Stabübergabe im Grossen Rat an Roland Stark
MedienmitteilungGrosser Rat
Die wichtigsten Aussenkontakte im Amtsjahr 2008/09 – eine kurze Übersicht -- Am 1. Februar hat Roland Stark das Amt des Grossratspräsidenten von seiner Vorgängerin Brigitta Gerber übernommen. In sein Amtsjahr fallen nicht nur die EURO 08 sondern auch zahlreiche Kontakte mit den Politspitzen anderer Regionen und Kantone. Wichtiges Ziel ist eine stärkere Vernetzung der Kantonsparlamente. Eine kurze Übersicht der bisher bekannten Termine.
Der am 16. Januar 2008 vom Grossen Rat gewählte neue Präsident Roland Stark (SP) tritt heute Freitag, 1. Februar, seine einjährige Amtszeit an. Das Präsidialjahr wird neben der eigentlichen Leitungstätigkeit des Grossen Rates auch diverse Aussenauftritte umfassen.
Einer der ersten Besuche des Ratsbüros des Grossen Rates führt am 5. März über die Landesgrenze und zwar auf Einladung des Bürgermeisters in die badische Rebbau-Gemeinde Efringen-Kirchen. Am 5. Juni steht zudem in Stuttgart ein Treffen mit dem Präsidium des Landtags von Baden-Württemberg auf dem Programm.
Am 9. April findet das jährliche Treffen zwischen dem Ratsbüro und dem Regierungsrat statt. Am letzten Sonntag im April wird das Ratsbüro in Appenzell, dem Heimatort des Basler Grossratspräsidenten, der Landsgemeinde beiwohnen. Und am 8. Mai fährt das Ratsbüro nach Liestal, um die regelmässig stattfindenden Kontakte mit dem Büro des Landrats des Kantons Basel-Landschaft fortzuführen.
Das Grossratspräsidium strebt eine stärkere Vernetzung der Kantonsparlamente auch schweizweit weiter an. So empfängt das Basler Ratsbüro am 1. April jenes des Kantonsrates Schaffhausen und am 9. Mai jenes des Grossen Rates des Kantons Luzern. Diese Treffen der Parlamentsleitungen sind wichtig, weil so die intensiven Beziehungen der Kantonsregierungen auf Stufe der Parlamente mindestens ansatzweise eine Fortsetzung finden.
Am 26. September wird der Grossratspräsident in Basel gar die Präsidien aller 25 anderen kantonalen Parlamente begrüssen können. Basel-Stadt wird dieses Treffen, das es seit rund 20 Jahren gibt und jährlich stattfindet, erstmals organisieren. Ein Thema wird auch hier die engere Zusammenarbeit der Parlamente sein. (Ein erster Schritt dazu ist die vergangenes Jahr gegründete „IG Kantonsparlamente“).
Ganz der Geselligkeit dient der jeweils im letzten Legislaturjahr stattfindende zweitägige Grossrats-Ausflug. Wohin es am 28./29. August geht ist, traditionsgemäss, noch geheim.