Am 25. Juni 2019 endet die Ausstellung «Bring mich zurück» auf dem Friedhof am Hörnli. Die über zwanzig lebensgrossen Kunstobjekte des Künstlers Davide Rivalta erfreuten viele Kulturinteressierte – die Ausstellung war ein voller Erfolg. Ein Bildband mit Fotos vom Künstler und Texten des Kurators Pier Luigi Tazzi dokumentiert die Ausstellung. Am 13. Juni erfolgen die Vernissage sowie die letzte Führung in Anwesenheit des Künstlers.

In der zweiten Hälfte der Fussballsaison 2018/19 verhängte die Kantonspolizei Basel-Stadt sechs Rayonverbote (davon drei an Fans von Gastmannschaften) und der FC Basel 1893 ordnete fünf Stadionverbote an (davon vier an Fans von Gastmannschaften).

Das herrliche Frühsommerwetter lädt in diesen Tagen zum Velofahren ein. Rechtzeitig steht für alle Velofahrenden in Basel ein neues Angebot bereit: An rund 20 Standorten können sie ihr Velo jederzeit kostenlos pumpen. Ziel ist es, das Angebot unter dem Motto „Gratis Pumpen“ laufend auszubauen. Möglich macht es eine Partnerschaft zwischen Basler Velohändlerinnen und -händlern sowie dem Amt für Mobilität.

Die Jahresrechnung 2018 des Kantons Basel-Stadt fällt in allen wesentlichen Punkten besser aus als budgetiert. Das Gesamtergebnis liegt mit CHF 282.8 Mio. um CHF 149.5 Mio. über dem Budget, die Nettoschulden steigen nicht wie budgetiert um CHF 63.1 Mio. an, sondern nehmen um CHF 188.6 Mio. ab. Die Nettoschuldenquote fällt entsprechend von 2.9 auf 2.5 Promille. Auch das zweckgebundene Betriebsergebnis (ZBE) verbleibt mit CHF -2‘709.0 Mio. um CHF 31.4 Mio. unter dem Budget.

Einstimmig hat der Nationalrat heute Morgen den Vorschlag des Ständerates angenommen und damit unter anderem die Aufnahme der Projektierungsmittel für die Durchmesserstrecke Herzstück in den Bahnausbauschritt 2035 beschlossen. Mit einem Investitionsvolumen von nunmehr rund 12,9 Milliarden Franken können in der ganzen Schweiz wichtige Projekte für den Kapazitätsausbau der Bahn umgesetzt werden – auch im Raum Basel.

Im Auftrag des Grossen Rats legt der Regierungsrat eine Teilrevision des Museumsgesetzes aus dem Jahr 1999 vor und schickt sie in die öffentliche Vernehmlassung. Damit schafft er die gesetzliche Grundlage, um wichtige Zielsetzungen der im Dezember 2017 präsentierten Museumsstrategie umzusetzen. Die Gesetzesrevision ist Ausgangpunkt, um Aufgaben und Kompetenzen hinsichtlich der Führung und Aufsicht der kantonalen Museen zu klären. Durch finanzrechtliche Anpassungen sollen die Häuser bessere betriebliche Rahmenbedingungen, mehr Selbständigkeit und Planungssicherheit erhalten.

Immobilien Basel-Stadt vermietet das Erdgeschoss der Feldbergstrasse 47 an die Kleinhafen GmbH. Es werden im Laufe des Sommers Coworker einziehen und die Räumlichkeiten an der Ecke Klybeckstrasse und Feldbergstrasse kreativ beleben.

Heute, 4. Juni 2019, musste die Stadtgärtnerei am Tellplatz einen Spitzahorn fällen. Externe Fachexperten überprüften mit einer Lasten- und einer Bohrwiderstandsmessung den von Stockfäule befallenen Baum auf dessen Standfestigkeit. Sie bestätigten, dass die Stammgewebe stellenweise nur noch wenige Zentimeter dick waren. Um die Sicherheit von Passantinnen und Passanten zu gewährleisten, entfernte die Stadtgärtnerei den Baum.

Mit dem Staatsvertrag „Universitätsspital Nordwest AG“, der am 10. Februar 2019 in den beiden Basel zeitgleich zur Abstimmung vorlag, sollten das Universitätsspital Basel und das Kantonsspital Baselland fusioniert werden. Die Nachanalyse des Forschungsinstitutes gfs.bern zeigt nun die Gründe der Ablehnung im Kanton Basel-Stadt, wo die Vorlage rund 56 Prozent Nein-Stimmen erhielt. Gescheitert ist die Vorlage vor allem an der Wahrnehmung, dass der Kanton Basel-Landschaft einseitig profitiert hätte und die Rechtsform der Aktiengesellschaft als nachteilig betrachtet wurde. Parteipolitisch war die Gegnerschaft gemischt.

Die Kantone Jura und Basel-Stadt treten im Rahmen eines gemeinsamen Kantonstags am Sonntag, 28. Juli 2019, am Winzerfest Fête des Vignerons in Vevey auf. Der Gastauftritt unter dem Motto «Jura & Bâle-Ville – Carnaval et plus encore!» steht im Zeichen der reichen Fasnachtstradition sowie des vielfältigen, jungen Kulturangebots der beiden Kantone. Das abwechslungsreiche Programm beinhaltet eine grosse Parade, zahlreiche Bühnenauftritte, Ausstellungen und Interaktionen sowie ein kulinarisches Angebot. Gleichentags finden ein gemeinsamer Empfang der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura sowie ein Umzug des Liestaler «Chienbäse» statt.

Der Kantonspolizei Basel-Stadt fiel in der Nacht vom Freitag auf den Samstag um ca 3.20 Uhr ein Personenwagen auf, der ein Stoppsignal missachtete. Der 22-jährige Fahrzeuglenker wollte sich einer Kontrolle entziehen und versuchte mit seinem Supersportwagen zu enteilen. Die Fahrt durch Kleinbasel endete nach wenigen Minuten mit einem Selbstunfall an einer Mauer in der Grenzacherstrasse. Der Lenker fuhr trotz früheren Entzugs seines Fahrausweises Auto und stand unter Alkohol- und Drogeneinfluss.

Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner zweiten Jahressitzung im 2019 das literarische Schaffen mit zwei Werkbeiträgen, einem Entwicklungsbeitrag und zwei Publikationsbeiträgen. Er vergibt insgesamt eine Fördersumme von CHF 44‘000.

Auf einer Länge von 22 Kilometern markieren 223 meist historische Landesgrenzsteine den komplizierten Verlauf der Landesgrenze zwischen Deutschland (Landkreis Lörrach) und der Schweiz (Kanton Basel-Stadt). Zum Abschluss der traditionellen Landesgrenzbegehung haben die zuständigen Vermessungsbehörden heute den beschädigten und nun wieder instandgesetzten Landesgrenzstein Nr. 44 im Rahmen eines Festakts wieder platziert.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 91‘000 Franken bewilligt.

Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt hat kürzlich ein Verfahren für den Nachweis von illegal mit Nitrit gefärbtem Thunfischfleisch entwickelt und publiziert. Die betroffenen Importeure und Händler hatten bisher keine Tests, um ihre Ware selber zu testen. In einer ersten Marktkontrolle erwiesen sich 6 von 13 Proben als positiv.

Die Stadt Basel wurde im letzten November mit einem Silberlabel von Grünstadt Schweiz ausgezeichnet. Dies treibt die zuständigen Dienstabteilungen an, die städtischen Grünflächen noch vielfältiger zu gestalten und noch nachhaltiger zu pflegen. Auch Private werden aufgefordert, dem Stadtgrün mehr Aufmerksamkeit zu schenken und in ihrem Umfeld einen Beitrag zur Förderung der Biodiversität zu leisten. Als Ansporn startet die departementsübergreifende Arbeitsgruppe zum Label Grünstadt Schweiz die Aktion «Grüne Post».

Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt und das Amt für Umweltschutz und Energie Basel-Landschaft haben gemeinsam ein neues Merkblatt für die Bevölkerung erstellt mit Tipps für die Bekämpfung der Tigermücke. Die wichtigste Massnahme, welche die Bevölkerung ergreifen kann: Brutstätten in stehendem Wasser in Gärten und auf Terrassen vermeiden.

Am Samstag haben Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Militär und Verwaltung des Kantons Basel-Stadt das Eidgenössische Feldschiessen besucht. Der Rundgang führte die Delegation mit Regierungsrat Lukas Engelberger zunächst zum Schiessstand Riehen und danach in die Gemeinschafts-Schiessanlage (GSA) Lachmatt in Muttenz.

Heute Samstag hat Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger den Ersatzneubau der Kontakt- und Anlaufstelle (K+A) am Riehenring in Basel eröffnet. Der bisherige Containerbau musste nach über zehn Jahren im Einsatz aufgrund baulicher Mängel ersetzt werden. Während der Bauphase von September 2018 bis Mai 2019 wurde der Betrieb der K+A vorübergehend vollumfänglich am zweiten Standort am Dreispitz geführt. Mit dem Abschluss der Bauarbeiten und der heutigen Wiedereröffnung erfolgt der Betrieb der K+A ab kommenden Montag, 27. Mai 2019, wieder an beiden Standorten.

Für die erste der beiden Juni-Sitzungen liegt dem Grossen Rat nur eine Sachvorlage vor. Das Vorhaben des Regierungsrats, die Planungsgelder für den Ausbau und die Elektrifizierung der Hochrheinbahn aufzustocken, war in der Vorberatung unbestritten. Den Grossteil der Sitzungszeit werden parlamentarische Vorstösse beanspruchen.

Tiefbauamt, BVB und IWB erneuern ab Mitte August 2019 die Gundeldingerstrasse und die Reinacherstrasse vom Zwinglihaus über den Viertelkreis bis zum Jakobsbergerholzweg. Die Arbeiten bringen Verbesserungen für Anrainer, Auto- und Velofahrende sowie die Fahrgäste von Tram und Bus. Beim Viertelkreis entsteht ein neuer Kreisel mit Grünflächen. Für die Bauarbeiten ist der betroffene Abschnitt der Gundeldingerstrasse bis im Sommer 2022 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Eine Umleitung wird signalisiert. Ab Ende August bis Weihnachten 2019 verkehrt auf der Tramlinie 16 teilweise ein Tramersatz mit Bussen.

Der Regierungsrat will die Anwohnerinnen und Anwohner der Osttangente besser vor Lärm schützen – stärker als es die eidg. Lärmschutzverordnung vom Bundesamt für Strassen verlangt. Der Kanton Basel-Stadt soll dazu rund 1‘900 Schallschutzfenster subventionieren. Zum Schutz der Schulhäuser Gellert und Christoph Merian sowie drei Kindergärten ist eine neue, 300 Meter lange Lärmschutzwand vorgesehen. Für die Überdeckung der Osttangente auf der Höhe Breite West soll zudem ein Projekt erarbeitet werden. Der Regierungsrat beantragt beim Grossen Rat insgesamt rund fünf Millionen Franken.

Die Metropol Kurier GmbH Basel erhält vom Regierungsrat den Basler Sozialpreis für die Wirtschaft 2019. Damit wird ein Unternehmen gewürdigt, welches mit sozialem Engagement und grossem Zusammenhalt unter den Mitarbeitenden beeindruckt.