Mitwirkungsverfahren als Problemlöser
MedienmitteilungPräsidialdepartement
Gemeinsame Medienmitteilung der Kontaktstelle für Quartierarbeit im Präsidialdepartement und von Quartierorganisationen der Arbeitsgemeinschaft §55 -- Quartierorganisationen und Verwaltung haben gemeinsam ein Forschungsprojekt zur Mitwirkung in Auftrag gegeben. Die Hochschule Luzern-Soziale Arbeit beobachtete unterschiedliche Mitwirkungsverfahren in der Stadt Basel.
Im Zentrum der Teilnehmenden Beobachtung durch die Hochschule Luzern - Soziale Arbeit standen die Fragen, auf welche Weise die unterschiedlichen Akteure in partizipative Prozesse einbezogen werden und wie diese Prozesse verbessert werden können. Eine paritätisch zusammengesetzte Steuergruppe (Stadtteilsekretariat Kleinbasel, Quartierkoordinationen St. Johann und Gundeldingen, Stadtvorstand der Neutralen Quartiervereine sowie Bau- und Verkehrsdepartement und Präsidialdepartement) besorgte die Prozessbegleitung. Die Christoph Merian Stiftung und das Präsidialdepartement stellten die Finanzierung sicher.
Die zivilgesellschaftlichen Strukturen und der in der Kantonsverfassung verbriefte Mitwirkungsartikel §55 bilden die gute Voraussetzung für die Entwicklung einer Mitwirkungskultur. Auf der Durchführungsebene zeitigte die Studie u.a. folgende Erfolgsfaktoren:
Kooperative Planung
Die Einbindung der Akteure bei der Analyse sowie der Planung und Durchführung von Mitwirkungsverfahren auf professioneller Basis ist sicherzustellen.
Einbindung durch Betroffenheit
Auch Ärger und Leidensdruck bieten eine Grundlage für eine aktive Beteiligung. Engagement und Kreativität werden freigesetzt. Trotzdem ist die Koordination von informellen Mitwirkungsverfahren und den formellen demokratischen Prozessen eine Herausforderung, um Mitwirkung nicht ins Leere laufen zu lassen.
Ressourcen und Commitment
Mitwirkungsverfahren können effiziente Problemlöser für komplexe Aufgabenstellungen sein. Um eine Wirkung zu ermöglichen, sind genügend Ressourcen zur Verfügung zu stellen und der Rückhalt in der Politik muss gewährleistet sein.
Ein separater Erfahrungsbericht der Quartierorganisationen soll nach den Sommerferien 2010 dem Präsidialdepartement zuhanden des Regierungsrates übergeben werden.
Hinweise
Den vollständigen Schlussbericht finden Sie unter:www.entwicklung.bs.ch/schlussbericht_mitwirkungsverfahren_20100623.pdf