P251741

Geschäft

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Präsidial-Nr.	P251741
Titel	Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK; Neues Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen; Vernehmlassung
Federführung	JSD
Parlamentarisch	Nein

Behandelt an den folgenden Sitzungen: Informationen zu den Sitzungen zum Geschäft
Sitzung vom	10.02.2026
Traktanden	Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK; Neues Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen; Vernehmlassung
Dokumente	10.02.2026 Regierungsratsbeschluss - P (PDF) Externer Link, wird in einem neuen Tab oder Fenster geöffnet 10.02.2026 BRF an UVEK (PDF) Externer Link, wird in einem neuen Tab oder Fenster geöffnet