Nach bald 40 Jahren Betrieb muss die Schulanlage Bäumlihof saniert werden. Die Gesamtkosten werden auf gut 75 Mio. Franken geschätzt. Die Sanierung soll in Etappen zwischen 2012 und 2016 erfolgen. Für die Projektierung beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Kredit von 4 Mio. Franken.

Der seit Monaten zu beobachtende Anstieg der Basler Tourismuszahlen hält auch im Mai an. Mit insgesamt 87 204 Übernachtungen 9 962 oder 129% mehr als ein Jahr zuvor wurde das höchste je in einem Mai ausgewiesene Resultat erzielt. Die aktuelle Übernachtungszahl liegt 272% über dem Mai-Durchschnitt der letzten 10 Jahre.

Staatsrechnung 2009 und nochmals die Städte-Initiative vor dem Parlament -- An der Bündelitag-Sitzung behandelt der Grosse Rat wie üblich die Staatsrechnung. Die Finanzkommission erteilt der Rechnung 09 gute Noten. Dagegen will die Umwelt- Verkehrs- und Energiekommission das ÖV-Programm 2010 bis 2013 zurückweisen und verlangt mehr parlamentarische Mitsprache. Schliesslich debattiert der Grosse Rat in zweiter Lesung nochmals über die Städte-Initiative.

Seit heute präsentiert sich das Statistische Amt des Kantons Basel-Stadt im Internet mit einem erweiterten und rundum erneuerten Angebot.

Fuchs erstmals im Kanton BS auf Staupe positiv getestet -- Das Staupevirus ist in Basel bei einem Fuchs nachgewiesen worden. Das Tier wurde in Riehen tot aufgefunden. Hunde können gegen Staupe geimpft werden. Das Veterinäramt empfiehlt allen Hundehaltenden den Impfstatus ihrer Hunde zu überprüfen.

Mit einem schappo wird Gabor Szirt Gründer des "Lauftreff für und mit Sehbehinderten" am Donnerstag 17. Juni von Regierungspräsident Guy Morin ausgezeichnet. Dieses mutmachende und öffentlich wirksame Projekt fördere in anerkennenswerter Weise die Integration von Menschen mit einer Sehbehinderung.

Vom 16. bis 20. Juni 2010 findet in Basel die Art 41 Basel statt. Sie ist die weltweit wichtigste Kunstmesse und alljährlicher Treffpunkt der internationalen Kunstwelt. Die Art Basel bietet dabei eine einzigartige Möglichkeit Basel als Kulturstadt zu positionieren. Der Kanton Basel-Stadt trägt mit verschiedenen Aktivitäten zur Gastfreundschaft einer ganzen Region bei.

Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben den Grossratsbeschluss betreffend Parkraumbewirtschaftung Stadt Basel (Rahmenkredit) abgelehnt Die kantonale Initiative «Gegen den Mobilfunkantennen-Wildwuchs» wurde ebenfalls abgelehnt angenommen wurde der Gegenvorschlag des Grossen Rates betreffend Änderung des Umweltschutzgesetzes.

Heute sind in Basel die Gewinnerinnen und Gewinner des Wettbewerbs «Fingerfood 2010» ausgezeichnet worden. Neue Produktideen wie "Filleddog" "Curry Taschen" und "Snackballs in Käseschale" kommen ohne Wegwerfunterlage aus. An der Preisverleihung haben die Umweltämter und Entsorgungsbetriebe aus Basel-Stadt Zürich Bern und Solothurn die Branche aufgerufen innovative und abfallarme Foodprodukte für Grossveranstaltungen zu entwickeln und anzubieten.

Auf der Homepage www.nachderlehre.ch lancieren die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft eine neue Homepage für Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger die sich die Frage stellen wie geht es nach der Lehre weiter?

Der Regierungsrat erklärt sich bereit vorbehältlich des notwendigen Parlamentsbeschlusses einen Beitrag an die Kosten der Sanierung des Musiksaales (insbesondere Klimatechnik) sowie an die dringendsten haustechnischen Sanierungsarbeiten zu übernehmen. Eine Beteiligung in der von der Casino-Gesellschaft beantragten Höhe an das Projekt der Casino-Gesellschaft "Stadt-Casino 2015" lehnt der Regierungsrat aus grundsätzlichen Überlegungen ab.

Öffentliche Planauflage der Zonenänderung und des Bebauungsplans -- Für die Erweiterung des Kunstmuseums Basel sind eine Zonenänderung sowie ein Bebauungsplan notwendig der die detaillierten Vorschriften für die Realisierung des Projekts festschreibt. Die Planentwürfe liegen nun während 30 Tagen im Hochbau- und Planungsamt an der Rittergasse öffentlich auf.

Die Basler Denkmalpflege und das Hochbau- und Planungsamt werden auf den 1. September 2010 zusammengelegt. Zum selben Zeitpunkt tritt der neue Basler Denkmalpfleger Daniel Schneller seine Stelle an. Die Leitung des neuen Amtes mit den drei Bereichen Planung Hochbau und Denkmalpflege übernimmt Kantonsbaumeister Fritz Schumacher. Zudem hat der Regierungsrat eine Änderung der Verordnung betreffend die Denkmalpflege beschlossen welche insbesondere die Rechtssicherheit für die Eigentümerschaft von Denkmälern erhöht und eine freiere Zusammensetzung des Denkmalrats ermöglicht.

Michael Koechlin Leiter der Abteilung Kultur verlässt das Präsidialdepartement per 31. Dezember 2010

Der Regierungsrat hat ausserdem ...

Während der Fussball-Weltmeisterschaft dürfen Boulevard-Restaurants TV-Sendungen auch in den Aussenbereich übertragen. Diese temporäre Lockerung der bestehenden Regelung hat heute der Regierungsrat beschlossen.