Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 14. Dezember 2021, 11.50 Uhr, total 23’095 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1328 aktive Fälle in Isolation und 816 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 655 (CH: 709), die 14-Tage-Inzidenz bei 1473 (CH: 1439). In Basel-Stadt wurden bisher 336‘751 Impfungen verabreicht. 141‘811 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 42’072 Personen erhielten bis jetzt im Kanton Basel-Stadt eine Auffrischimpfung. Und: Das Impfzentrum ist vorbereitet, um Kindern zwischen fünf und elf Jahren eine Impfung zu verabreichen, sobald der Impfstoff in Basel-Stadt angekommen ist. Impfungen werden voraussichtlich auch bei einzelnen Kinderärzten möglich sein.

Der Höhepunkt der Geschenk-Tausch-Aktion, der grosse Geschenk-Tausch-Nachmittag, muss coronabedingt ins neue Jahr verschoben werden. Statt am 15. Dezember 2021 findet er am 22. Juni 2022 statt.

Seit Anfang Oktober ist das elektronische Logiernächtemanagement eLM in Betrieb. Es reduziert den Aufwand für die Beherbergungsbetriebe und steigert die Prozess- und Datenqualität. Basel-Stadt ist einer der ersten Kantone, der ein integriertes, mehrdimensionales Meldesystem für die Beherbergungsbetriebe erfolgreich eingeführt hat.

Die traditionelle Weihnachtsfeier an Heiligabend auf dem Friedhof am Hörnli findet aufgrund der aktuellen Situation nicht statt. 250 brennende Fackeln sorgen dennoch für Weihnachtsstimmung.

Durch die Einführung einer Bewilligungspflicht und einer Mietzinskontrolle werden Mieterinnen und Mieter von bezahlbaren Wohnungen künftig besser vor Verdrängung durch Kündigungen und Mietzinserhöhungen geschützt. Sanierungen und wichtige energetische Erneuerungen von Wohngebäuden sollen aber nach wie vor möglich sein. Der Regierungsrat hat heute die Wohnraumschutzverordnung verabschiedet, die per 1. Januar 2022 in Kraft tritt. Damit, so ist der Regierungsrat überzeugt, sind bereits wichtige Inhalte der Initiative "JA zum ECHTEN Wohnschutz" erfüllt. Der Regierungsrat lehnt aus diesem Grund die Initiative ab.

Trotz des durchzogenen Wetters sind die Veranstalter mit dem bisherigen Verlauf des Basler Weihnachtsmarkts überwiegend zufrieden. Insbesondere am vergangenen Wochenende mit dem ersten verkaufsoffenen Sonntag konnte der Weihnachtsmarkt auf dem Barfüsserplatz und Münsterplatz ein grosses Publikumsaufkommen verzeichnen. Die Covid-Zertifikatspflicht stösst dabei auf breite Akzeptanz. Der «beste Weihnachtsmarkt Europas 2021» dauert noch bis am 23. Dezember.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 10. Dezember 2021, 11.40 Uhr, total 22’514 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1540 aktive Fälle in Isolation und 840 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 748 (CH: 684), die 14-Tage-Inzidenz bei 1538 (CH: 1346). In Basel-Stadt haben die mobilen Equipen des Impfzentrums alle 42 Pflegeheime besucht und Auffrischimpfungen verabreicht. Und: Die Omikron-Variante konnte im Rahmen der regelmässigen Abwasseruntersuchung in einer Probe vom 24. November 2021 erstmals in leichter Form nachgewiesen werden.

Vor 500 Jahren wurde Riehen von Basel gekauft. Seither sind die beiden Gemeinwesen eng miteinander verbunden und gestalten miteinander ihre gemeinsame Zukunft. Diese lange Partnerschaft wird 2022 gebührend gefeiert. Höhepunkt der Feierlichkeiten bildet das Fest 500 JOOR ZÄMME, das die Bäumlihofstrasse vom 2. – 4. September in einen Ort zum Feiern, geniessen und erleben verwandelt.

Aufgrund der pandemiebedingt angespannten Situation wird die für am Samstag, 11. Dezember 2021, auf der Kunsteisbahn Margarethen geplante Eis-Disco abgesagt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 7. Dezember 2021, 15.10 Uhr, total 21’807 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1528 aktive Fälle in Isolation und 828 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 817 (CH: 651), die 14-Tage-Inzidenz bei 1512 (CH: 1267). Das Gesundheitsdepartement zählt bislang vier bestätigte Fälle mit der neuen Omikron-Variante. In Basel-Stadt wurden bisher 322‘630 Impfungen verabreicht. 140‘755 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Bislang erhielten 3559 Personen in 53 Pflegeheimen eine Auffrischimpfung, und im Coronaimpfzentrum bei der Messe Basel wurden seit dem Start der Auffrischimpfungen am 15. November 2021 22’219 Impfungen verabreicht. 49’660 Personen haben sich mit Stand heute Mittag für eine Auffrischimpfung im Impfzentrum angemeldet.

Im Kanton Basel-Stadt gilt in Restaurants, Bars, Clubs und Diskotheken weiterhin die am vergangenen Mittwoch, 1. Dezember 2021, vom Regierungsrat in Kraft gesetzte Regelung: Zusätzlich zur Zertifikatspflicht (2G oder 3G) wird nach wie vor das Tragen von Masken verlangt. Die vom Bundesrat am Freitag, 3. Dezember 2021, in diesem Bereich erlassenen milderen Massnahmen reichen vor dem Hintergrund einer bedenklichen epidemiologischen Entwicklung nicht aus und werden nicht übernommen. Es ist absehbar, dass der Bundesratsentscheid nur einen Zwischenschritt zu konsequenteren Massnahmen darstellen wird. Um den gegenwärtig rapiden Anstieg der Corona-Fallzahlen zu brechen, braucht es eine hohe Impfquote in Kombination mit einer konsequenten Maskentragpflicht. Der Regierungsrat spricht sich deshalb dafür aus, im nächsten bundesweiten Massnahmenpaket in gewissen Bereichen eine 2G-Pflicht inklusive Maskentragpflicht einzuführen.

Der Regierungsrat hat heute entschieden, dass die vom Grossen Rat beschlossene Revision des Wohnraumfördergesetzes und die damit zusammenhängende Wohnraumschutzverordnung nicht per 1. Januar 2022 in Kraft tritt. Grund ist die von der Stimmbevölkerung angenommene Initiative «JA zum ECHTEN Wohnschutz».

Die Ansprüche an Freizeitgärten ändern sich: Das Interesse der jüngeren Bevölkerung an Themen rund ums Gärtnern ist vielfältig, die Nachfrage nach Freizeitgärten übersteigt das Angebot bei Weitem. Die Strategie zur Weiterentwicklung der Freizeitgartenareale, die der Regierungsrat heute verabschiedet hat, berücksichtigt diesen gesellschaftlichen Trend. Das Freizeitgartenareal Milchsuppe ist das erste Projekt, bei dem diese neue Ausrichtung umgesetzt wird.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) weist für das dritte Quartal 2020 und das erste Quartal 2021 infolge der Pandemie eine Rezession aus. Damit ist eine der gesetzlich festgelegten Bedingungen nicht erfüllt, um den dritten Senkungsschritt der Einkommensteuern im nächsten Jahr umzusetzen. Dieser erfolgt frühestens ab der Steuerperiode 2023.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 406’000 Franken bewilligt.

Am Montagabend hat die Kantonspolizei Basel-Stadt im Rahmen einer Grosskontrolle 119 Fahrzeuglenker auf ihre Fahrfähigkeit überprüft. Positiv für die Verkehrssicherheit: Autofahrer unter Alkohol- oder Drogeneinfluss konnten dabei keine festgestellt werden.

Ende November 2021 waren im Kanton Basel-Stadt 3’364 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 10 Personen mehr als im Oktober 2021 (+0.3%). Die Arbeitslosenquote stieg von 3.2% im Vormonat auf 3.3% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (November 2020) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 751 (-18.3%).

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 3. Dezember 2021, 11.10 Uhr, total 21024 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1517 aktive Fälle in Isolation und 887 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 782 (CH: 602), die 14-Tage-Inzidenz bei 1395 (CH: 1149). Nach dem Auftreten des ersten Omikron-Falles in einer Schule ist es ab Montag, 6. Dezember 2021, nicht mehr möglich, dass sich Genesene und Geimpfte von der Maskentragpflicht in Schulen befreien können. Der Regierungsrat hat die Covid-19-Verordnung entsprechend angepasst.

Aufgrund der aktuellen pandemischen Lage und der damit verbundenen Unsicherheiten wird die Museumsnacht am 21. Januar abgesagt und voraussichtlich auf den Freitag, 20. Mai 2022 verschoben. Die Verschiebung des beliebten Grossanlasses in die wärmere Jahreszeit bietet den Museen Gelegenheit, Aktivitäten in ihre attraktiven Aussenräume zu verlagern. Dies ist auch aus epidemiologischer Sicht sinnvoll.

Kulturvermittlung ermöglicht aktive Partizipation am professionellen Kulturschaffen in Basel-Stadt: für Menschen jeden Alters im Freizeit- und Schulbereich. Die Jury Kulturvermittlung hat in der zweiten Jahressitzung sechs Projekte von freien Kulturschaffenden zur Förderung empfohlen. Es wurde eine Fördersumme von 119‘000 Franken gesprochen.

Basel-Stadt untersucht seit 2012 systematisch die Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern in der kantonalen Verwaltung. Die aktuelle Logib-Analyse zeigt mit unerklärten Lohnunterschieden von 1.7 Prozent ein gutes Gesamtergebnis. Aus den detaillierten Auswertungen ergeben sich wichtige Hinweise, wie sich Basel-Stadt weiter verbessern kann.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt gibt weitere Informationen zum gestern Abend bestätigten Omikron-Fall bekannt. Es handelt sich dabei um einen der beiden vom Bundesamt für Gesundheit genannten Fälle. Betroffen ist ein 19-jähriger Gymnasiast. Die Ansteckungsquelle ist unbekannt, es bestand keine Reisetätigkeit im Vorfeld. Entdeckt wurde der Fall mit dem regelmässigen Massentesten in Schulen. Der anschliessende Einzeltest wurde sequenziert und das Omikron-Virus bestätigt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt teilt mit, dass heute Abend ein positiver Fall des Omikron-Virus im Kanton bestätigt wurde. Die Person ist in Isolation. Das Contact Tracing-Team ist daran, die nötigen Massnahmen forciert aufzubauen und die weiteren Quarantänemassnahmen vorzubereiten.