Am 19. Januar laden 41 Häuser zur Museumsnacht ein. Die Nacht der Nächte öffnet Blickwinkel auf die Museen in Basel und der Region, die während der übrigen 364 Tage im Jahr verborgen bleiben. Ob für Kunstaffine, Abenteuerlustige und Genussmenschen, für die ganze Familie oder Feierlustige – die Museumsnacht verspricht ein Programm für jeden Geschmack.

Im Jahr 2023 haben im Kanton Basel-Stadt insgesamt 242 Demonstrationen, Standkundgebungen oder Mahnwachen stattgefunden (287 im Jahr 2022). Bei den bewilligten stagnierte die Zahl bei 186 (188 im Vorjahr), während Manifestationen ohne eingegangenes Bewilligungsgesuch um fast die Hälfte zurückgegangen sind (von 99 im Vorjahr auf 56). Wie letztes Jahr erstmals, veröffentlicht die Kantonspolizei Basel-Stadt auch dieses Jahr eine komplette Liste mit allen polizeilich bekannten Demonstrationen.

2024 beginnen das Bau- und Verkehrsdepartement, BVB und IWB grössere Bauarbeiten im Kleinbasel, im St. Alban-Breite und in Grossbasel West. Die Projekte wurden zugunsten stärkerer Begrünung und Entsiegelung überarbeitet. Arbeiten entlang der Tramlinie 14 von Ende April bis September, die Sanierung von Gleisen am Steinenberg im April und in der Clarastrasse ab September erfordern den Tramersatz mit Bussen. Grössere Einschränkungen auf der Strasse wird es in der Bäumlihof-, der Burgfelder-, der Lehenmattstrasse und der St. Jakobs-Strasse geben.

Sekundarschülerinnen und -schüler sollen noch besser auf die berufliche Weiterbildung und die weiterführenden Schulen vorbereitet werden. Der Erziehungsrat hat deshalb Änderungen an der Stundentafel beschlossen. Der Regierungsrat hat am Dienstag entsprechende Anpassungen an der Schullaufbahnverordnung verabschiedet. Neu soll der Themenbereich «Medien und Informatik» gestärkt werden und ab Schuljahr 2024/25 ein eigenes Schulfach bekommen.

Der Grosse Rat wird für die kommenden zwölf Monate von SP-Vertreter Claudio Miozzari geleitet. Das Plenum hat den 46-jährigen Kulturunternehmer heute mit 93 von 96 Stimmen an seine Spitze gewählt. Unterstützt wird er von Balz Herter (Mitte-EVP), der zum Statthalter gewählt wurde.

Nach den nächtlichen Schneefällen führte die Kantonspolizei Basel-Stadt zwischen 06.00 und 06.30 Uhr an der Grenzacherstrasse eine Verkehrskontrolle durch. Erfreulicherweise konnte festgestellt werden, dass sich die überwiegende Mehrheit der Verkehrsteilnehmen-den an die geltenden Vorschriften gehalten hat, insbesondere was das Freihalten der Fahr-zeuge von Schnee und Eis betrifft. Bei einem Lenker war die Frontscheibe noch so stark mit Schnee und Eis bedeckt, dass seine Sicht übermässig eingeschränkt war. Er muss mit einer Busse rechnen.

Der Kanton plant, dieses Jahr Superblocks in den Quartieren St. Johann und Matthäus zu testen. Ein Superblock besteht aus vielfältig nutzbaren, begrünten und verkehrsberuhigten Quartierstrassen. Im Sinne von «Stadt als Labor» will der Regierungsrat mit diesen Tests herausfinden, wie ein Superblock in Basel erfolgreich umgesetzt werden kann. Auslöser der Tests sind Vorstösse aus der Bevölkerung und der Politik.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 195’000 Franken bewilligt.

Der Unterbestand bei der Kantonspolizei Basel-Stadt hält weiter an und führt für die Mitarbeitenden zu einer unbefriedigenden und belastenden Arbeitssituation. Der Kommandant der Kantonspolizei, Oberst Martin Roth, hat nun ein externes Team mit der vertieften Abklärung der Kündigungsgründe beauftragt.

Im Monat Dezember 2023 ist die Arbeitslosenquote im Kanton Basel-Stadt leicht gestiegen. Der Anstieg ist vor allem auf saisonale Effekte zurückzuführen. Hingegen ist die Jugendarbeitslosigkeit gesunken.

Am Wochenende vom 3. März 2024 finden die Ersatzwahl eines Mitglieds des Regierungsrates und die Ersatzwahl des Regierungspräsidiums statt. Dafür gibt es je vier Kandidierende. Die Wahlunterlagen werden ab dem 5. Februar 2024 zugestellt.

Fussgängerinnen und Fussgänger sollen sicher durch den Winter kommen. Eigentümerinnen und Eigentümer der angrenzenden Grundstücke müssen deshalb auch diesen Winter verschneite oder vereiste Trottoirs begehbar machen. Das Tiefbauamt räumt den Schnee auf der Strasse. Hauptstrassen und Pendlerrouten haben dabei Priorität. Bereits bei angekündigtem Schneefall und Frost werden kritische Stellen vorbeugend mit Salzsole besprüht.

Am kommenden Samstag, 6. Januar 2024, um 15.30 Uhr findet im St. Jakob-Park ein Freundschaftsspiel des FC Basel gegen den FC Bayern München statt. Die Kantonspolizei Basel-Stadt rechnet mit einem hohen Verkehrsaufkommen rund um den St. Jakob-Park. Sie empfiehlt allen Besucherinnen und Besuchern, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen.

An rund neun von zehn Tram- und Bushaltestellen in Basel-Stadt können mobilitätseingeschränkte Personen selbstständig oder mit der Hilfe der Klapprampe und des Fahrpersonals ein- und aussteigen. Bei rund 8 % der Haltestellen ist dies aktuell nicht möglich, weil sie noch nicht umgebaut und zu schmal oder zu tief für den Einsatz der Klapprampe sind. Für diese Haltestellen bietet der Kanton Basel-Stadt seit dem 1. Januar 2024 einen Ersatztransport mit Rollstuhltaxis an.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt sowie die Sanität und die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt sind in der Silvesternacht mit diversen Einsätzen ins neue Jahr gestartet. Bei der Einsatzzentrale der Rettung gingen zwischen Silvesterabend und Neujahrsmorgen rund siebzig Notrufe ein. Am Lindenberg griffen Unbekannte ein Polizeiauto auf Patrouillenfahrt an. Die Sanität Basel wies zehn betrunkene Personen ins Spital ein und behandelte fünf Personen mit Verletzungen im Zusammenhang mit den Silvesterfeierlichkeiten. Die Berufsfeuerwehr Basel rückte zu sechs Einsätzen aus.

Ein schwerer Verkehrsunfall ereignete sich am Sonntag, 31.12.2023, um 04.40 Uhr auf dem Altrheinweg. Ein E-Roller-Fahrer verlor aus bislang ungeklärter Ursache die Kontrolle über sein Fahrzeug und wurde verletzt.

Heute, Samstag, 30.12.2023, um 08.15 Uhr ereignete sich am Wettsteinplatz ein schwerer Selbstunfall. Der Lenker wurde dabei lebensbedrohlich verletzt.

Der Grosse Rat beschliesst in der Januarsession über ein neues Gleichstellungsgesetz, das auch LGBTIQ Menschen umfasst. Weiter liegen dem Basler Parlament die Einführung einer Klimawirkungsabschätzung für neue Gesetze und Ausgaben, ein neuer Fonds für den Ausbau der E-Auto-Ladeinfrastruktur, Mehrausgaben für die Innovationsförderung und die Verdichtung des Settelen-Areals zum Beschluss vor.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat Mitte 2023 Polizeivorschriften erlassen, die das Abbrennen von Feuerwerkskörpern unter anderem in der Silvesternacht regulieren. Die neuen Regeln zielen darauf ab, sowohl das Feiervergnügen der Bevölkerung als auch die Sicherheit von Menschen, Tieren und Sachen zu gewährleisten.

Am 1. Januar 2024 treten im Kanton Basel-Stadt verschiedene Erlasse bzw. Erlassänderungen, Vereinbarungen und Beschlüsse in Kraft.

Wie alle Jahre nimmt die Stadtreinigung des Tiefbauamtes nach Weihnachten bis Ende Januar 2023 neben Weihnachtsbäumen auch Tannäste und Adventskränze kostenlos mit den Bebbi-Säcken mit. Baslerinnen und Basler können in der ersten Januarwoche auch 2024 ihre alten Weihnachtsbäume an zehn Standorten der Stadtreinigung zur Verwertung in der Pflanzenkohleanlage von IWB abgeben. Im Gegenzug erhalten sie vier Liter Pflanzenkohle. In der Pflanzenkohleanlage entstehen CO2-negative Wärme für das IWB-Fernwärmenetz und Pflanzenkohle.

Die Bekämpfung von Eigentumsdelikten wie Taschen- oder Trickdiebstahl bildet den Schwerpunkt der alljährlichen Aktion «Noël» der Kantonspolizei Basel-Stadt. Dieses Jahr konnte die Polizei 14 Personen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt festnehmen.

Am Samstag endet der Basler Weihnachtsmarkt auf dem Münsterplatz und Barfüsserplatz. Die Organisatoren wie auch die Markthändlerinnen und -händler sind mit dem Publikumsaufkommen des diesjährigen Weihnachtsmarkts sehr zufrieden. So erfreuten sich die über 150 liebevoll dekorierten Marktstände sowie der «Weihnachtliche Märchenwald» für Kinder und das Karussell vor dem Münster grosser Beliebtheit. Auch die Weihnachtstassen fanden reissenden Absatz.