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<strong>Eurodistrict Basel nimmt Gestalt an</strong>

Medienmitteilung

Justiz- und Sicherheitsdepartement

Sitzung des trinationalen Lenkungsausschusses in Basel -- #Die Idee eines Eurodistricts in der trinationalen Agglomeration Basel stösst auf breite Zustimmung und soll bis Ende Jahr in einer ersten Phase umgesetzt werden. Der trinational besetzte Lenkungsausschuss beschloss an seiner dritten Sitzung ein Arbeitsprogramm das als ersten Schritt die Umwandlung des bestehenden Vereins zur nachhaltigen Entwicklung der Trinationalen Agglomeration Basel (TAB) in ein politisches Dachgremium für die Agglomeration vorsieht. Die Nachbarschaftskonferenz soll als Politischer Beirat in diese Struktur integriert werden. Gleichzeitig werden im Rahmen einer externen Untersuchung bis Juni inhaltliche und räumliche Kooperationsaufgaben evaluiert und für die Zukunft Vertiefungsbereiche der Zusammenarbeit und der damit verbundene weitere Reorganisationsbedarf definiert.#

Zu der am 14. November 2005 der Öffentlichkeit vorgestellten "Projektskizze Eurodistrict Basel" sind zahlreiche positive Stellungnahmen eingegangen. Allgemein anerkannt wurde die Notwendigkeit, die bestehenden grenzüberschreitenden Einrichtungen im Raum der trinationalen Agglomeration Basel zu bündeln und ihre Tätigkeit effizienter und transparenter zu machen. Um bis zum 1. Januar 2007 eine Anschlussfinanzierung dieser Einrichtungen zu ermöglichen, soll im Laufe des Jahres 2006 nach einer Statutenanpassung der bestehende Verein zur nachhaltigen Entwicklung der Trinationalen Agglomeration Basel (TAB) die rechtliche Grundlage für die Zusammenarbeit im Eurodistrict bilden. Der TAB-Verein, der bislang vorwiegend raumordnerisch tätig war, wird diese Möglichkeit im Frühjahr 2006 in seinen Gremien diskutieren. Vorgesehen ist dabei auch, die trinationale Nachbarschaftskonferenz, die bislang zweimal jährlich als loser Zusammenschluss lokaler Gewählter und Volksvertreter zusammenkommt, als Politischen Beirat in die zukünftigen Vereinsstrukturen zu integrieren. Das Aufsichtsgremium der INFOBEST PALMRAIN hat seinerseits eine externe Begleituntersuchung "Audit RegioTriRhena" in Auftrag gegeben, deren erste Ergebnisse bis Mitte Mai vorliegen und im Juni an einem Hearing präsentiert werden sollen. Darin werden bisherige und zukünftige Kooperationsfelder untersucht und räumliche Abgrenzungen sowie rechtliche und institutionelle Entwicklungsmöglichkeiten vorgeschlagen. Der Lenkungsausschuss Eurodistrict wird erneut am 30. Juni 2006 zusammenkommen.

Hinweise

Weitere Informationen:
www.eurodistrict.ch

Weitere Auskünfte

Dr. Guy Morin, Telefon +41 (0)61 267 80 45 Regierungsrat

Justiz- und Sicherheitsdepartement