Am 6. März 2022 können noch ein letztes Mal auf den beiden Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee Runden auf dem Eis gedreht werden. Anschliessend geht die Saison zu Ende. Am 7. März 2022 beginnen die Abbauarbeiten der Kunsteisbahn Eglisee und auch die Margarethen wird für die wärmere Saison umgerüstet. Das Hallenbad Eglisee bleibt noch bis am 22. April 2022 geöffnet.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 25. Februar 2022, 11.30 Uhr, total 56’422 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie. Aktuell befinden sich 1456 aktive Fälle in Isolation. In Basel-Stadt wurden bisher 417'746 Impfungen verabreicht. Auch in den kommenden Wochen gibt es Walk-in-Zeitfenster für Spontanimpfungen im Coronaimpfzentrum Basel.

Von heute bis am Sonntag wird die Basler Rathausfassade jeden Abend mit den ukrainischen Nationalfarben beleuchtet. Damit signalisiert Basel seine Solidarität zur Ukraine und deren Bevölkerung.

Am 1. Juli 2022 übernimmt Roland Imhof die Co-Leitung der Abteilung Hochbau innerhalb der Dienststelle Städtebau & Architektur des Bau- und Verkehrsdepartements. Die Abteilung Hochbau realisiert und plant Neu- und Umbauprojekte im Auftrag des Kantons Basel-Stadt und übernimmt dabei die Bauherrenvertretung.

Am Donnerstag, 24. Februar kurz vor Mittag sind in einer Chemiefabrik an der Elsässerstrasse ungefähr 200 Liter Acetonitril ausgelaufen. Spezialisten der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt konnten die ausgetretenen Chemikalien rasch binden. Für die Bevölkerung bestand zu keinem Zeitpunkt eine Gefährdung.

Endlich wieder Fasnacht: Die Kantonspolizei Basel-Stadt trifft die letzten Vorbereitungen für die «drey scheenschte Dääg». Die erste Fasnacht seit 2019 hält aus polizeilicher Sicht nur wenige Änderungen bereit.

Im vergangenen Jahr wurden im Kanton Basel-Stadt 851 Neubauwohnungen erstellt. In den kommenden Jahren kann weiterhin eine hohe Neubauproduktion erwartet werden, denn Ende 2021 befanden sich rund 1 800 Logis in der Bauphase und rund 200 Wohnungen waren bewilligt.

Das Bau- und Verkehrsdepartement sorgt dafür, dass die Fasnächtlerinnen und Fasnächtler trotz Pandemie den Geist der Fasnacht aufleben lassen können. Innerstädtische Baustellen wie jene in der Freien Strasse und im St.Alban-Graben werden für die Fasnacht geräumt oder gesichert. Das Tiefbauamt stellt in der Innenstadt 25 zusätzliche WC-Kabinen und acht Pissoirs auf. Die Kanalisation wird präventiv entstopft und die Stadtreinigung steht für die Reinigung während und nach der Fasnacht in den Startlöchern.

Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) des Grossen Rates beantragt dem Grossen Rat einstimmig, der Stimmbevölkerung die Volksinitiative «Abschaffung des Präsidialdepartements und Reduktion der Anzahl der Mitglieder des Regierungsrats von 7 auf 5 Mitglieder» zur Ablehnung zu empfehlen; dies ohne Gegenvorschlag.

Zu Beginn dieses Jahres waren und sind einige Branchen wirtschaftlich noch immer stark von den Auswirkungen der Covid19-Pandemie betroffenen. Deshalb hat der Regierungsrat das Härtefallprogramm 2022 für Unternehmen beschlossen. Die Unterstützung an die Unternehmen erfolgt wie im bisherigen Härtefallprogramm mit à-fonds-perdu-Beiträgen an ungedeckte Kosten im ersten Quartal 2022. Der Kanton Basel-Stadt setzt mit seinem Härtefallprogramm 2022 die Bundesvorgabe um, kommt aber bei den Kriterien den kleineren Betrieben entgegen.

Obwohl der Bundesrat am 16. Februar die meisten schweizweiten Schutzmassnahmen gegen das Coronavirus aufgehoben hat, ist die Situation der Kulturschaffenden weiterhin angespannt: Veranstalter buchen nur zögerlich, internationale Engagements gibt es kaum. Der Regierungsrat ermöglicht deshalb den Basler Kulturschaffenden von Januar bis Ende April 2022, die bewährten Taggelder zur Existenzsicherung zu ersuchen. Er bewilligt dafür 3,2 Millionen Franken aus dem Krisenfonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Für die Fortführung der Bundesmassnahmen im Kulturbereich im Jahr 2022 stellt er maximal 19,5 Millionen Franken aus dem Krisenfonds zur Verfügung.

Die Fasnächtlerinnen und Fasnächtler können mit dem öffentlichen Verkehr an den Morgestraich fahren: Nachdem der Bundesrat die Corona-Massnahmen vergangene Woche weitgehend gelockert hat, gibt der Regierungsrat grünes Licht für Frühfahrten am Montagmorgen, 7. März 2022. Im Übrigen stellt es der Regierungsrat den öV-Betrieben frei, an der Fasnacht im Rahmen der gegenwärtigen Bedingungen Nachtfahrten einzuplanen.

Für die Erneuerung der Grenzacherstrasse zwischen Schwarzwaldbrücke und Rankhof beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, knapp fünf Millionen Franken zu bewilligen. Anlässlich der anstehenden Strassensanierung und der Schaffung neuen Wohnraums am Eisenbahnweg möchte der Regierungsrat die Verkehrssicherheit erhöhen und die Strasse stärker begrünen. Vorgesehen sind unter anderem ein neuer Kreisel für besseren Verkehrsfluss, neue Fussgängerverbindungen, durchgehende Velostreifen und zwölf zusätzliche Bäume.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 90’000 Franken bewilligt.

Im vergangenen Jahr wurden im Kanton Basel-Stadt insgesamt 150 Testkäufe durchgeführt. In 34 Prozent aller Fälle sind in den getesteten Läden Tabakwaren verkauft worden, obwohl die Testkäuferinnen und -käufer die gesetzliche Alterslimite dafür nicht erfüllten.

Seit Sommer 2020 wurden im Kanton Basel-Stadt insgesamt sechs Wanderfalken und zwei Mäusebussarde tot aufgefunden. Die Greifvögel wurden alle mit dem verbotenen Gift Carbofuran vergiftet. Umfangreiche Ermittlungen des Ressorts Jagd- und Tierwesen der Kantonspolizei Basel-Stadt haben nun zur Anhaltung einer dringend tatverdächtigen Person geführt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 18. Februar 2022, 13.20 Uhr, total 53’556 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie und 1405 aktive Fälle in Isolation. In Basel-Stadt wurden bisher 416'268 Impfungen verabreicht. 149'509 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 107'647 Personen erhielten bis jetzt im Kanton Basel-Stadt eine Auffrischimpfung. Mit der breiten Aufhebung der Coronamassnahmen, die seit gestern schweizweit gilt, passt das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt die Kadenz des Coronavirus-Bulletins an: Dieses erscheint neu noch einmal wöchentlich, jeweils am Freitag.

Am 2. Mai 1922 genehmigte der Regierungsrat die Übernahme des Krankentransportdienstes durch das damalige Sanitätsdepartement. Ihren runden Geburtstag feiert die Sanität der Rettung Basel-Stadt mit verschiedenen Jubiläumsaktivitäten in den kommenden Monaten.

Der Bundesrat hat heute weitgehende Lockerungen der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus bekannt gegeben. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt beschliesst Erleichterungen auf kantonaler Ebene.

Ab sofort können im Staatsarchiv Basel-Stadt die Unterlagen der ehemaligen Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz eingesehen werden. Die unzähligen Akten, Fotos, Filme und Plakate vermitteln ein lebendiges Bild des in der Bevölkerung breit abgestützten Widerstands gegen Atomkraftwerke in der Schweiz.

Der Regierungsrat hat die neue Leistungsvereinbarung mit der Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2022 und 2023 zuhanden des Grossen Rates verabschiedet. Er beantragt die Fortführung des bisherigen Betriebsbeitrags und gleichzeitig eine weitere finanzielle Unterstützung für die BPG in Form eines nachrangigen Darlehens zur Bewältigung der erheblichen pandemiebedingten wirtschaftlichen Schwierigkeiten.

Der Regierungsrat hat …

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 15. Februar 2022, 11.20 Uhr, total 51’895 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie und 1158 aktive Fälle in Isolation. In Basel-Stadt wurden bisher 415'229 Impfungen verabreicht. 149'062 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 107'111 Personen erhielten bis jetzt im Kanton Basel-Stadt eine Auffrischimpfung.