Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt lanciert mehrere Massnahmen, um die Impfquote im Kanton Basel-Stadt zu erhöhen. Mit einer Mischung aus niederschwelligen Angeboten und verstärkten Kommunikationsmassnahmen möchte das Gesundheitsdepartement mit Personen in Dialog treten, welche der Impfung bisher zögernd gegenüberstehen.

Kommende Woche beginnt im Rahmen der laufenden Erneuerung Margarethen die Sanierung der Tramgleise. Vom 30. August bis 24. Oktober 2021 verkehrt auf der Tramlinie 2 zwischen Bahnhof SBB und Binningen Kronenplatz deshalb ein Tramersatz mit Bussen. Bereits ab morgen Abend, 27. August 2021, ist die Fahrbahn der Margarethenstrasse in Richtung Bahnhof SBB wieder offen.

Im September 2021 findet in Basel-Stadt zum vierten Mal die kantonale Jugendbefragung statt. Dabei werden rund 1 000 Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren zu ihren Lebensumständen und Bedürfnissen sowie den Freizeitangeboten des Kantons befragt. Die Antworten liefern dem Regierungsrat und den kantonalen Behörden wichtige Anhaltspunkte für die Planung und Steuerung der Jugendpolitik. Die Ergebnisse liegen voraussichtlich Mitte nächsten Jahres vor.

Der Regierungsrat hat die neue Strategie des Historischen Museums Basel verabschiedet. Sie gibt dem kantonalen Museum mit seinen drei Standorten Barfüsserkirche, Haus zum Kirschgarten und Musikmuseum die Ziele für die nächsten zehn Jahre vor und definiert seine Rolle in der Basler Museumslandschaft. Die Strategie wurde unter Einbezug der Museumskommission und der Belegschaft entwickelt.

Die neue Ideenbox «Die Basler Herbstmesse erleben» liefert eine Fülle an Ideen, wie sich das Brauchtum Basler Herbstmesse spielerisch in den Unterricht der Basler Kindergärten und Primarschulen integrieren lässt. So finden sich in der Ideenbox etwa Anregungen zum Bau einer Geisterbahn, ein Baseldeutsch-Hochdeutsch-Memory und Rezepte für typische Herbstmesse-Spezialitäten. Das Vermittlungsprojekt wurde vom Kanton Basel-Stadt anlässlich des Herbstmesse-Jubiläums realisiert. Die Planungsarbeiten für die Jubiläums-Herbstmesse 2021 sind derzeit voll im Gange.

Der Regierungsrat hat den Zeitpunkt der Inkraftsetzung des neuen Tagesbetreuungsgesetzes festgelegt: Das Gesetz wird auf 1. Januar 2022 in Kraft treten, zusammen mit den zwei ausführenden Verordnungen, der Kindertagesstätten- und Tagesfamilienverordnung (KTV) sowie der Tagesbetreuungsbeitragsverordnung (TBV). Das Tagesbetreuungsgesetz aus dem Jahr 2003 wird damit abgelöst.

Der Regierungsrat hat für zwei Projekt Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 85’000 Franken bewilligt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 24. August 2021, 10.50 Uhr, total 14‘777 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 589 aktive Fälle in Isolation und 467 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 247 (CH: 154), die 14-Tage-Inzidenz bei 482 (CH: 339). In Basel-Stadt wurden bisher 238‘178 Impfungen verabreicht. 118‘901 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

Der Regierungsrat hat …

In seiner Jury-Sitzung am 29./30. Juni 2021 hat der Fachausschuss Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft insgesamt 18 formal gültige Gesuche beurteilt. Nach eingehender Prüfung hat der Fachausschuss folgende 8 Projekte mit Beiträgen von insgesamt CHF 255’861 zur Unterstützung empfohlen.

Künftig werden in Basel sieben Polleranlagen die Zufahrt in die fussgängerfreundliche Innenstadt regeln. Die Ausschreibung und Detailprojektierungen für die Anlagen haben gezeigt, dass die vom Grossen Rat bewilligten Ausgaben nicht ausreichen für terrorsichere Poller. Der Einbau von Anti-Terror-Pollern ist deutlich aufwändiger und teurer als ursprünglich angenommen. Der Regierungsrat hat deshalb entschieden, dass er stattdessen normale Polleranlagen umsetzt und beim Grossen Rat keine zusätzlichen Mittel für zertifizierte Polleranlagen beantragt.

Auf der Kreuzung Brüglingerstrasse/Duggingerhof sind am Freitagabend ein Bus der BLT-Linie 47 und ein Personenwagen kollidiert. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt hat den 20-jährigen Autofahrer und eine 41-jährige Passagierin des Busses zur Abklärung ins Spital gebracht. Der Autofahrer und die 58-jährige Busfahrerin gaben beide an, bei Grün auf die Kreuzung gefahren zu sein. Die Kantonspolizei Basel-Stadt sucht Zeugen zur Klärung des Unfallhergangs.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 20. August 2021, 10.40 Uhr, total 14‘561 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 615 aktive Fälle in Isolation und 336 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 283 (CH: 163), die 14-Tage-Inzidenz bei 446 (CH: 301). In Basel-Stadt wurden bisher 235‘739 Impfungen verabreicht. 112‘445 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. An den baselstädtischen Schulen wurden diese Woche Massentests durchgeführt, insgesamt waren 13 Klassenpools positiv.

Sieben neue Verkaufsstände sollen in Basler Wohnquartieren schnelle Verpflegung anbieten. Der Kanton Basel-Stadt sucht für die neuen Standorte ab morgen Samstag Betreiberinnen und Betreiber. Interessierte haben bis zum 1. Oktober 2021 Zeit, ihre Konzepte einzureichen.

Werner Hanak übernimmt auf 15. Oktober 2021 die stellvertretende Leitung der Abteilung Kultur Basel-Stadt. Der 52-Jährige ist ein profilierter Museumsfachmann mit breiter, spartenübergreifender Erfahrung im Kulturbetrieb. Gegenwärtig ist der gebürtige Salzburger als stellvertretender Direktor des Jüdischen Museums Frankfurt tätig. Zuvor war er Chefkurator und Leiter der Wissenschaftlichen Abteilung am Jüdischen Museum Wien.

Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt begrüssten heute rund 80 Kadermitarbeitende des Bundes sowie Bundesparlamentsmitglieder zum Netzwerkanlass. Mit dem Bachgrabenareal in Allschwil (BL) und dem Klybeckareal in Basel standen zwei dynamische Entwicklungsgebiete der Region Basel im Fokus.

Der Kanton baut einen Neubau für Forschung und Bildung auf Rosental Mitte und treibt damit die Entwicklung des Areals weiter voran. Für den geplanten Neubau führte der Kanton einen Projektwettbewerb durch, den das Architekturbüro Karamuk Kuo Architekten und HSSP für sich entscheiden konnten.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt wurde in der Nacht vom Dienstag auf den Mittwoch zu einem Verkehrsunfall auf der Westquaistrasse gerufen. Vor Ort fand sie einen Unfallwagen ohne Lenker vor. Kurz darauf konnte sie zwei junge Männer anhalten. Diese beschuldigten sich gegenseitig, den Unfall verursacht zu haben. Zur Klärung des Unfallhergangs werden Zeugen gesucht.

Der Regierungsrat legt einen Entwurf für eine Revision des kantonalen Gleichstellungsgesetzes vor. Mit dem neuen Gesetz will er Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung bekämpfen und Gleichstellung für alle Menschen und in allen Lebensbereichen umsetzen. Damit ist Basel-Stadt der erste Deutschschweizer Kanton, der seinen Gleichstellungsauftrag explizit erweitert. Die Vernehmlassung endet am 17. November 2021.

Basel-Stadt leistet seit über 40 Jahren einen solidarischen Beitrag zur Entwicklung der globalen Gemeinschaft und möchte sich weiterhin für die Verbesserung der Lebensumstände der ärmsten und marginalisierten Bevölkerungsgruppen engagieren. Entsprechend beantragt der Regierungsrat für die Weiterführung der kantonalen Entwicklungszusammenarbeit für die Jahre 2022 bis 2025 Ausgaben in der Höhe von 8 Millionen Franken. Mit diesem Engagement liegt Basel-Stadt im nationalen Vergleich an sechster Stelle.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat plant, E-Voting für Auslandschweizer Stimmberechtigte und Menschen mit einer Behinderung ab November 2022 wieder anzubieten. Ab dem kommenden Jahr gelten die angepassten Rechtsgrundlagen auf Bundesebene.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 367’000 Franken bewilligt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 17. August 2021, 10.40 Uhr, total 14‘291 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 497 aktive Fälle in Isolation und 264 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 234 (CH: 129), die 14-Tage-Inzidenz bei 367 (CH: 230). In Basel-Stadt wurden bisher 234‘437 Impfungen verabreicht. 111‘851 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.