Der Geschenk-Tausch-Nachmittag, ursprünglich geplant für Mitte Dezember, findet am 16. Juni 2021 endlich statt.

Velofahrende sollen sicherer von der Dornacherstrasse in die Margarethenstrasse einbiegen können. Damit sie künftig eine bessere Übersicht haben und gefahrlos am stehenden Autoverkehr vorbeifahren können, teilt das Bau- und Verkehrsdepartement die Spuren für den motorisierten Verkehr in der Zufahrt zur Margarethenstrasse neu auf. Die linke Spur ist neu für Linksabbiegende vorgesehen und die rechte Spur für Rechtsabbiegende. Velofahrende bleiben auf der rechten Spur und können von dort in alle Richtungen fahren.

Am Samstag, 12. Juni 2021 öffnet die «Summer-Kunschti» auf der Kunsteisbahn Margarethen. Ein attraktives Sport- und Spielangebot lädt Kinder und Eltern zu Bewegung und Spass ein.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 90’000 Franken bewilligt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 8. Juni 2021, 10.20 Uhr, total 12‘892 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 146 aktive Fälle in Isolation und 268 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 36 (CH: 30), die 14-Tage-Inzidenz bei 76 (CH: 93). In Basel-Stadt wurden bisher 143‘249 Impfungen verabreicht. 52‘078 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

Grossveranstaltungen beleben unseren Kanton und haben aufgrund ihres Gewichts für Tourismus, Handel und weitere Branchen eine volkswirtschaftliche Bedeutung. Der Regierungsrat will Organisatoren von Grossveranstaltungen mit einem Schutzschirm mehr Sicherheit für die Planung in Zeiten der Pandemie bieten. Bund und Kanton tragen je die Hälfte der Kosten. Der Regierungsrat beantragt für den Schutzschirm Kantonsmittel im Umfang von 19 Mio. Franken.

Der Regierungsrat hat …

Anlässlich des Frauenstreiktags am 14. Juni 2021 führt die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt zwei Angebote für Jugendliche durch. Mit «Yes, we care!» und dem «Mädchenparlament» bringt die Abteilung interessierten Schülerinnen und Schülern das Thema Gleichstellung näher.

Vom 11. Juni bis 11. Juli 2021 findet in verschiedenen europäischen Städten die Fussball-Europameisterschaft statt. Damit die Bevölkerung dieses Grossereignis mit Beteiligung der Schweizer Nationalmannschaft gebührend feiern kann, gelten an den Spieltagen angepasste Öffnungszeiten für die Gastro-Betriebe: Sowohl im Innen- als auch im Aussenbereich dürfen die Betriebe an Spieltagen bis 15 Minuten nach Spielende wirten, unabhängig von den grundsätzlich bewilligten Öffnungszeiten.

Ende Mai 2021 waren im Kanton Basel-Stadt 4’049 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 188 Personen weniger als im April 2021 (-4.4%). Die Arbeitslosenquote sank von 4.1% im Vormonat auf 3.9% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Mai 2020) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 65 (-1.6%). Im Mai 2019 waren 3'013 Personen arbeitslos gewesen, die Arbeitslosenquote betrug 2,9%.

Vermisstmeldung vom 4. Juni 2021 revoziert.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 4. Juni 2021, 10.30 Uhr, total 12‘860 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 158 aktive Fälle in Isolation und 375 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 40 (CH: 40), die 14-Tage-Inzidenz bei 88 (CH: 106). Total wurden in Basel-Stadt bislang 132‘702 Impfdosen verabreicht. 47‘741 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung. Zudem liegen die Testresultate des zweiten Durchlaufs der Abwasserproben vor: 50 Prozent der entnommenen Proben fielen positiv aus. Das Kantonale Laboratorium führt einen dritten Testdurchlauf durch.

Im Kanton Basel-Stadt finden im Juni drei kulturelle Pilotveranstaltungen mit bis zu 600 Personen statt. Den Zuschlag erhalten haben der Club «Das Viertel» mit einer Outdoor-Tanzparty. Konzerte können das Sinfonieorchester Basel im Stadtcasino Basel sowie das Offbeat Jazzfestival im Don Bosco Basel veranstalten. Die Organisatoren müssen nun ein Schutzkonzept gemäss den Vorgaben des Bundes vorlegen, bevor sie eine Bewilligung zur Durchführung erhalten. Diese Pilotveranstaltungen sollen zeigen, wie die Schutzmassnahmen für Grossevents umgesetzt werden können.

Die Initiative «Kein Lohn unter 23.–» sieht Ausnahmen vom Mindestlohn vor. Unter anderem sind Personen ausgenommen, die «ein obligatorisches, zeitlich befristetes Praktikum im Rahmen einer vom Kanton oder vom Bund anerkannten Ausbildung absolvieren». Die Initiative nimmt also nicht alle Praktikantinnen und Praktikanten vom Mindestlohn aus.

Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner zweiten Jahressitzung im Jahr 2021 das literarische Schaffen mit vier Werkbeiträgen, einem Entwicklungsbeitrag und einem Publikationsbeitrag. Er vergibt insgesamt eine Fördersumme von CHF 80‘710.

Die wesentlichen Kennzahlen der Jahresrechnung 2020 des Kantons Basel-Stadt fallen trotz negativer Einflüsse der Corona-Pandemie deutlich besser aus als budgetiert. Das Gesamtergebnis schliesst mit einem Überschuss von 302 Mio. exklusive bzw. 933 Mio. inklusive Aufwertung des Finanzvermögens ab. Das Ergebnis liegt um 946 Mio. Franken, der Finanzierungssaldo von 932 Mio. Franken sogar um 1'083 Mio. Franken über dem Voranschlag. Zu gut zwei Dritteln geht das positive Gesamtergebnis auf eine erfolgswirksame Aufwertung der Immobilien im Finanzvermögen zurück. Die Nettoschulden des Kantons nehmen um 90% auf 120 Mio. Franken ab, die für die Schuldenbremse massgebende Netto-Schuldenquote sinkt auf 0.2 Promille.

Der Regierungsrat unterstützt das Projekt ZwischenZeit Basel des Vereins Kultur & Gastronomie mit einem Projektbeitrag in der Höhe von 190'000 Franken und ermöglicht damit im Spätsommer 2021 die Durchführung mehrerer kultureller Veranstaltungen im öffentlichen Raum mit entsprechenden Schutzmassnahmen. Das Projekt, welches von der Taskforce Nachtkultur eng begleitet worden ist, unterstützt hiesige Konzert- und Clubveranstaltende, regionale Kunstschaffende und das lokale Veranstaltungsgewerbe. Gleichzeitig profitiert die breite Bevölkerung vom kulturellen Angebot. Mit dieser Entscheidung setzt der Regierungsrat ein Zeichen und fördert aktiv die Nachtkultur, die ausgesprochen stark von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen ist.

Der Regierungsrat hat …

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 1. Juni 2021, 10.20 Uhr, total 12‘810 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 146 aktive Fälle in Isolation und 290 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 35 (CH: 51), die 14-Tage-Inzidenz bei 93 (CH: 124). In Basel-Stadt wurden bisher über 123‘000 Impfungen verabreicht. 44‘114 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Seit dem Wochenende wurden 9’100 neue Ersttermine vergeben für Personen, die sich zwischen dem 5. und 30. März registriert hatten.

Das Präsidialdepartement hat die vom Bund geplanten Einschränkungen beim Marktwarenverkehr in der Grenzzone von Prof. Dr. Markus Schefer von der Universität Basel juristisch beurteilen lassen. Das Gutachten zeigt, dass die bisherige Praxis der Zollbefreiung von Marktgütern im Dreiländereck in keiner Weise das Zollgesetz verletzt. Regierungspräsident Beat Jans interveniert deshalb erneut bei Bundesrat Ueli Maurer.

Bäume und Sträucher von privaten Grundstücken, die auf Trottoirs und Fahrbahnen hinausragen und ein Durchkommen sowie den Strassenverkehr behindern, müssen von den Eigentümern zurück geschnitten werden. Dasselbe gilt für Kletterpflanzen, die Beleuchtungskandelaber der IWB überwuchern. Das kantonale Bau- und Planungsgesetz sieht über der Fahrbahn einen Freiraum von 4.50 Metern und ab Strassenrand einen Freiraum von 50 Zentimetern vor. Über Trottoirs und Wegen muss der Freiraum mindestens 2.50 Meter betragen.

Die hohen Anforderungen beim Brandschutz, die Sanierung in Etappen, um während der Bauzeit weiterhin Events durchführen zu können, und weitere nötige Nachrüstungen, die erst im Betrieb ersichtlich wurden, haben die Sanierung der St. Jakobshalle verteuert. Deshalb hat der Regierungsrat zusätzlich 8,7 Millionen Franken bewilligt. Gleichzeitig bewilligt der Regierungsrat 2,222 Mio. Franken für weitere notwendige Investitionen in Beleuchtung und Sicherheit. Die Halle ist nun nicht nur hinsichtlich Infrastruktur und Gebäudetechnik auf dem neusten Stand, sondern auch beim Brandschutz: Als schweizweit erste Sport- und Eventhalle verfügt sie über die höchste Qualitätssicherungsstufe im Brandschutz und bietet damit den grösstmöglichen Personenschutz.

Die zweitägige Nationale Föderalismuskonferenz 2021 zum Thema «Föderalismus und Dynamik» ging heute in der Verabschiedung der «Erklärung von Basel» zu Ende, welche sich für die Entwicklung eines zukunftsgerichteten Föderalismus ausspricht. Inhaltliche Schwerpunkte der zwei Tage waren die Bewährungsprobe für den Föderalismus in Zeiten der Corona-Pandemie, die Einführung des Frauenstimmrechts vor 50 Jahren sowie das Ausländer- und Jugendstimmrecht.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 28. Mai 2021, 10.30 Uhr, total 12‘772 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 167 aktive Fälle in Isolation und 272 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 44 (CH: 51), die 14-Tage-Inzidenz bei 113 (CH: 143). Total wurden in Basel-Stadt bislang 113‘970 Impfdosen verabreicht. 40‘266 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung. Das Gesundheitsdepartement teilt weiter mit, dass die Allgemeinverfügung des Kantonsarztes betreffend allgemeine Maskentragpflicht und Konsumationsverbot von Speisen und Getränken auf Allmend in der Steinenvorstadt bis 30. Juni 2021 verlängert wird.