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Vorschau auf die Grossratssitzungen vom 18. und 19. April 2012

Medienmitteilung

Grosser Rat

Der Grosse Rat behandelt in der Aprilsitzung den Bebauungsplan für die neue «Rheinfront» des Novartis Campus, der drei maximal 65 Meter hohe Gebäude entlang des Rheins ermöglicht. Weiter liegt dem Parlament unter anderem ein 5,7-Millionen-Franken-Kredit für eine zeitgemässe Computer-Ausstattung an der Volksschule vor. In der Vorberatung war kein Geschäft umstritten.

Seit 2001 transformiert die Novartis ihr ehemaliges Werkareal St. Johann in einen Campus des Wissens. Nun liegt dem Grossen Rat ein Bebauungsplan zur Genehmigung vor, der die Masterplanung des Campus weiterentwickelt und die Voraussetzungen schafft, um die vorhandenen und im Nordwesten des Campus-Areals geplanten Hochhäuser (bis max. 120 m) mit drei weiteren Hochhäusern – à maximal 65 Meter Höhe – entlang des Rheins zu ergänzen. Die Bau- und Raumplanungskommission stimmt dem Bebauungsplan für die neue Rheinfront einstimmig zu. Sie begrüsst, dass die maximale Höhe der zwischen den drei Hochhäusern liegenden Gebäude im Gegenzug auf 23,5 Meter limitiert wird. Das im Hochhaus «Asklepios 8» erdgeschossig vorgesehene öffentliche Restaurant werde eine zusätzliche Aufwertung der Rheinpromenade ergeben.

Weiter behandelt der Grosse Rat einen Rahmenkredit für den Ausbau der Informations- und Kommunikationstechnologien an der Volksschule. Für ein leistungsfähigeres Netzwerk und zusätzliche Hardware beantragt der Regierungsrat für die nächsten fünf Jahre insgesamt 5,75 Mio. Franken. Unter anderem sollen die Primar- und Sekundarschulen zusätzliche 590 Personal Computer und 955 Notebooks erhalten.

Das NATUR Festival möchte der Regierungsrat in den Jahren 2012-14 mit total 450‘000 Franken unterstützen. Das Festival findet jedes Jahr während jeweils vier Muba-Tagen statt und unterstützt die Anstrengungen des Kantons Basel-Stadt für eine nachhaltige Entwicklung.

Dem Grossen Rat liegt ferner eine Änderung des Gesetzes betreffend Initiative und Referendum vor, die auf eine Motion des Ratsbüros zurückgeht. Um die Behandlung von Initiativen zu beschleunigen, soll der Grosse Rat künftig an derselben Sitzung über die rechtliche Zulässigkeit einer Initiative und das weitere Vorgehen entscheiden. Bislang erfolgen die Beschlüsse zweistufig, an zwei aufeinanderfolgenden Ratssitzungen.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung
www.grosserrat.bs.ch/to

Weitere Auskünfte

Daniel Goepfert Grossratspräsident Telefon +41 (0)79 303 78 03