österreich sind sie weit verbreitet.
In einem nächsten Schritt erarbeiten die Fachleute der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft nun ein Grobkonzept, das die Grundzüge eines Verkehrsverbunds für den Raum Basel näher untersucht. Dabei gilt es insbesondere den Perimeter, die Kompetenzen und Aufgaben, die wesentlichen Steuerungsprozesse sowie die Grundzüge der Finanzierung zu definieren.
Die beiden Basel werden die Transportunternehmungen der Nordwestschweiz (BVB, BLT, AAGL, WB) sowie die Postauto AG und die SBB, das Bundesamt für Verkehr und die Nachbarkantone in die nun anlaufenden Arbeiten einbeziehen. Auch die Partnerbehörden der südbadischen und elsässischen Nachbarschaft werden darüber regelmässig orientiert.
Auslöser für die Prüfung eines Verkehrsverbundes bildet ein Beschluss der beiden Basel von 2012, Staatsverträge, darunter die Vereinbarung über die BVB und die BLT von 1982, zu überprüfen und gegebenenfalls neu zu verhandeln. Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft sind zum Schluss gekommen, die Schaffung eines Verkehrsverbundes zu prüfen und die Idee einer allfälligen Fusion von BVB und BLT nicht weiter zu verfolgen. Die Steuerung der Arbeiten obliegt dem Lenkungsausschuss Partnerschaftsverhandlungen, der sich mehrmals jährlich trifft und über kantonsübergreifende Fragestellungen und gemeinsame Trägerschaften verhandelt und Entscheide der beiden Regierungen vorbereitet.
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