Informative Ausstellung zur "Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA)"
MedienmitteilungStaatskanzlei
Eine Ausstellung im Lichthof des Baudepartements informiert vom 24. Oktober bis zum 1. November 2002 über das Reformprojekt der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA).
Die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA) ist zur Zeit eines der wichtigsten Reformprojekte der Schweiz. Über dieses für den Föderalismus der Schweiz entscheidende Projekt informiert vom 24. Oktober bis zum 1. November 2002 im Lichthof des Baudepartements am Münsterplatz 11 eine Wanderausstellung. Sie wurde durch das Eidgenössische Finanzdepartement konzipiert, um die NFA bekannter zu machen.
Aus Anlass dieser Ausstellung informierten Regierungsrat Ueli Vischer, Urs Müller, Chef der Finanzverwaltung, und Ständerat Gian-Reto Plattner im Rahmen der Grossratssitzung vom 23. Oktober 2002 die Mitglieder des Grossen Rates über die NFA, deren Bedeutung für Basel-Stadt und den aktuellen Stand nach der Beratung der NFA im Ständerat. Betont wurde dabei, dass die NFA für Basel nicht nur in finanzieller Hinsicht interessant sei, sondern dass vor allem das neue System mit seinen Instrumenten Ressourcen- und Lastenausgleich überzeuge. Im Anschluss an die Grossratssitzung wurde die NFA-Ausstellung mit einer Vernissage eröffnet.
Hauptaufgaben der NFA sind Entflechtung der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen, damit die Bundesgelder zielgerichteter eingesetzt werden können. Zudem schafft die interkantonale Zusammenarbeit mehr Raum für kantons- oder regionsspezifische Lösungen. Das Gefälle zwischen "armen" und "reichen" Kantonen soll verringert werden. Dabei sieht die NFA für Gebirgs- und Zentrumskantone einen Lastenausgleich vor, um die städtischen Agglomerationen und die Berggebiete finanziell zu entlasten.
Hinweise
Öffnungszeiten der Ausstellung:
Vom 24. Oktober bis zum 1. November 2002 im Lichthof des Baudepartements, Münsterplatz 11, täglich geöffnet von 8.00 bis 18.00 Uhr, Eintritt frei. Die Vernissage findet am 23. Oktober 2002 ab 18.15 Uhr statt.
Kantonsinformationen (Flyer, pdf-File, 20 kB): www.bs.ch/nfa.pdf