Kantonale Sozialleistungen in Basel-Stadt gut aufgestellt
MedienmitteilungDepartement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
Die bedarfsabhängigen Sozialleistungen sind in Basel-Stadt gut aufeinander abgestimmt. Dies zeigt die ausführliche Beantwortung eines parlamentarischen Vorstosses, welcher eine einseitige Belastung des Mittelstandes durch die Umverteilung und Fehlanreize zum Thema hatte. Das seit 2009 harmonisierte kantonale Sozialleistungssystem ist transparent und es bewahrt den Anreiz zur Erwerbstätigkeit. Die Antwort des Regierungsrates liegt als Broschüre vor.
In seinem parlamentarischen Vorstoss hatte der frühere Grossrat André Weissen die Frage gestellt, ob die heutige Umverteilungssituation allenfalls den Mittelstand einseitig und damit ungerecht belasten würde. Denn allenfalls sei es attraktiver, den Lebensunterhalt mittels Sozialleistungen zu bestreiten statt mit eigenem Erwerbseinkommen.
Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt nahm diesen Vorstoss zum Anlass, das System der kantonalen bedarfsabhängigen Sozialleistungen genauer zu untersuchen. Zu dieser Untersuchung gehörten auch die sogenannten negativen Schwelleneffekte, welche dazu führen könnten, dass ein eigenes Erwerbseinkommen zu einem tieferen Einkommen führt als der Bezug von finanziellen Leistungen des Staates.
Das Ergebnis dieser Untersuchung zeigt, dass das Sozialleistungssystem im Kanton Basel-Stadt sehr gut aufeinander abgestimmt ist und die negativen Schwelleneffekte weitgehend abgebaut sind. Es lohnt sich also, in Basel-Stadt ein eigenes Einkommen zu erzielen. Einen wichtigen Beitrag für das heute gut aufgestellte Sozialleistungssystem leistet die seit 2009 geltende Harmonisierung, welche die Alimentenbevorschussung, die Familienmietzinsbeiträge, die Prämienverbilligung und die Beiträge an die Tagesbetreuung und die ausserfamiliäre Unterbringung von Kindern aufeinander abstimmt. Dort wo der Kanton die Sozialleistungen selber ausgestalten kann, hat er darauf geachtet, dass diese Umverteilung zu Gunsten derjenigen Personen und Familien erfolgt, die ihre Existenz weitgehend aus eigener Arbeit bestreiten. Die Befürchtung, wonach der Mittelstand einseitig belastet wird, kann damit ausgeräumt werden.
Die ausführliche Antwort des Regierungsrates liegt als Broschüre vor. Sie kann kostenlos beim Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt bezogen werden. Die elektronische Fassung steht im Internet als Download zur Verfügung.