Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt hat am frühen Sonntagabend eine leblose Frau aus der Wiese geborgen. Es dürfte sich dabei um jene Person handeln, die am Samstag regungslos im Fluss treibend gesehen wurde.

Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt und die Kantonspolizei Basel-Stadt sowie die Polizei Baden-Württemberg, die Feuerwehren Weil am Rhein und Lörrach und die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft haben am Samstagvormitag gemeinsam die Wiese nach einer Person abgesucht, die regungslos im Fluss treibend gesehen wurde. Am Mittag musste die Suche erfolglos beendet werden.

Wer auf dem schweizerischen Nationalstrassennetz unterwegs ist, benötigt eine Autobahn-Vignette. Nach der einmonatigen Übergangsfrist ist ab dem kommenden Montag, 1. Februar, nur noch die neue Vignette 2021gültig.

Am Mittwoch, 3. Februar 2021, findet in der Schweiz der jährliche Sirenentest statt. Auch im Kanton Basel-Stadt beginnt dieser Probelauf um 13.30 Uhr mit einem regelmässig auf- und absteigenden Heulton, also dem Zeichen «Allgemeiner Alarm».

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 421’500 Franken bewilligt.

Nach einem – noch nicht rechtskräftigen – Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) zum Genfer Bettelverbot verstösst ein allgemeines, pauschales Bettelverbot gegen die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Der Regierungsrat wird deshalb in einem Zwischenbericht zur Motion, mit deren Überweisung der Grosse Rat Mitte Dezember 2020 die Wiedereinführung des Bettelverbotes gefordert hat, die entsprechenden Auswirkungen auf Basel-Stadt ausführen sowie Alternativen aufzeigen, die rechtlich zulässig und praktisch sinnvoll sind.

Die Kantonspolizei hat am Montagmorgen eine Verkehrskontrolle auf der Nauenstrasse durchgeführt, um die dort geltende Einspurordnung durchzusetzen. Das Einhalten der Einspurordnung gewährleistet einen möglichst hohen Verkehrsfluss und verringert das Unfallrisiko.

Aufgrund der Auswirkungen durch die Covid-19-Massnahmen (namentlich der Einschränkungen bei den Zuschauerzahlen) und der gezeigten Eigenverantwortung der Fans beim Einhalten derselben war das Fussballjahr 2020 ein vergleichsweise ruhiges für die Kantonspolizei Basel-Stadt.

Der Regierungsrat reduziert die Taxibewilligungsgebühren für das Jahr 2020 rückwirkend um die Hälfte, um das wegen der Pandemielage unter finanziellem Druck stehende Taxigewerbe zu entlasten.

Der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements hat über die Ehrung von Iris von Roten und Hermann Hesse durch entsprechende Strassenbenennungen entschieden: Auf dem Areal Walkeweg wird künftig ein Iris von Roten-Platz entstehen, der zum Zentrum des dortigen Entwicklungsgebiets werden soll. An der Rheingasse wird ein bereits bestehender und bisher unbenannter Platz nach Hermann Hesse benannt. Ferner wurden drei neue Namen für einen Platz, einen Park und eine Strasse auf dem Entwicklungsgebiet Lysbüchel vergeben.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 135’000 Franken bewilligt.

Die Studie «Der Fussabdruck des JSD – ganz konkret» liefert erstmals Zahlen zum Ausstoss von Treibhausgasen eines Departements der Basler Kantonsverwaltung und nennt mögliche Verbesserungsmassnahmen. Sie dient als Pilotprojekt für weitere Departemente auf dem Weg zur klimaneutralen Verwaltung Basel-Stadt.

Im Jahr 2020 hat der Swisslos-Fonds Basel-Stadt 188 Projekte (2019: 212) unterstützt. Eingegangen waren 369 Gesuche (428). Für die unterstützten Projekte bewilligte der Regierungsrat rund 5,8 (6,0) Millionen Franken, rund 3,5 (3,2) Millionen Franken gingen in den Swisslos-Sportfonds des Kantons. Der Swisslos-Fonds und der Swisslos-Sportfonds werden aus dem Reingewinn der Interkantonalen Landeslotterie Swisslos gespiesen. Insgesamt erhielt Basel-Stadt 2020 11,1 (10,2) Millionen Franken.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Dienstagabend auf der Mittleren Brücke den Teilnehmenden einer unbewilligten Kundgebung den Gang von Klein- nach Grossbasel verwehrt und rund 50 Teilnehmende kontrolliert. Die Kundgebung hatte sich auf dem Claraplatz gebildet, wo die Kantonspolizei Vorbereitungshandlungen für mögliche Sachbeschädigungen feststellen konnte.

Der Regierungsrat hat die Bürgerrechtsverordnung teilrevidiert und dabei bei den Gebühren angepasst. Er orientiert sich dabei an der Bürgergemeinde der Stadt Basel, die per Anfang 2020 verschiedene Änderungen bei den Einbürgerungsgebühren vorgenommen hat. Erstens kann der Kanton neu auch explizit Sozialhilfebezügerinnen und -bezügern die Einbürgerungsgebühren vollständig sowie zweitens den Bezügerinnen und Bezügern von Ergänzungsleistungen hälftig erlassen. Er schliesst sich drittens der Aktion «ybaslere» der Bürgergemeinde an. Die Änderung tritt rückwirkend per 1. Januar 2021 in Kraft.

Einen Parkplatz bequem per App bezahlen: Das ist in Basel von heute an möglich. Mit der App «ParkSmart Basel» können Autofahrende die Parkgebühren bargeldlos und minutengenau bezahlen. Die App warnt die Nutzerinnen und Nutzer zudem, wenn die Parkzeit abläuft. «ParkSmart Basel» ist für Smartphones mit iOS oder Android in den entsprechenden App-Stores verfügbar.

Ein 96-jähriger Fussgänger ist am Dienstagvormittag beim Marktplatz von einem Lastwagen erfasst worden. Er wurde beim Unfall so schwer verletzt, dass er auf der Unfallstelle verstarb. Während der Unfallaufnahme und Bergungsarbeiten hat die Kantonspolizei Basel-Stadt die Kreuzung vor dem Singerhaus für jeglichen Verkehr gesperrt.

Die Kantonpolizei Basel-Stadt sowie die Sanität und Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt sind mit einer vergleichsweise ruhigen Silvesternacht ins neue Jahr gestartet. Auf der Einsatzzentrale der Polizei gingen zwischen dem frühen Silvesterabend und dem Neujahrsmorgen rund hundert Notrufe ein, häufig wegen Lärmklagen. Die Sanität Basel rückte zu 29 Notfalleinsätzen auf dem Kantonsgebiet aus, die Berufsfeuerwehr Basel wurde fünfmal zu Hilfe gerufen.

Andreas Flück leitet ab 1. Januar 2021 neu die Geschäftsstelle der Kantonalen Krisenorganisation (KKO), die in der Hauptabteilung Operationen der Kantonspolizei Basel-Stadt angesiedelt ist. Der 54-Jährige kennt den Kanton durch seine fast zwanzigjährige berufliche Tätigkeit in der baselstädtischen Verwaltung bestens. In der KKO ist er seit zwölf Jahren in verschiedenen Milizfunktionen tätig, zuletzt als stellvertretender Stabschef.

Mit ihrer Aktion «Noël» scheint die Kantonspolizei Basel-Stadt während der vergangenen Jahre die Stadt am Rheinknie in der Vorweihnachtszeit zu einem unattraktiven Pflaster für Langfinger aller Art gemacht zu haben. Obwohl grosse Menschenmengen namentlich auf professionelle Taschen- und Trickdiebe wie ein Magnet wirken, scheinen vielen von ihnen während der Adventstage inzwischen einen Bogen um Basel zu schlagen.

Im vergangenen Sommer wurden der Kantonspolizei Basel-Stadt vier tote Wanderfalken auf einem Hochkamin in der Solothurnerstrasse gemeldet. Die bisherigen Ermittlungen der Jagdaufsicht haben ergeben, dass die in der Schweiz geschützten Greifvögel vorsätzlich vergiftet wurden. Die Kantonspolizei Basel-Stadt sucht Zeugen.

Per 1. April 2021 wird der Zentrale Rechtsdienst des Kantons Basel-Stadt im Jobsharing mit einem Pensum von je 50% geführt. Die 47-jährige Juristin Anja Loosli Brendebach übernimmt die Co-Leitung zusammen mit dem aktuellen Leiter Davide Donati.

Die geltende kantonale Zivilschutzgesetzgebung stammt aus den 1960er Jahren, der Gründungszeit des Zivilschutzes. Der Regierungsrat hat sie daher einer Totalrevision unterzogen und gleichzeitig den Kulturgüterschutz erstmals gesetzlich geregelt. Er hat das Justiz- und Sicherheitsdepartement damit beauftragt, eine Vernehmlassung des Ratschlagsentwurfs zum neuen Zivil- und Kulturgüterschutzgesetz durchzuführen.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 213‘000 Franken bewilligt.