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Zionistenkongress: Positive Bilanz der Sicherheitskräfte

Medienmitteilung

Justiz- und Sicherheitsdepartement

Das 125-Jahr-Jubiläum des Ersten Zionistenkongresses verlief aus Sicht der Sicherheits- und Rettungskräfte positiv. Während der Tagung am Sonntag, 28. August sowie der Jubiläumsfeier am Montag, 29. August kam es zu keinen nennenswerten Zwischenfällen. Eine bewilligte Kundgebung gegen die Veranstaltung verlief friedlich.

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Die im Umfeld hoher internationaler Spannungen stattfindende Jubiläumsfeier anlässlich des Ersten Zionistenkongresses in Basel machte ein Grossaufgebot von Sicherheits- und Rettungskräften notwendig. Die Kantonspolizei Basel-Stadt wurde dabei unterstützt durch zahlreiche Polizistinnen und Polizisten aus anderen Kantonen sowie von fedpol. Von Seiten der Armee standen rund 700 Armeeangehörige im subsidiären Einsatz und leisteten ebenfalls einen Betrag für die Sicherheit der Teilnehmenden des Zionistenkongresses sowie der Basler Bevölkerung. Zudem stellte die Luftwaffe den Luftpolizeidienst und eine verstärkte Luftraumüberwachung sicher.

Im Fokus der Einsatzkräfte standen der reibungs- und störungsfreie Ablauf der Feierlichkeiten und Anlässe rund um das Jubiläum, inklusive dem Besuch des israelischen Staatspräsidenten Isaac Herzog bei der Basler Regierung (s. Medienmitteilung des Präsidialdepartements vom 30.08.2022). Neben der internationalen Sicherheitslage machten auch die zahlreichen anderen Grossanlässe im Raum Basel den Einsatz zu einer Herausforderung.

Keine Zwischenfälle rund um das Jubiläum

Die Kantonspolizei Basel-Stadt bewältigte das Ereignis mittels einer separaten Organisation, die parallel zum Normaldienst ab Dienstag, 23. August 2022 während einer Woche praktisch rund um die Uhr im Einsatz stand. Geführt wurde der Einsatz aus dem gemeinsamen Lagezentrum der Polizei, Armee, der Rettung Basel-Stadt und weiteren Diensten am Messeplatz.

Eine bewilligte Kundgebung mit ca. 200-300 Teilnehmenden am Sonntag, 28. August verlief friedlich und ohne Sachbeschädigungen, führte jedoch zu einer Sperrung des Verkehrs in der Innenstadt.

Im Zusammenhang mit dem Kongress und den Feierlichkeiten zum Jubiläum wurden durch die Kantonspolizei Basel-Stadt keine Störaktionen oder Zwischenfälle festgestellt. Während des Zeitraums der Luftraumeinschränkung konnte die Polizei diverse Regelverstösse durch private Drohnenflüge über der Stadt feststellen. Sicherheitsrelevante Zwischenfälle durch Drohnen gab es jedoch keine.

Hinweise

Heute um 12.30 Uhr findet im Erdgeschoss des Rathauses ein Point de presse statt. Regierungspräsident Beat Jans und Regierungsrätin Stephanie Eymann stehen den Medien für Auskünfte und Interviews im Zusammenhang mit dem 125-Jahre-Jubiläum des ersten Zionistenkongresses zur Verfügung.

Justiz- und Sicherheitsdepartement