Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 20. April 2021, 11 Uhr, total 11‘432 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 371 aktive Fälle in Isolation und 895 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 151 (CH: 127), die 14-Tage-Inzidenz bei 294 (CH: 309). Total wurden in Basel-Stadt bislang 40‘178 Impfdosen verabreicht. 15‘995 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 466’000 Franken bewilligt.

Die beiden Genossenschaften GEWONA NORD-WEST und Zimmerfrei bauen preisgünstige Wohnungen auf Boden des Kantons. Der Regierungsrat genehmigt die Absichtserklärung für einen Baurechtsvertrag zwischen der Einwohnergemeinde der Stadt Basel und den beiden Genossenschaften.

Der Regierungsrat hat …

Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, wird Direktor Infrastruktur und Betrieb und Mitglied der Universitätsleitung der Universität Basel. Er verlässt deshalb das Finanzdepartement nach sechzehn Jahren per 1. August 2021 auf eigenen Wunsch.

Beim Badischen Bahnhof sind vom 16. April bis 6. Juni 2021 anlässlich der IBA Abschlusspräsentation zwei Kunstinstallationen zu entdecken: Die sprechenden „Bahnhofsengel“ und die „Spiegelkugel“. Die beiden Projekte sind im Auftrag des Bau- und Verkehrsdepartements im Rahmen der Internationalen Bauausstellung IBA Basel entstanden und symbolisieren die enge trinationale Zusammenarbeit im Dreiland.

Velofahrende dürfen in der Wolfschlucht neu bergauf fahren. Das Tiefbauamt passt heute die Signalisation vor Ort an und kommt damit dem entsprechenden Wunsch des Grossen Rates nach. Für Elektrovelos besteht aus Sicherheitsgründen weiterhin ein Fahrverbot.

Geschlechtergerechte Texte leisten einen wichtigen Beitrag zur tatsächlichen Gleichstellung. Die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern publiziert auf ihrer Website Empfehlungen, die das geschlechtergerechte Formulieren mit Tipps und Beispielen zugänglich macht.

Rechtzeitig zum Saisonstart dürfen die Basler Märkte ab Montag, den 19. April 2021, wieder Sitzgelegenheiten anbieten. Das Frischwaren- und Verpflegungsangebot kann somit wieder direkt auf Platz konsumiert werden. Dies trifft auch auf den Stadtmarkt und den Schlemmer-Markt auf dem Marktplatz zu. Beide Märkte überzeugen mit einer grossen Vielfalt an Eigenproduktionen aus der trinationalen Region Basel.

Die Stadtgärtnerei gestaltete das «Im Triangel» auf dem Erlenmattareal um. Sie entsiegelte das ehemals breite Trottoir, auf dem so entstandenen Kiesplatz spenden in Zukunft 18 zusätzliche Bäume Schatten. In der Mitte der Grünanlage verleiht neu die markante Skulptur «Kentaur» von Reto Zutt dem Ort Identität. Heute, 16. April 2021, erfolgte die offizielle Einweihung mit Regierungsrätin Esther Keller.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 16. April 2021, 10.40 Uhr, total 11‘262 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 364 aktive Fälle in Isolation und 788 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 140 (CH: 138), die 14-Tage-Inzidenz bei 260 (CH: 283). Total wurden in Basel-Stadt bislang 38‘952 Impfdosen verabreicht. 15‘990 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung. Basel-Stadt wird zudem künftig regelmässige, systematische Massentestungen an Schulen vornehmen.

Ab 19. April 2021 kommt es zu umfangreichen Öffnungen im Sportbereich. Die kantonalen Sportanlagen sind gemäss den Vorgaben des Bundes und unter Einhaltung der Schutzmassnahmen wieder zugänglich. Auch zieht der Kanton den Saisonbeginn in den Gartenbädern vor. Das Sportbad St. Jakob öffnet bereits am 21. April 2021.

Der Kanton Basel-Stadt legt den Gewässerraum – den Raum, den die Gewässer und ihre Uferbereiche einnehmen – für alle Gewässer im Kanton verbindlich fest und gibt ihnen damit mehr Fläche. Der Gewässerraum beherbergt unzählige Tier- und Pflanzenarten und leistet einen wichtigen Beitrag zur Biodiversität und zum Schutz vor Hochwasser. Mit der Festlegung des Raumbedarfs der oberirdischen Gewässer setzt der Kanton die Vorgaben des Bundes um. Die Festlegung erfolgt in einem kantonalen Nutzungsplan, der ab dem 19. April 2021 öffentlich aufliegt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt blickt auf die ersten 100 Tage Impfungen zurück und zieht eine Zwischenbilanz. Gleichzeitig hat das Gesundheitsdepartement eine Planung für die Monate April bis Juni erstellt, damit für die impfwillige Bevölkerung mehr Klarheit herrscht. Alle Personen, die sich aktuell registriert haben, erhalten bis voraussichtlich Ende Juni eine Erstimpfung gegen das Coronavirus.

Der Bundesrat hat heute weitere Lockerungsschritte beschlossen, darunter die Öffnung der Aussenbereiche von Restaurantbetrieben per 19. April 2021. Der Regierungsrat Basel-Stadt begrüsst diese vorsichtige Vorgehensweise trotz der aktuell fragilen epidemiologischen Lage. Um ein unkontrolliertes Ansteigen der lokalen Infektionszahlen zu vermeiden, sieht der Regierungsrat Basel-Stadt zusätzliche Massnahmen in Hot-Spots vor.

Eine 50-jährige Velofahrerin ist am Dienstagmittag im Bereich der Kreuzung Luzernerring/Burgfelderstrasse von einem Lastwagen erfasst worden. Sie erlitt beim Unfall tödliche Verletzungen. Während der Unfallaufnahme musste die Kantonspolizei Basel-Stadt die Kreuzung teilweise sperren.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 13. April 2021, 10.30 Uhr, total 11‘101 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 289 aktive Fälle in Isolation und 568 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 126 (CH: 144), die 14-Tage-Inzidenz bei 251 (CH: 273). Total wurden in Basel-Stadt bislang 37‘758 Impfdosen verabreicht. 15‘410 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung. Ab heute können sich zudem Betriebe, die an Massentests interessiert sind, via Corona-Webseite des Kantons dazu anmelden.

Bis der Restaurationsbetrieb in Innenräumen wieder möglich ist, sollen Basler Gastronominnen und Gastronomen draussen mehr Plätze als bisher anbieten können. Der Regierungsrat ermöglicht vorübergehend eine weitergehende Ausdehnung bestehender Aussenbestuhlung, sobald der Bundesrat den Gastronomiebetrieb im Aussenbereich wieder erlaubt. Die Ausdehnung ist ohne Bewilligung möglich, solange sie insbesondere die geltenden Sicherheitsbestimmungen und Auflagen erfüllt. Ausdehnungen auf Fahrbahnen oder auf Strassen ohne Trottoirs sind der Allmendverwaltung vorgängig zu melden.

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, die Kantonale Volksinitiative «Grundrechte für Primaten» den Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt ohne Gegenvorschlag zum Entscheid vorzulegen und die Initiative zur Ablehnung zu empfehlen. Die Initiative fordert eine Verfassungsergänzung, mit der allen nichtmenschlichen Primaten das Recht auf Leben und körperliche und geistige Unversehrtheit gewährt werden soll. Der rechtliche Anwendungsbereich ist unklar und der Nutzen für die Tiere kaum absehbar.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 32’000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat …

Die vierte Ausgabe des trinationalen Bahnkongresses bk21 stellt Lösungen für eine gemeinsame Bahnzukunft für das Dreiland ins Zentrum der Diskussion. Die Trägerschaft präsentiert am 12. November 2021 im Congress Center in Basel ein vielfältiges Programm mit Fachreferaten, interaktiven Podiumsgesprächen, einer Host-Session und einmaligen Networking-Gelegenheiten.

Momentan sind sämtliche Server der Schule nicht erreichbar, es kann deshalb auf keinerlei Daten zugegriffen werden. Damit der Schulbeginn am Montag gewährleistet ist, wurde ein temporäres WLAN-Netz aufgeschaltet, das Rechenzentrum isoliert und die Hostsysteme komplett heruntergefahren. Das Erziehungsdepartement erstattet Anzeige gegen Unbekannt und der Vorfall wurde dem Nationalen Zentrum für Cybersicherheit gemeldet.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 9. April 2021, 10.30 Uhr, total 10‘961 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 283 aktive Fälle in Isolation und 554 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 107 (CH: 106), die 14-Tage-Inzidenz bei 249 (CH: 257). Total wurden in Basel-Stadt bislang 35‘843 Impfdosen verabreicht. 15‘403 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung. Basel-Stadt hat am Mittwoch die Zweitimpfungen in seinen Alters- und Pflegeheimen abgeschlossen. Damit sind alle Bewohnenden der 42 Pflegeheime, die dies wünschten, komplett mit einer Erst- und Zweitimpfung geimpft. Der Fokus der mobilen Impfequipen liegt nun auf Impfungen in Alterssiedlungen und Wohnformen für ältere Menschen sowie auf Impfungen in Behinderteneinrichtungen. Das Gesundheitsdepartement korrigiert zudem einen Beitrag aus der gestrigen 10vor10-Sendung über Impfungen von Personen unter 65 Jahren.