Für die Abstimmung vom 19. Mai kommt im Kanton Basel-Stadt ein neuer, zweiteiliger Stimmrechtsausweis zum Einsatz. Da bis zum heutigen Tag mehr Couverts nicht korrekt eingegangen sind als sonst, erfolgt noch einmal der Hinweis, dass bei der brieflichen Stimmabgabe der blaue Stimmrechtsausweis zusammen mit dem Stimmzettel ins Couvert gesteckt werden muss. Ein Videobeitrag zeigt, wie die korrekte Stimmabgabe funktioniert.

Zum 1000-jährigen Jubiläum des Heinrichsmünsters hat die Archäologische Bodenforschung in der bisher unzugänglichen Krypta unter der Vierung eine Informationsstelle eingerichtet.

Sollte der FC Basel am 19. Mai 2019 zum 13. Mal in der Vereinsgeschichte Cupsieger werden, kann die ganze Nacht gefeiert werden. Das Bau- und Verkehrsdepartement hebt in diesem Fall für eine Nacht die Schliessungszeiten der Gastgewerbebetriebe auf. Das Bau- und Verkehrsdepartement drückt dem FCB die Daumen!

Ende April 2019 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘156 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 158 Personen weniger als im März 2019 (-4.8%). Die Arbeitslosenquote sank von 3.3% im Vormonat auf 3.2% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (April 2018) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 289 (-8.4%).

Der Regierungsrat hat …

Die Stadt Weil am Rhein und der Kanton Basel-Stadt veranstalten gemeinsam einen städtebaulichen Studienauftrag für das Areal Otterbach Süd. Das Areal ist gemäss Flächennutzungsplan 2022 ein geplantes Gewerbegebiet und befindet sich im Eigentum der Einwohnergemeinde der Stadt Basel. Vor dem Hintergrund des gestiegenen Drucks auf den Wohnungsmarkt möchte die Stadt Weil am Rhein das Areal zukünftig als Wohn- und Mischzone statt als reines Gewerbegebiet entwickeln.

Die Abteilung Kultur des Präsidialdepartements Basel-Stadt lanciert eine benutzerfreundliche Dienstleistung für die Besucherinnen und Besucher der Basler Museen: Auf der Online-Plattform www.museenbasel.ch können sie Ausstellungen und Veranstaltungen aller Basler Museen abrufen und sich darüber hinaus visuell inspirieren lassen, welche Angebote die Museen zu bieten haben.

Der Jahresbericht 2018 der Nordwestschweizer Kantone zeigt, dass der heisse und sonnige Sommer 2018 im ganzen Gebiet zu stark erhöhten Ozon-Werten geführt hat. Bei den Luftschadstoffen Stickstoffdioxid und Feinstaub (PM10) konnte ein leichter Rückgang bei der Belastung festgestellt werden. Das diesjährige Spezialthema behandelt den neuen Immissionsgrenzwert für den (feineren) Feinstaub PM2.5 und die Werte der ersten Messungen

Der Regierungsrat hat die Schwerpunkte zur Kriminalitätsbekämpfung einschliesslich Strafverfolgung für die Jahre 2019 bis 2021 festgelegt. Obwohl, aber auch gerade weil in den letzten zwei Jahren in diesen Bereichen gewisse Erfolge verzeichnet worden sind, setzt er die Akzente wie vor zwei Jahren auf die Deliktfelder Gewaltstraftaten, Einbruchdiebstahl und Menschenhandel. Der entsprechende Bericht, den der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements und der Polizeikommandant sowie der Erste Staatsanwalt an einer gemeinsamen Medienkonferenz vorgestellt haben, zeigt unter anderem die statistische Entwicklung der letzten Jahre und führt die bisherigen und neuen Massnahmen aus.

Das Tiefbauamt sucht für die Buvette bei der Wallstrasse einen Betreiber oder eine Betreiberin ab Frühling 2020. Der 2015 als Pilotprojekt lancierte Standort beim Bollwerk hat sich bewährt. Die aktuelle Betreiberbewilligung galt im Rahmen des Pilotprojekts für fünf Jahre.

Der Schweizerische Schulsporttag ist der grösste nationale Schulsportanlass und steht unter dem Patronat des Bundesamtes für Sport und des Schweizerischen Verbands für Sport in der Schule. Der Kanton Basel-Stadt freut sich, den alljährlich in einem anderen Kanton ausgetragenen Anlass zum ersten Mal seit 1986 wieder durchführen zu können. Die Wettkämpfe finden am 22. Mai 2019 verteilt über die ganze Stadt statt.

Der Sommer kommt und mit ihm die Lust, die Lunchpause in einem Park und den Abend am Rheinbord zu verbringen. Heisst mehr Freizeit im öffentlichen Raum zwingend mehr Littering? Nicht unbedingt, davon sind die Basler Littering Gespräche überzeugt und lancieren auf freiwilliger Basis Massnahmen, um das Abfallaufkommen im Take-away-Bereich einzugrenzen.

Die Sportanlage Schorenmatte ist dringend sanierungsbedürftig. In den Jahren 2018 bis 2020 sollen die Sportfelder saniert und das Garderobengebäude ersetzt werden. Aufgrund neuer Erkenntnisse und veränderter Rahmenbedingungen beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat eine Erhöhung der im 2016 bewilligten Nominalausgaben.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 80‘000 Franken bewilligt.

Gaby Hintermann wird ihre neue Stelle am 1. August 2019 antreten. Sie übernimmt damit die Nachfolge von Gaby Jenö, die auf diesen Zeitpunkt in Pension geht.

Die Mittags- und Abendführungen 2019 der Kantonalen Denkmalpflege thematisieren die Gotik und die Reformarchitektur – Architekturepochen aus länger zurückreichender und jüngerer Vergangenheit, die wichtige baukulturelle Zeugnisse in Basel hinterlassen haben.

An diesem Wochenende werden die neuen elektrischen Alarmpikett-Fahrzeuge der Kantonspolizei Basel-Stadt erstmals auf der Strasse im Einsatz sein. Die Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten ist abgeschlossen. Weiter übernimmt die Kantonspolizei alle Empfehlungen des Datenschutzbeauftragten.

Der Grosse Rat behandelt im Mai die Totalrevision des Tagesbetreuungsgesetzes. Die vorberatende Kommission unterstützt transparentere Strukturen und eine finanzielle Entlastung der Eltern. Gespalten ist sie in der Frage, wieweit Eltern einen Anspruch auf Betreuungsbeiträge erhalten sollen. Eine 7:6 Mehrheit ist gegen einen generellen Anspruch auf Betreuungsbeiträge, wie ihn die Minderheit beantragt. Die Ratssitzung wird ansonsten primär im Zeichen parlamentarischer Vorstösse stehen.

Das Appellationsgericht stützt das Vorhaben des Kantons, in der Pfirtergasse und der Schweizergasse eine Begegnungszone einzurichten. Diese geht auf den ausdrücklichen Wunsch der Quartierbevölkerung zurück. Das Appellationsgericht bestätigt die Haltung des Bau- und Verkehrsdepartements, wonach Begegnungszonen die Verkehrssicherheit verbessern und zu einer hohen Lebensqualität in den Wohnquartieren beitragen.

Der 25. April ist der Internationale Tag des Baumes. Zu diesem Anlass pflanzte die Stadtgärtnerei auf der Dreirosenanlage eine Flatterulme, den Baum des Jahres 2019. Die Stadtgärtnerei wählte bewusst einen Standort in Rheinnähe, denn die Flatterulme fühlt sich am Wasser am wohlsten.

Ab Montag, 29. April 2019 erneuern Tiefbauamt und IWB am Steinengraben zwischen Holbeinplatz und Leonhardsstrasse Wasserleitungen und Strasse. Vom 2. bis zum 14. Mai 2019 sowie in den Sommerferien steht dem Velo- und Autoverkehr dort deshalb in beide Richtungen vorübergehend nur eine Fahrspur zur Verfügung. Von Mitte Mai bis Ende Juni 2019 beschränkt sich die Spurreduktion auf die Fahrtrichtung Bahnhof SBB.

Am Samstag, 27. April 2019, beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob die Freiluft-Badesaison. Gleichzeitig endet die Saison im Hallenbad Eglisee. Das Familienbad im Gartenbad St. Jakob und das Gartenbad Bachgraben öffnen am 11. Mai 2019. Das Gartenbad Eglisee öffnet voraussichtlich eine Woche später am 18. Mai 2019.

Am Dienstagnachmittag ist ein 19-jähriger Tunesier aus dem Gefängnis Bässlergut entwichen. Gegen den Entwichenen laufen Untersuchungen der Jugendstaatsanwaltschaft Basel-Stadt wegen qualifizierter Brandstiftung, Diebstahl, Raub und Erpressung. Polizisten des Polizeireviers Weil am Rhein erkannten die Person am gleichen Abend in der Nähe des Bahnhofs Weil am Rhein. Die Polizei Baden-Württemberg fasste den Entwichenen kurz nach 20 Uhr.