Weitere Massnahmen zur Beruhigung der Drogenszene gestartet
MedienmitteilungJustiz- und Sicherheitsdepartement
Gemeinsame Medienmitteilung des Sanitäts- und des Polizeidepartementes -- Zwei neue Projekte des Sanitätsdepartements sowie des Polizei- und Militärdepartements Basel-Stadt die dieser Tage angelaufen sind sollen die Drogenszene in Basel-Stadt weiter beruhigen. Mit den Massnahmen "Aufsuchen Vertrauensbildung Information" (AVI) sowie "Abklärung und Vermittlung" (AV) soll den negativen Auswirkungen der sich ständig verändernden Drogenszene auf den öffentlichen Raum wirksam entge-gengewirkt werden. Drogenabhängige werden dabei gezielt an Institutio-nen und Einrichtungen der Suchthilfe vermittelt.
Mit den Projekten "Aufsuchen, Vertrauensbildung, Information" (AVI) des Sanitätsdepartementes sowie "Abklärung und Vermittlung" (AV) des Polizeidepartementes, die der Regierungsrat bewilligt hat, soll der öffentliche Raum und dadurch die betroffenen Bewohnerinnen und Bewohner von den negativen Begleiterscheinungen eines exzessiven Teils der Drogenszene entlastet werden. Nachdem das vierköpfige AVI-Team bereits im vergangenen Monat die Arbeit im öffentlichen Raum aufgenommen hatte, wird nun auch das Projekt AV umgesetzt.
Den Projekten liegt die Überlegung zugrunde, dass dem problematischen und die öffentliche Ordnung gefährdenden Verhalten von drogenabhängigen Menschen durch gezielte Interventionen Aufmerksamkeit geschenkt wird. Beide Projekte haben sowohl eine ordnungs- als auch eine integrationspolitische Zielrichtung. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des AVI-Projektes suchen verhaltensauffällige drogenabhängige Menschen an den Orten im öffentlichen Raum auf, wo deren Verhalten zu Problemen mit Passantinnen und Passanten respektive Anwohnerinnen und Anwohnern führt. Drogenabhängige Menschen werden dabei auf ihr problematisches Verhalten direkt aufmerksam gemacht und dazu aufgefordert, in den Kontakt- und Anlaufstellen (K+A, früher Gassenzimmer) und nicht im öffentlichen Raum intravenös Drogen zu konsumieren sowie gebrauchtes Spritzenmaterial sachgerecht zu entsorgen. Zudem wird über Hilfsangebote im medizinischen und psychosozialen Bereich informiert. Mit der Präsenz des AVI-Personals im öffentlichen Raum wird eine Beruhigung in den belasteten Quartieren angestrebt.
Das Projekt "Abklärung und Vermittlung" hat gezielte Abklärungsaktionen der Polizei zum Inhalt. Drogenabhängige Menschen, welche im öffentlichen Raum durch selbst- oder fremdgefährdendes Verhalten auffallen sowie die öffentliche Ordnung stören, werden für einige Stunden in einer temporären Abklärungsstation im Kantonsspital aufgenommen. Die kurze Zeit des Aufenthalts dieser
Personen in der Abklärungsstation dient zunächst dem Zweck, die gesundheitliche und soziale Situation dieser Menschen zu stabilisieren, aber auch deren Personalien zu überprüfen. Betroffene mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt werden anschliessend gezielt zur weiteren Hilfeleistung und zur Weiterbehandlung an geeignete Institutionen vermittelt. Bei ausserkantonalem Wohnsitz erfolgt die Rückführung im Auftrag der zuständigen Stellen.
Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat im Hinblick auf das Projekt AV seit November des letzten Jahres bis Ende August 2002 im Rahmen verschiedener Aktionen gegen 3000 Drogenabhängige kontrolliert und unter anderem auch deren Herkunft und Wohnorte ermittelt. Dabei wurde deutlich, dass fast die Hälfte der in Basel aufgegriffenen Drogenabhängigen ihren Wohnsitz ausserhalb von Basel-Stadt hatte. Dies zeigt, dass die Rückführung von Drogenabhängigen mit ausserkantonalem Wohnsitz gerechtfertigt ist.
Nach einer gewissen Einarbeitungszeit der Projektteams und der Auswertung erster Erfahrungen aus AVI und AV folgen weitere Informationen.