Unter der Leitung des basel-städtischen Regierungspräsidenten Guy Morin, traf sich heute in Liestal die D-F-CH Oberrheinkonferenz (ORK) zur 42. Plenarversammlung. Die Teilnehmenden fällten unter anderem Beschlüsse zu aktuellen europapolitischen Herausforderungen, zum Agglomerationsprogramm Basel, zur grenzüberschreitenden Beteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben und legten gemeinsame Gesundheitsförderziele fest. In einem gemeinsamen Programmteil anlässlich der gleichzeitig stattfindenden Plenarversammlungen von Oberrheinkonferenz und Oberrheinrat äusserte sich Staatssekretär Jacques de Watteville, Schweizer Chefunterhändler für die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, zu den aktuellen Herausforderungen der Schweizer Europapolitik. Zum Abschluss der diesjährigen Schweizer ORK-Präsidentschaft zog der Präsident der Oberrheinkonferenz eine positiv Bilanz über die gesetzten Ziele: „Während des Schweizer Präsidiums konnten grenzüberschreitende Kooperationen lanciert und vorangebracht werden, welche der Bevölkerung der trinationalen Oberrheinregion einen konkreten Mehrwert bringen“, so Morin.

Gesundheitskooperation und Verkehrsinfrastruktur

Ein Schwerpunkt der Schweizer ORK-Präsidentschaft lag in der Vertiefung der trinationalen Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich. Mit der Lancierung des Interreg-Projekts TRISAN konnte die Basis für eine trinationale Gesundheitsplattform geschaffen werden, welche die Verbesserung des gesundheitlichen Versorgungsangebots am Oberrhein zum Ziel hat. Die Verabschiedung von Gesundheitsförderzielen an der heutigen Plenarversammlung leistet einen ersten wichtigen Beitrag zum verstärkten Austausch über Erkenntnisse und Fachwissen aus der Gesundheitsförderung und -prävention über die Grenzen hinweg.

Auch bezüglich der Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Verkehrsinfrastruktur konnten Fortschritte erzielt werden: Das Interreg-Vorprojekt für den Schienenanschluss des EuroAirports Basel-Mulhouse-Freiburg wurde genehmigt und die weiteren Planungsphasen der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke sind lanciert. An der heutigen Plenarversammlung verabschiedete die ORK zudem gemeinsam mit dem Oberrheinrat ein Schreiben zur Unterstützung der dritten Generation des Agglomerationsprogramms Basel.

Grenzüberschreitender Arbeitsmarkt und Energiesektor

Die Schweizer ORK-Präsidentschaft hat sich im Weiteren die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Oberrhein und die Weiterentwicklung des grenzüberschreitenden Arbeitsmarkts zum Ziel gesetzt. Dank einer besseren Bekanntmachung des Euregio-Zertifikats konnte 2016 sowohl bei den teilnehmenden Unternehmen als auch bei den Lehrlingen ein neuer Teilnehmerrekord erzielt werden: An dem Projekt haben sich 95 neue Betriebe beteiligt und insgesamt 382 Jugendliche haben ein mindestens vierwöchiges Auslandspraktikum in der Oberrheinregion absolviert. Zudem haben die zuständigen Expertenausschüsse eine Publikation zur positiven Entwicklung der Tourismuskennzahlen im Oberrheinraum herausgegeben und die Statistik-Broschüre „Oberrhein Zahlen und Fakten 2016“ vorgestellt.

Schliesslich konnte während der Schweizer ORK-Präsidentschaft auch die grenzübergreifende Zusammenarbeit im Energiesektor vertieft werden. So wurde am 7. Dezember im Rahmen einer Tagung zum Thema „Blackout – grossflächiger grenzüberschreitender Stromausfall“ in Basel eine Erklärung zuhanden des ORK-Präsidiums unterzeichnet, welche neben der Prävention auch die Notwendigkeit einer grenzübergreifenden Koordination und Kommunikation im Ereignisfall thematisiert.