Zwischenbilanz der Schweizer ORK-Präsidentschaft
MedienmitteilungPräsidialdepartement
Die Schweizer Präsidentschaft der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK) fokussiert auf die trinationale Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich, auf die Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Verkehrsinfrastruktur und des Arbeitsmarktes sowie die Umsetzung der trinationalen Energie- und Klimastrategie. Nach Ablauf der Halbzeit sind wichtige Projekte in diesen Bereichen lanciert und neue Kooperationen aufgegleist.
„Die Bedeutung und Notwendigkeit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit lässt sich am Besten in konkreten Projekten und Kooperationen aufzeigen, die für die Bevölkerung im trinationalen Raum einen Mehrwert bringen“, ist der basel-städtische Regierungspräsident Guy Morin, der 2016 den Vorsitz der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK) innehat, überzeugt. Entsprechend steht die Lancierung und Weiterentwicklung von Interreg-Projekten sowie der Austausch über gemeinsame Vorhaben im Vordergrund seiner Präsidentschaft.
Gesundheitskooperation und Verkehrsinfrastrukturen
Ein Schwerpunkt liegt in der Vertiefung der trinationalen Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich. Ein Meilenstein ist diesbezüglich das Interreg-Projekt TRISAN, das bei Halbzeit der Schweizer Präsidentschaft kurz vor der Lancierung steht und unter Federführung des basel-städtischen Gesundheitsdepartementes in die Wege geleitet wurde. Hierbei handelt es sich um eine trinationale Plattform, welche die Verbesserung des gesundheitlichen Versorgungsangebots am Oberrhein durch die Entwicklung von grenzübergreifenden Kooperationen zum Ziel hat.
Ein weiteres wichtiges Thema der Schweizer ORK-Präsidentschaft ist die Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Verkehrsinfrastruktur, wozu auch ein verstärktes Engagement durch die trinationalen Kooperationspartner für das Herzstück Basel und die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke gehört. Nach der Genehmigung der Interreg-Vorprojekte zur Realisierung des Schienenanschlusses zum EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg stehen die notwendigen Mittel für eine Reihe von weiteren Abklärungen zur Verfügung, die letztlich als Entscheidungsgrundlage für die Umsetzungsphase dienen werden.
Grenzüberschreitender Arbeitsmarkt und Klimastrategie
Die Schweizer ORK-Präsidentschaft hat sich zudem die Weiterentwicklung des grenzüberschreitenden Arbeitsmarkts im 2016 zum Ziel gesetzt. Zum einen wurde ein grenzübergreifender Dialog mit den wichtigsten Stakeholdern bezüglich Fragen rund um den Arbeitsmarkt lanciert. Zum anderen sind wichtige Schritte getan worden, um die Bekanntheit des Euregio-Zertifikats zu erhöhen, das Lehrlingen verliehen wird, die ein mehrwöchiges Praktikum im Ausland absolviert haben. Der ORK-Expertenausschuss Tourismus hat zudem eine Publikation zur positiven Entwicklung der Tourismuskennzahlen im Oberrheinraum herausgegeben. Im Kontext der 2013 verabschiedeten trinationalen Klima- und Energiestrategie soll in Zusammenarbeit mit dem Verein TRION-climate noch im laufenden Jahr ein Interreg-Projekt genehmigt werden, das sich die Vereinheitlichung von Datengrundlagen und die Unterstützung bestehender Klimaschutz-Initiativen am Oberrhein zum Ziel hat.