Von Basel-Nord über neue WC-Container und Tram 8 bis zur Gratis-Sperrgutabfuhr -- Die heutige Medienfahrt des Tiefbauamtes umfasste die verschiedensten Themen. Im ersten halben Jahr bis zum 25. Juni sind insgesamt 2'887 Tonnen Gratis-Sperrgut eingesammelt worden. Am Kleinbasler Rheinufer werden für diesen Sommer vier zusätzliche WC-Container an zentralen Standorten platziert. Im kommenden September mit der zweiten Etappe der Rheinufer-Umgestaltung begonnen. Bis Ende Oktober 2009 werden der Voltaplatz der Vogesenplatz und die Gasstrasse für das neue Quartier Basel-Nord fertig gestellt. Das Projekt der Tramverlängerung Nr. 8 nach Weil am Rhein befindet sich auf Kurs. Am 26. Juli wird der neue 46 Meter lange Stückisteg über die Wiese in Kleinhüningen platziert.

Das von privater Seite lancierte Projekt „Central Park“ eine Überdeckung des westlichen Gleisareals des SBB-Personalbahnhofs Basel lehnen sowohl SBB als auch der Kanton Basel-Stadt ab. Eine solche Überdeckung würde die weitere Entwicklung des Bahnhofs im Bereich der Gleis- und Perronanlagen massiv erschweren oder sogar verhindern. Eine tiefe Decke über den Perronanlagen wäre für Bahnreisende unattraktiv wie die Erfahrungen in Bern und unter der Post Basel 2 zeigen. Das Projekt entspricht zudem auch nicht dem Freiraumkonzept und den ökologischen Anliegen des Kantons.

Der Regierungsrat hat ausserdem...

Der Regierungsrat federt mit verschiedenen Massnahmen die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf den Arbeitsmarkt ab. Die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit steht dabei im Vordergrund.

Der Regierungsrat hat die vom Universitätsrat beschlossenen Aufnahmekapazitäten in den Bereichen Humanmedizin Zahnmedizin Pflegewissenschaft und Sportwissenschaften für das Studienjahr 2010/2011 genehmigt. Die Kapazitätsfestsetzung ist in Absprache mit den anderen schweizerischen Universitäten mit einer Medizinischen Fakultät erfolgt.

Die IWB senken zum 1. Juli 2009 zum dritten Mal in Folge die Erdgastarife deutlich um 125 Rappen sowie die Fernwärmetarife um 120 Rappen pro Kilowattstunde. Damit sind die Preise auf dem Niveau vom Sommer 2005. Grund für die Preissenkung sind günstigere Einkaufskonditionen für die IWB. Für einen durchschnittlichen Haushalt mit Erdgas- oder Fernwärmeheizung bedeutet die Preissenkung eine Ersparnis von 31250 bzw. 240 Franken pro Jahr. Der Regierungsrat hat heute den Anträgen der IWB-Werkkommission zur Anpassung der Erdgas- und Fernwärmetarife zugestimmt.

Wie beim Kampf gegen Gewalt im Sport wollen die Städte auch auf andern Gebieten enger zusammenarbeiten. Auf Initiative von Regierungsrat Hanspeter Gass haben der Kanton Basel-Stadt sowie die Städte Bern und Zürich eine Vereinbarung über die rettungsdienstliche Zusammenarbeit unterzeichnet. Diese sieht unter anderem nebst gegenseitiger Hilfeleistung bei Grossereignissen eine enge Zusammenarbeit bei der Ausbildung des Berufspersonals sowie bei der Beschaffung von Material und Ausrüstung vor.

Am Dienstag 30. Juni findet bei guter Witterung das erste begleitete Rheinschwimmen dieses Sommers statt. Bis Ende August geht es in der Folge immer dienstags unter geschulter Aufsicht «dr Bach ab». Das offizielle Rheinschwimmen der SLRG findet am Dienstag 11. August statt.

Im schweizerischen Vergleich schliessen im Kanton Basel-Stadt überdurchschnittlich viele Schülerinnen und Schüler die Schule mit einer gymnasialen Maturität und unterdurchschnittlich viele mit einer Berufsmaturität ab. Das Erziehungsdepartement plant deswegen kurz- und mittelfristige Massnahmen. In Basel-Stadt soll auch in Zukunft auf eine Quotenregelung via Aufnahmeprüfungen verzichtet werden.

Von den 505 Maturandinnen und Maturanden die dieses Jahr zu den gymnasialen Maturitätsprüfungen angetreten sind haben 37 nicht bestanden. Mit 73 Prozent liegt damit die Misserfolgsquote leicht höher als in den letzten zehn Jahren. An den drei basel-städtischen Berufsfachschulen sowie an der Handels- und Informatikmittelschule haben 262 von 279 Angetretenen die Berufsmaturitätsprüfungen bestanden.

Der Quartier-Treffpunkt Hirzbrunnen übernimmt die Räumlichkeiten im Rheinacker 15 im Baurecht. Der Betrieb des Vereins ist damit sichergestellt.

Im Rahmen ihrer Annäherungspolitik haben die Regierung der Republik und des Kantons Jura und der Regierungsrat des Kantons Basel Stadt ein Abkommen über die Beteiligung des Kantons Jura am Projekt «i-net BASEL Nano» geschlossen. Am Vortag einer Veranstaltung über Nanotechnologie in Delémont präsentierten die Regierungsräte Christoph Brutschin und Michel Probst mit der Unterzeichnung dieser Vereinbarung das Beispiel einer Zusammenarbeit zwischen einem jurassischen und einem Basler Unternehmen auf diesem Gebiet.

Pro Jahr werden in Basel von privaten und öffentlichen Institutionen rund 120 Grundwasserbohrungen neu erstellt. Angaben zur Lage der Bohrungen der Geologie des Untergrundes zu Grundwasserständen und Grundwasservorkommen werden in einer umfassenden Datenbank erfasst. Die bis heute von den Behörden in Zusammenarbeit mit der Universität Basel aufgenommen Daten sind ab sofort im Internet einsehbar.

Dominik Egli Leiter des Generalsekretariats des Bau- und Verkehrsdepartements Basel-Stadt wird Professor am Institut für Verwaltungsmanagement der Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften in Winterthur.

Der gesamte Fahrbahnbelag der Utengasse zwischen Schafgässlein und Riehentorstrasse muss erneuert werden. Ebenfalls erneuert werden müssen in diesem Gebiet die Kanalisation und die Werkleitungen. Mit den Bauarbeiten wird Mitte August 2009 begonnen; sie dauern bis November 2010. Aus Rücksicht auf die räumlichen Gegebenheiten und die vielen Ein- und Ausfahrten wird in insgesamt sieben Bauetappen vorgegangen.

Wie in vielen anderen Kantonen wird erstmals morgen Mittwoch auch in Basel am Rathaus die Kantonsfahne gehisst wenn das Parlament tagt.