Im Bereich Mittelschulen und Berufsbildung des Erziehungsdepartements werden wegen anstehenden Pensionierungen zwei Führungspositionen neu besetzt: Cristoforo Graziano wird neuer Leiter der Lehraufsicht Basel-Stadt und Anja Grönvold neue Abteilungsleiterin Berufsbildung und Berufsintegration. Stellvertreterin des Leiters Mittelschulen und Berufsbildung und Abteilungsleiterin Mittelschulen wird ab dem 1. April 2022 Dr. Judith Hindermann.

Die Auffrischimpfungen zum Schutz gegen das Coronavirus sind im Kanton Basel-Stadt seit Anfang November 2021 im Gange. Impfstoff ist genügend vorhanden, Kapazitäten im Impfzentrum ebenso. Das Gesundheitsdepartement ermöglicht deshalb ab heute auch Mitarbeitenden im Gesundheitswesen die Auffrischimpfung. Die Anmeldemöglichkeit ist für sie freigeschaltet. Im Einzelfall ist die Auffrischimpfung frühestens sechs Monate nach der Zweitimpfung möglich.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 19. November 2021, 10.40 Uhr, total 18’277 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 912 aktive Fälle in Isolation und 518 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 400 (CH: 275), die 14-Tage-Inzidenz bei 665 (CH: 530). In Basel-Stadt wurden bisher 295‘251 Impfungen verabreicht. 138‘743 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Bislang erhielten 1’150 Personen in 13 Pflegeheimen eine Auffrischimpfung. Im Coronaimpfzentrum bei der Messe Basel haben 5’937 ihre Auffrischimpfung erhalten. 14’707 Personen haben sich mit Stand heute Mittag für eine Auffrischimpfung im Impfzentrum angemeldet.

Simon Leuenberger übernimmt auf 1. März 2022 die Leitung der Abteilung Grünflächenunterhalt der Stadtgärtnerei Basel. Der 55-Jährige geniesst als heute stellvertretender Leiter der Abteilung mit rund 150 Mitarbeitenden intern und extern hohes Ansehen. Er überzeugte in einem mehrstufigen Bewerbungsverfahren mit seinem breiten Fachwissen, seinem Führungsstil und der in der Vergangenheit eingeführten Grünpflege-Innovationen.

Die Neuauflage der beliebten Broschüre «Himmelblau und Rosarot» ist ab sofort erhältlich. Die Literaturliste enthält 45 Empfehlungen für Kinder- und Jugendbücher, die vielfältige Lebensentwürfe und unterschiedliche Geschlechterbilder altersgerecht aufzeigen und frei von Rollenklischees sind.

Der 23-jährige Lenker eines Personenwagens ist bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn A2 am Mittwochnachmittag verletzt worden. Der Lenker musste von der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt aus seinem Fahrzeug geborgen werden. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt hat ihn ins Spital gebracht.

Vom 25. November bis am 23. Dezember 2021 findet der diesjährige Basler Weihnachtsmarkt auf dem Barfüsser- und Münsterplatz statt. Für eine sichere Durchführung in der aktuellen Pandemiezeit wird der Weihnachtsmarkt mit Covid-Zertifikatskontrolle durchgeführt. Dieser Entscheid wurde nicht zuletzt aufgrund der guten Erfahrungen mit diesem Schutzkonzept bei der Basler Herbstmesse gefällt. Die Ouvertüre zu Beginn des Weihnachtsmarktes muss leider abgesagt werden.

Der Regierungsrat hat gestern beschlossen, das Thema Klima verwaltungsübergreifend und übergeordnet im Präsidialdepartement zu verankern. Eines der drängendsten und aktuellsten politischen und gesellschaftlichen Themen wird damit im Kanton so positioniert, dass gesamtstaatliche Strategien besser entwickelt und verfolgt werden können. Klimapolitik betrifft die gesamte Regierung und Verwaltung. Das Präsidialdepartement übernimmt künftig den strategischen Lead sowie die Koordination. Die Klimapolitik von Basel-Stadt erhält damit einen notwendigen zusätzlichen Schub.

Damit auch mobilitätseingeschränkte Menschen den öffentlichen Verkehr möglichst autonom nutzen können, rüstet der Kanton seine Haltestellen mit hohen Haltekanten aus. Per Ende 2020 waren rund ein Viertel der Tram- und Kombihaltestellen sowie jede zehnte Bushaltestelle hindernisfrei umgebaut. An den meisten weiteren Haltestellen ist der Einsatz einer Klapprampe möglich. Die Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes schreitet voran, hat aus verschiedenen Gründen aber an Tempo verloren. Im Zuge der BehiG-Umsetzung wird die Lage jeder Haltestelle überprüft. Bei zwei Projekten sollen Haltestellen zusammengelegt und so die Reisezeit verkürzt werden.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 145’000 Franken bewilligt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 16. November 2021, 10.40 Uhr, total 17’747 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 644 aktive Fälle in Isolation und 383 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 298 (CH: 224), die 14-Tage-Inzidenz bei 503 (CH: 444). In Basel-Stadt wurden bisher 288‘984 Impfungen verabreicht. 138‘246 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Bislang erhielten 488 Personen in sieben Pflegeheimen eine Auffrischimpfung, und gestern starteten die Auffrischimpfungen im Coronaimpfzentrum bei der Messe Basel mit 1'576 verabreichten Impfungen. 13’740 Personen haben sich mit Stand heute Mittag für eine Auffrischimpfung im Impfzentrum angemeldet.

Vom 8. bis 14. November 2021 fand die nationale Impfwoche statt. Unter dem lokalen Motto «S isch Impfwuche – kunnsch au?» beteiligte sich der Kanton Basel-Stadt daran und legte seinen Fokus auf die Jugendlichen und jungen Erwachsenen. 1’053 Erstimpfungen wurden während der Impfwoche in den verschiedenen niederschwelligen Angeboten verabreicht. Die Impfquote im Basel-Stadt beträgt aktuell knapp über 70 Prozent.

Weitergeben statt wegwerfen – Kinder zeigen, dass Umweltschutz auch an Weihnachten funktioniert. Die Geschenk-Tausch-Aktion findet dieses Jahr zum 24. Mal statt. Kinder beschenken sich gegenseitig und helfen damit Familien mit kleinem Budget. Die Aktion beginnt am 15. November 2021 und endet am 15. Dezember mit dem Geschenktausch-Nachmittag.

Nach 20 Monaten intensiver Arbeit hat die Spezialkommission Klimaschutz des Grossen Rates heute ihren Schlussbericht präsentiert. In einem umfassenden Bericht legt sie 90 Vorschläge für ein ambitioniertes Massnahmenprogramm zur Weiterentwicklung des kantonalen Klimaschutzes vor. Der Schlussbericht wird in der Dezember-Sitzung des Grossen Rates zusammen mit 13 konkreten Vorstössen behandelt werden.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 12. November 2021, 10.30 Uhr, total 17’452 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 594 aktive Fälle in Isolation und 360 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 258 (CH: 188), die 14-Tage-Inzidenz bei 414 (CH: 363). In Basel-Stadt wurden bisher 285‘947 Impfungen verabreicht. 137‘650 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Mit dem heutigen letzten Einsatztag des Impfbusses bei der Offenen Kirche Elisabethen, dem Impfschiff am Sonntag und Walk-In-Zeitfenstern am Wochenende im Impfzentrum geht die Impfwoche bald zu Ende. Am kommenden Montag starten die Auffrischimpfungen im Impfzentrum bei der Messe Basel. Bisher haben sich rund 10’350 Personen angemeldet. Für Erstimpfungen bietet das Coronaimpfzentrum ab Montag zudem wiederum Walk-In-Zeitfenster an. Erstimpfungen sowie Auffrischimpfungen sind auch in Apotheken und Arztpraxen möglich.

In der zweiten Auflage des Basler Dreidrittel-Modells wurden insgesamt 1045 Unternehmen unterstützt. Der durchschnittliche Auszahlungsbetrag lag bei 6829 Franken. Das Basler Modell der Mietzinshilfe setzt eine Einigung zwischen Mieter- und Vermieterschaft voraus und stiess auf grosse Resonanz.

Die Industrie- und Handelskammern im Dreiland und trireno fordern den Bund mit einer Resolution auf, eine leistungsfähige S-Bahn mit separater Trassenführung im trinationalen Raum Basel zügig voranzutreiben. Die Region Basel verfügt als einziger Metropolitanraum der Schweiz über kein effizientes SBahn-System. Der Güter-, Fern- und Regionalverkehr teilen sich bis anhin die knappen Schienenkapazitäten. Mit einem Kapazitätsausbau können diese entflochten werden.

Wie jedes Jahr überprüfte die Stadtgärtnerei den gesamten Baumbestand im öffentlichem Raum der Stadt Basel bezüglich Krankheiten, Vitalität und Sicherheit. Die Kontrolle ergab, dass 175 Bäume ersetzt werden müssen. Die meisten dieser Bäume sind durch Pilz- oder Schädlingsbefall so geschwächt, dass unverhofft grössere Kronenteile abbrechen können. Weitere Bäume weisen Fehlentwicklungen oder Stammschäden aufgrund starker Sonnen-einstrahlung auf oder sind am Absterben. Von den 175 Bäumen sind deren 135 gemäss dem Kantonalen Baumschutzgesetz geschützt und erfordern eine Fällbewilligung. Diese Bäume werden morgen, 10. November 2021, im Kantonsblatt publiziert. Die Stadtgärtnerei ersetzt alle zu fällenden Bäume im kommenden Jahr mit Jungbäumen.

Das Gesetz über die Stiftung für preisgünstigen Wohnraum Basel-Stadt (Wohnstiftungsgesetz, WSG) tritt per 1. Dezember 2021 in Kraft. Für die erstmalige Besetzung des Stiftungsrats der neuen Wohnbaustiftung und die Amtsdauer vom 1. Dezember 2021 bis 30. November 2025 wählte der Regierungsrat Sarah Barth, Agnes Dormann, Manuela Jessica Scarpellino, Jürg Steiner und Felix Suter in den Stiftungsrat. Agnes Dormann wurde durch den Regierungsrat zur Präsidentin gewählt.

Der Regierungsrat hat gestern über die Verlängerung der Ausrichtung von Taggeldern zur Existenzsicherung von Kulturschaffenden bis Ende Dezember 2021 entschieden. Er hat zudem die Höchstbeiträge für Ausfallentschädigungen gemäss Bundesmodell angepasst. Dies vor dem Hintergrund, dass dem Kanton Basel-Stadt zusätzliche Bundesmittel in der Höhe von 5.3 Mio. Franken zugesprochen wurden.

Die Regierungen der Trägerkantone haben den Universitätsrat der Universität Basel für die Leistungsauftragsperiode 2022–2025 neu besetzt. Während die Delegation des Kantons Basel-Landschaft gegenüber der aktuellen Periode unverändert bleibt, nehmen für den Kanton Basel-Stadt drei neue Mitglieder Einsitz. Ein weiteres Neumitglied wurde von der Regenz mandatiert.

Staatssekretärin Livia Leu hat sich heute zu einem Gespräch mit dem Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt im Basler Rathaus eingefunden. Vorrangiges Thema war die Stärkung der Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union (EU) sowie insbesondere das 9. EU-Forschungsrahmenprogramm (Horizon Europe) und das Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (MRA). Der Regierungsrat hat der Staatssekretärin zugesichert, Vorschläge zur Verbesserung der Beziehungen Schweiz-EU nach Möglichkeit zu unterstützen.

Der Regierungsrat hat …