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  1. Mai 2021
    1. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Während einer Kontrollaktion hat die Kantonspolizei Basel-Stadt gemeinsam mit mehreren Partnerbehörden in der Nacht auf Dienstag 52 mutmassliche Bettlerinnen und Bettler kontrolliert. 21 dieser Personen hat sie dem Migrationsamt Basel-Stadt für vertiefte Abklärungen zugeführt. In 19 Fällen erliess das Amt eine ausländerrechtliche Massnahme.
      04.05.2021 – 14:34 Uhr
  1. April 2021
    1. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 466’000 Franken bewilligt.
      20.04.2021 – 14:00 Uhr
    2. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Eine 50-jährige Velofahrerin ist am Dienstagmittag im Bereich der Kreuzung Luzernerring/Burgfelderstrasse von einem Lastwagen erfasst worden. Sie erlitt beim Unfall tödliche Verletzungen. Während der Unfallaufnahme musste die Kantonspolizei Basel-Stadt die Kreuzung teilweise sperren.
      13.04.2021 – 14:53 Uhr
    3. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 32’000 Franken bewilligt.
      13.04.2021 – 14:40 Uhr
    4. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat während einer Verkehrskontrolle am Donnerstagabend einem Motorradfahrer eine massive Geschwindigkeitsübertretung nachgewiesen. Der 23-jährige Lenker fuhr um 19.40 Uhr mit 102 km/h durch die Messung in der Hafenstrasse. Erlaubt sind dort 40 km/h. Ihm wurden der Lernfahrausweis für Motorräder sowie der Führerausweis für sämtliche weiteren erlangten Kategorien an Ort und Stelle entzogen. Das Fahrzeug wurde sichergestellt.
      02.04.2021 – 11:25 Uhr
  1. März 2021
    1. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die Verkehrsunfallstatistik 2020 der Kantonspolizei Basel-Stadt zeichnet sich durch einen Rückgang der Zahlen in den meisten Unfallkategorien aus. Mit 602 durch die Polizei rapportierten Verkehrsunfällen nahm die Gesamtzahl im Vergleich mit dem Vorjahr (-145) deutlich ab.
      18.03.2021 – 10:00 Uhr
    2. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 145’000 Franken bewilligt.
      16.03.2021 – 14:30 Uhr
    3. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für drei Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 225’000 Franken bewilligt.
      02.03.2021 – 14:00 Uhr
    4. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat in den vergangenen Tagen mehrere Verkehrskontrollen im Hafengebiet durchgeführt. Wegen unerlaubten technischen Veränderungen am Fahrzeug hat sie insgesamt 27 Lenker verzeigt. 26 Lenker müssen ihr Fahrzeug wieder vorführen. Ein Fahrzeug wurde wegen einer illegalen Abgasanlage vorübergehend sichergestellt.
      01.03.2021 – 15:15 Uhr
  1. Februar 2021
    1. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die Polizistinnen und Polizisten der Kantonspolizei Basel-Stadt waren am Montagmorgen früh in der Innenstadt unterwegs und haben eintreffende Personen um Verständnis gebeten, dass Morgestraich und Fasnacht nicht stattfinden können.
      22.02.2021 – 07:30 Uhr
    2. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat in der Nacht vom Samstag auf den Sonntag mehrere Verkehrskontrollen im Hafengebiet durchgeführt. Dabei wurden zwölf Fahrzeuglenker wegen unerlaubten technischen Änderungen am Fahrzeug verzeigt. Sie müssen zudem ihr Fahrzeug wieder vorführen. Je ein Lenker wurde wegen starken Beschleunigens und Verursachens von Lärm sowie wegen Benutzung des Mobiltelefons während der Fahrt verzeigt. Bereits früher am Abend hatte eine Patrouille der Verkehrspolizei im Hafengebiet zwei Lenker verzeigt, einen wegen missbräuchlichen Verwendens von Händlerschildern, den anderen wegen Führens eines stillgelegten Fahrzeugs.
      21.02.2021 – 10:05 Uhr
    3. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Samstagnachmittag auf der Elisabethenanlage eine unbewilligte Kundgebung aufgelöst. Als sich eine Gruppe von Teilnehmenden zu einem Demonstrationszug formierte, musste die Kantonspolizei kurz Mittel einsetzen.
      20.02.2021 – 16:55 Uhr
    4. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Am Montagvormittag ist in den Langen Erlen ein totes Reh aufgefunden worden, das laut ersten Erkenntnissen der Jagdaufsicht von einem Hund gejagt und zu Tode gebissen worden war. Der Vorfall muss sich im Zeitraum zwischen Sonntagabend und frühem Montagmorgen ereignet haben. Die Kantonspolizei Basel-Stadt sucht Hund und Halter oder Halterin und bittet Zeugen um Mithilfe.
      16.02.2021 – 15:30 Uhr
    5. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die über Funk gesteuerten Sirenen im Kanton Basel-Stadt haben die Bewährungsprobe auch in diesem Jahr grossmehrheitlich bestanden: Das System hat während des heutigen Probealarms im ersten Umlauf mit einer Ausnahme ordnungsgemäss funktioniert.
      03.02.2021 – 15:09 Uhr
    6. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Regierungsrätin Stephanie Eymann hat am Mittwochmorgen ihr Amt angetreten. Nach guter Tradition brachte die Kantonspolizei die neue Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartementes (JSD) des Kantons Basel-Stadt mit einem Einsatzfahrzeug von ihrem Wohn- zum Arbeitsort im Spiegelhof.
      03.02.2021 – 11:40 Uhr
    7. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 314’500 Franken bewilligt.
      02.02.2021 – 14:00 Uhr
  1. Januar 2021
    1. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt hat am frühen Sonntagabend eine leblose Frau aus der Wiese geborgen. Es dürfte sich dabei um jene Person handeln, die am Samstag regungslos im Fluss treibend gesehen wurde.
      31.01.2021 – 19:00 Uhr
    2. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt und die Kantonspolizei Basel-Stadt sowie die Polizei Baden-Württemberg, die Feuerwehren Weil am Rhein und Lörrach und die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft haben am Samstagvormitag gemeinsam die Wiese nach einer Person abgesucht, die regungslos im Fluss treibend gesehen wurde. Am Mittag musste die Suche erfolglos beendet werden.
      30.01.2021 – 16:45 Uhr
    3. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Wer auf dem schweizerischen Nationalstrassennetz unterwegs ist, benötigt eine Autobahn-Vignette. Nach der einmonatigen Übergangsfrist ist ab dem kommenden Montag, 1. Februar, nur noch die neue Vignette 2021gültig.
      28.01.2021 – 11:31 Uhr
    4. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Am Mittwoch, 3. Februar 2021, findet in der Schweiz der jährliche Sirenentest statt. Auch im Kanton Basel-Stadt beginnt dieser Probelauf um 13.30 Uhr mit einem regelmässig auf- und absteigenden Heulton, also dem Zeichen «Allgemeiner Alarm».
      27.01.2021 – 10:08 Uhr
    5. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 421’500 Franken bewilligt.
      26.01.2021 – 14:00 Uhr
    6. Regierungsrat
      Nach einem – noch nicht rechtskräftigen – Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) zum Genfer Bettelverbot verstösst ein allgemeines, pauschales Bettelverbot gegen die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Der Regierungsrat wird deshalb in einem Zwischenbericht zur Motion, mit deren Überweisung der Grosse Rat Mitte Dezember 2020 die Wiedereinführung des Bettelverbotes gefordert hat, die entsprechenden Auswirkungen auf Basel-Stadt ausführen sowie Alternativen aufzeigen, die rechtlich zulässig und praktisch sinnvoll sind.
      26.01.2021 – 14:00 Uhr
    7. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die Kantonspolizei hat am Montagmorgen eine Verkehrskontrolle auf der Nauenstrasse durchgeführt, um die dort geltende Einspurordnung durchzusetzen. Das Einhalten der Einspurordnung gewährleistet einen möglichst hohen Verkehrsfluss und verringert das Unfallrisiko.
      25.01.2021 – 17:45 Uhr
    8. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Aufgrund der Auswirkungen durch die Covid-19-Massnahmen (namentlich der Einschränkungen bei den Zuschauerzahlen) und der gezeigten Eigenverantwortung der Fans beim Einhalten derselben war das Fussballjahr 2020 ein vergleichsweise ruhiges für die Kantonspolizei Basel-Stadt.
      25.01.2021 – 11:00 Uhr