Grenzüberschreitende Gesundheitskooperation Deutschland – Schweiz soll weitergehen
MedienmitteilungGesundheitsdepartement
Anlässlich eines Treffens mit dem Schweizer Gesundheitsminister Bundesrat Pascal Couchepin in Bern haben die Parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium der Bundesrepublik Deutschland Marion Caspers-Merk und der Gesundheitsdirektor des Kantons Basel-Stadt Regierungsrat Dr. Carlo Conti ihren Willen zur Fortführung von grenzüberschreitenden Gesundheitskooperationen bekräftigt.
Letzte Woche fand in Bern ein Arbeitstreffen zwischen dem Schweizer Gesundheitsminister Bundesrat Pascal Couchepin, der Parlamentarischen Staatssekretärin im Gesundheitsministerium der Bundesrepublik Deutschland, Marion Caspers-Merk, und dem Gesundheitsdirektor des Kantons Basel-Stadt, Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Vizepräsident der Schweizerischen Gesundheitsdirektorenkonferenz, statt.
Nach einem allgemeinen Erfahrungsaustausch über aktuelle Themen wie die Krankenhausfinanzierung und die Förderung der ärztlichen Grundversorgung wurden schwergewichtig die grenzüberschreitenden Kooperationen erörtert und Überlegungen zum weiteren Vorgehen ausgetauscht.
Im Bereich der grenzüberschreitenden Krankenhauskooperationen läuft das schweizerisch – deutsche Pilotprojekt für die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und den Landkreis Lörrach Ende dieses Jahres aus. Mittlerweile hat das Eidgenössische Departement des Innern eine Änderung der entsprechenden Rechtsgrundlage in die Anhörung gegeben, gemäss welcher das laufende Pilotprojekt um vier Jahre verlängert werden könnte. Der Bundesrat wird über diese Verordnungsänderung bis Ende Juni 2009 entscheiden. Auf deutscher Seite stehen einer Verlängerung keine rechtlichen Schranken entgegen, da die entsprechende gesetzliche Grundlage zur Zusammenarbeit mit der Schweiz unbeschränkte Gültigkeit hat. Aufgrund der stetig ansteigenden Fallzahlen bei grenzüberschreitenden Behandlungen und der enormen Verbesserung der Vernetzung zwischen den Akteuren beiderseits der Grenze als Resultat der Kooperation haben sich Marion Caspers-Merk und Carlo Conti klar für eine Fortführung des Projektes ausgesprochen. Diesbezüglich durften sie vom Schweizer Gesundheitsminister positive Signale entgegennehmen.
Intensiviert werden sollen die Kooperationen auch im Bereich „eHealth“ (Unterstützung der medizinischen Behandlung durch moderne Informationstechnologien). Die bereits bestehende Kooperation zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kreiskrankenhaus Lörrach sollen durch ein Pilotprojekt „Telecoaching“ (Beratung von Chirurginnen / Chirurgen während Operationen) und die Einführung eines elektronischen Patientendossiers erweitert werden.
Ausserdem soll die Teilnahme des Kantons Basel-Stadt am EU-Versichertenkartenprojekt „Netcards“, die während der EURO 08 erfolgreich gestartet ist, weitergeführt werden.
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