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Unbewilligte Demonstration «Death to Zionism» verhindert

Medienmitteilung

Justiz- und Sicherheitsdepartement

Kantonspolizei Basel-Stadt

Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat die unter dem Titel «Death to Zionism» angekündigte Demonstration verhindert. 174 Personen wurden einer Personenkontrolle unterzogen und mit einem Platzverweis belegt.

Verschiedene Objekte und Utensilien auf dem Boden ausgebreitet.
Sichergestellte Gegenstände anlässlich der unbewilligten Demonstration vom 29. August 2026.
© Kantonspolizei Basel-Stadt

Für Samstag, 29. August 2026 um 14.00 Uhr hatte eine anonyme Gruppierung mit Slogans wie «Tod dem Zionismus» u.ä. zu einer Demonstration auf dem Theaterplatz aufgerufen. Ein Bewilligungsgesuch ging bis zuletzt nicht ein. Die Kantonspolizei hatte die Demo im Vorfeld als nicht grundrechtskonform und nicht bewilligungsfähig erklärt (s. Medienmitteilung vom 25. August 2026). Entsprechend war es das Ziel der Polizei, einen Demozug durch die Innenstadt zu verhindern und Gewaltaufrufe gegen die jüdische Gemeinschaft zu unterbinden.

Nachdem sich rund 300 Personen auf dem Theaterplatz versammelt hatten, versuchte die Kantonspolizei Kontakt mit den Anwesenden via Dialogteam aufzunehmen, was jedoch durch die Demonstranten abgelehnt wurde. Anschliessend erfolgte eine Durchsage, wonach nur eine absolut friedliche Standkundgebung geduldet würde. In der Folge vermummten sich diverse Demonstranten, zudem stellte die Polizei gefährliches Demonstrationsmaterial fest. Da die Demonstranten Vorbereitungshandlungen für einen Demozug trafen und weiterhin konsequent das Gespräch verweigerten, setzte die Polizei den Kern der Demonstration fest, um diesen Marsch zu verhindern.

Den festgesetzten Demonstranten wurde ein begleiteter Zugang zu sanitären Anlagen ermöglicht, die Polizei lieferte Wasser und Getränke in die polizeiliche Sperrzone.

Am Rande einer Polizeikette kam es zum Einsatz von Pfefferspray: Eine Demonstrantin hatte sich mehrfach den Anweisungen der Polizei widersetzt und einen Polizisten körperlich angegangen. Davon abgesehen wurden durch die Polizei keine Einsatzmittel eingesetzt. 

Bei der anschliessenden Personenkontrolle wurden 174 Personen kontrolliert und mit einem Platzverweis belegt. Bei den Kontrollen wurden ein Schlagstock, diverse Schutzbrillen und Vermummungsmaterial sowie Propaganda-Material mit Hamas-Symbolik sichergestellt. 

Eine Person wurde festgenommen, sie war zur Umwandlungshaft ausgeschrieben, aufgrund eines Delikts ohne Bezug zur Demonstration. Zwei Jugendliche verblieben vor Ort in polizeilicher Obhut, bis sie von ihren Eltern abgeholt werden konnten. Die Kantonspolizei wird zudem mindestens vier Personen aufgrund der Hinderung einer Amtshandlung verzeigen.

Für die Dauer des Einsatzes war der Steinenberg sowie der Verzweigungsbereich der Theaterstrasse für rund acht Stunden gesperrt. Dies war zur Gewährleistung der Sicherheit des Einsatzes leider nötig; die Kantonspolizei bedauert diese Störung und dankt der Bevölkerung für das Verständnis. Die Kantonspolizei Basel-Stadt wurde verdankenswerterweise durch die Kantonspolizei Aargau und die Kantonspolizei Bern unterstützt. 

Weitere Auskünfte

Adrian Plachesi
Leiter Abteilung Kommunikation
+41 61 267 49 49kapo.medien@jsd.bs.ch

Justiz- und Sicherheitsdepartement