Der Kanton Basel-Stadt hat diese Woche die IT für das Impfmanagement umgestellt und verwendet nun das IT-System des Bundes. Die Umstellung hat primär organisatorische Gründe, vereinfacht für den Kanton die Prozesse und stellt Schnittstellen zum Bund sicher. Mit dem Verwenden der neuen IT ist gleichzeitig das effiziente Führen einer Warteliste möglich, was der Kanton Basel-Stadt nun neu anbietet.

Im März 2020 liess das Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt gemeinsam mit Weil am Rhein und Lörrach neue Luftbilder der Region erstellen. Neben den bereits publizierten Orthofotos – entzerrte Luftbilder – und den Schrägluftbildern ist im 3D-Viewer Basel-Stadt nun auch ein aktuelles interaktives 3D-Luftbild verfügbar.

Der Vergabeentscheid ist gefallen. Die Fluxdock AG überzeugte mit einem wirtschaftlich soliden und zugleich innovativen Betriebskonzept. Sie wird den Kasernen-Hauptbau betreiben, in dem Anfang 2022 das offene und lebendige Kultur- und Kreativzentrum seine Tore öffnet.

Was Basel in den vergangenen Jahren erfolgreich getestet hat, ist nun schweizweit möglich: das Rechtsabbiegen an roten Ampeln für Velofahrende und das Einführen von Velostrassen. Das freie Rechtsabbiegen bei Rot für Velofahrende wird in den nächsten Tagen an 30 weiteren Standorten in der Stadt erlaubt sein. Zu den beiden bestehenden Velostrassen sollen in den kommenden Monaten weitere acht hinzukommen. Damit kommen Velofahrende künftig noch zügiger und sicherer von A nach B.

Am Montagvormittag ist in den Langen Erlen ein totes Reh aufgefunden worden, das laut ersten Erkenntnissen der Jagdaufsicht von einem Hund gejagt und zu Tode gebissen worden war. Der Vorfall muss sich im Zeitraum zwischen Sonntagabend und frühem Montagmorgen ereignet haben. Die Kantonspolizei Basel-Stadt sucht Hund und Halter oder Halterin und bittet Zeugen um Mithilfe.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 16. Februar 2021, 10.40 Uhr, total 9662 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 137 aktive Fälle in Isolation und 590 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 53 (CH: 69), die 14-Tage-Inzidenz bei 146 (CH: 181). Total wurden in Basel-Stadt bislang 18'527 Impfdosen verabreicht. 7027 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung.

Insgesamt dürfte auch gemäss der jüngsten Konjunkturprognose der Wirtschaftsstandort Basel-Stadt weniger stark unter den Folgen von Covid-19 leiden als die Schweiz insgesamt. Dennoch kämpfen einzelne basel-städtische Branchen mit starken negativen Folgen. Die Krise hinterlässt auch ihre Spuren auf dem Arbeitsmarkt. Trotzdem bleibt Basel-Stadt ein attraktiver, wettbewerbsfähiger Standort mit zahlreichen Standortvorteilen und weist eine Wirtschaftsstruktur auf, die in Krisenzeiten stabilisierend wirkt. Diese und weitere Aussagen finden sich in einer Neuauflage des Berichts des Amts für Wirtschaft und Arbeit zu den wirtschaftlichen Auswirkungen von Covid-19 auf Basel-Stadt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 12. Februar 2021, 10.50 Uhr, total 9615 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 211 aktive Fälle in Isolation und 1544 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 84 (CH: 81), die 14-Tage-Inzidenz bei 172 (CH: 204). Total wurden in Basel-Stadt bislang 16'233 Impfdosen verabreicht. 4770 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung.

Auch vom 22. bis zum 24. Februar 2021, den «drei scheenschte Dääg», gelten die Vorschriften gemäss der Verordnung des Bundesrats über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie. Aufgrund dessen sind Aktivitäten, die zu Publikumsaufkommen und Menschenansammlungen führen, untersagt. Dies betrifft die Basler Fasnacht mit ihren öffentlichen Umzügen, Veranstaltungen und Darbietungen. Der Regierungsrat bedauert, dass unter diesen Umständen keine Fasnacht wie in früheren Jahren möglich ist. Er bittet die Bevölkerung, – wie an der Fasnacht 2020 – solidarisch mitzuhelfen, die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen.

Die Abteilung Kultur Basel-Stadt macht sich ab März 2021 mit vier Basler Kulturinstitutionen auf den Weg, Kultur divers zu gestalten. Erstmals wird die Öffnung von Kulturbetrieben umfassend angegangen. Ziel ist es, die vielfältige Basler Stadtgesellschaft auf der Ebene der Gestaltung von Kultur besser abzubilden. Die Abteilung Kultur beabsichtigt, künftig die Erkenntnisse aus diesem Prozess in die eigene Förderpraxis einfliessen zu lassen.

Seit dem 1. Januar 2021 bieten die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatungen BL und BS im Rahmen des Pilotprojekts «viamia» kostenlose Beratungen für Erwerbstätige über 40 an. Ziel sind Erhalt und Verbesserung ihrer Chancen auf dem Arbeitsmarkt.

Gewisse Textstellen in religiösen Schriften können nach heutigem Verständnis insbesondere im Zusammenhang mit der sexuellen Orientierung diskriminierend sein. Wie können die Religionsgemeinschaften damit umgehen? Der Runde Tisch der Religionen beider Basel hat hierzu eine Empfehlung formuliert und in mehreren Sprachen veröffentlicht.

Der Fluglärm am EuroAirport soll deutlich reduziert werden. Dafür hat der Flughafenverwaltungsrat bei den zuständigen französischen Behörden im letzten Jahr den Antrag auf Einführung zusätzlicher Einschränkungen für den Flugverkehr in den besonders sensiblen Nachtstunden, insbesondere nach 23 Uhr, gestellt. Frankreich startet nun die öffentliche Anhörung zu einer entsprechenden Änderung des Betriebsreglements. Bis zum 11. Mai 2021 haben alle Interessierte rund um den Flughafen die Möglichkeit, sich dazu zu äussern. Stellungnahmen können via Internet auch in deutscher Sprache abgegeben werden. Zur Erläuterung des Antrags und der technischen Einzelheiten bieten das WSU Basel-Stadt und die VGD Basel-Landschaft in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Zivilluftfahrt und dem EuroAirport eine öffentlich zugängliche Videokonferenz an. Diese findet statt am 11. März 2021, 18:30 Uhr.

Auf der Kunsteisbahn Margarethen geht am Sonntag, 7. März 2021, die Saison zu Ende. Da die Kunsteisbahnen aufgrund der Corona-Pandemie für die Öffentlichkeit geschlossen sind, beginnt der Abbau bei der Kunsteisbahn Eglisee bereits am 13. Februar 2021.

Der Regierungsrat hat die Ausrichtung von Taggeldern zur Existenzsicherung von Kulturschaffenden in der Höhe von gesamthaft maximal 6 Mio. Franken bewilligt. Das «Basler Modell» zur Unterstützung von Kulturschaffenden in der Coronakrise ist sowohl für die Antragstellenden als auch für die Verwaltung weniger aufwendig als die Bundesregelung. Es schliesst neben selbständigerwerbenden auch freischaffende Kulturschaffende mit häufig wechselnden Kurzzeitanstellungen mit ein, die bisher durch die Maschen der Hilfsmassnahmen fallen. Vorgesehen sind Taggelder für den Zeitraum November 2020 bis April 2021 vor, in dem die Kulturschaffenden aufgrund der behördlich verordneten Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus an der Berufsausübung gehindert sind.

Alexa Ipen-Providoli wird neue Leiterin des Amtes für Beistandschaften und Erwachsenenschutz. Sie tritt ihre Funktion am 1. April 2021 an.

Der Regierungsrat hat …

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 9. Februar 2021, 10.40 Uhr, total 9553 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 222 aktive Fälle in Isolation und 1494 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 96 (CH: 88), die 14-Tage-Inzidenz bei 190 (CH: 218). Bislang erhielten in Basel-Stadt über 10‘900 Personen eine erste Impfdosis gegen das Coronavirus, über 3700 weitere Personen haben bereits zwei Dosen erhalten. Total wurden in Basel-Stadt bislang fast 14‘700 Impfdosen verabreicht.

Ende Januar 2021 waren im Kanton Basel-Stadt 4’510 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 102 Personen mehr als im Dezember 2020 (+2.3%). Die Arbeitslosenquote stieg von 4.3% im Vormonat auf 4.4% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Januar 2020) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 1’165 (+34.8%).

Aus dem Härtefall-Programm sind in Basel-Stadt bisher rund 7 Millionen Franken an die Unternehmen ausbezahlt. Ein Grossteil der Betriebe bekommt bereits den aktuellen Zuschlag aus Bundesmitteln. Die eingereichten Gesuche haben dank der Erweiterung des Programms und der Lockerungen der Bedingungen per Ende Januar weiter zugenommen. Auf Bundesebene zeichnet sich eine Erhöhung des Härtefallprogramms um 2,5 Milliarden Franken ab.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 5. Februar 2021, 10.30 Uhr, total 9456 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 240 aktive Fälle in Isolation und 1320 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 91 (CH: 98), die 14-Tage-Inzidenz bei 188 (CH: 236). Die Situation an den baselstädtischen Schulen zeigt sich im Januar 2021 entspannter als im Dezember 2020. Total wurden in Basel-Stadt bislang fast 14‘200 Impfdosen verabreicht.

Es war ein langer Weg zum Frauenstimmrecht in der Schweiz: 1971 sagten über 65 Prozent der stimmberechtigten Schweizer Männer endlich JA zur Einführung des Stimm- und Wahlrechts für Frauen auf Bundesebene. Am Sonntag, 7. Februar 2021 jährt sich dieses historisch bedeutende Ereignis zum fünfzigsten Mal. Das ist ein Grund um zu feiern, zu erinnern und in die Zukunft zu blicken – auch im Kanton Basel-Stadt. Als erster Deutschschweizer Kanton führte er bereits 1966 das Frauenstimmrecht auf kantonaler Ebene ein und nahm damit eine Pionierrolle ein.

Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger kommt auf seinen Entscheid zurück und erteilt Telebasel eine Ausnahmebewilligung für die Aufzeichnung der „Fasnachts-Schnitzelbängg“. Er hat die Appelle der Basler Schnitzelbangg-Gesellschaften und der Bevölkerung gehört.

Erstmals kann der Kanton Basel-Stadt im Jahr 2020 Steuerträge aus den Nachsteuer- und Bussenverfahren infolge des Automatischen Informationsaustauschs (AIA) in Höhe von 9.9 Mio. Franken verbuchen. Die weiter rückläufigen straflosen Selbstanzeigen bringen dem Kanton Basel-Stadt im Jahr 2020 aber insgesamt Nachsteuern inklusive Verzugszinsen von 13.5 Mio. Franken ein.