Zwei Männer im Alter von 18 und 19 Jahren haben in der Nacht von Sonntag auf Montag in der Landauerstrasse ein Motorfahrrad entwendet und sind damit in die Innenstadt gefahren. Als die Kantonspolizei Basel-Stadt die beiden anhalten wollte, versuchten diese zu fliehen. Die Fluchtfahrt endete mit einem Unfall im Eisenbahnweg. Beide Personen waren alkoholisiert und müssen mit einer Verzeigung rechnen.

Zwei Dienststellen des Gesundheitsdepartementes vereinfachen ihre Internetauftritte. Sie führen ihre bisher separat publizierten fachlichen und organisatorischen Informationen zusammen. Die Internetseiten heissen neu ganz einfach sucht.bs.ch und gesundheit.bs.ch.

Ein Team des schweizweiten Fernsehsenders 3+ hat die Kantonspolizei Basel-Stadt sowie die Sanität und die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt in ihrem Alltag und bei ihren Einsätzen begleitet. Das Filmmaterial wurde für die Sendereihe «Notruf – Retter im Einsatz» aufbereitet, die Einsätze von Blaulichtorganisationen dokumentiert. Die erste von vier Folgen mit Basler Fokus wird am Donnerstag, 22. März 2018, um 20.15 Uhr ausgestrahlt.

Das Interesse des lokalen Gewerbes an Cargobikes ist gross. Im Rahmen des Projekts „Work By Bike“ von Pro Innerstadt Basel und dem Amt für Mobilität können Gewerbetreibende ein Jahr lang ein Cargobike testen, das auf sie zugeschnitten ist. Aufgrund der grossen Nachfrage stehen den Gewerbetreibenden neu 15 statt zehn Cargobikes zur Verfügung. Unterdessen haben die teilnehmenden Unternehmen ihre Lastenvelos bestellt und können diese ab Ende April im Arbeitsalltag nutzen, um Werkzeuge zu transportieren oder Waren auszuliefern. Auch das City Hub Basel gibt der Basler Stadt-Logistik neue Impulse: Von hier aus gelangen Waren auf der letzten Meile stadtverträglich an ihr Ziel.

Die Konferenz der NFA-Geberkantone begrüsst den Richtungsentscheid des Bundesrats zugunsten des von der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) vorgeschlagenen Massnahmenpakets und insbesondere des Systemwechsels zur Berechnung des Ressourcenausgleichs. Für die ressourcenstarken Kantone bleibt die integrale Umsetzung des Gesamtpakets eine wichtige Voraussetzung für die Ausgewogenheit des Kompromisses zwischen den Kantonen.

Nach einem Verkehrsunfall mit drei beteiligten Fahrzeugen auf der Kreuzung Grosspeterstrasse/Münchensteinerstrasse kam es am Freitagmorgen zu Verkehrsbehinderungen. Die drei Fahrzeuglenker blieben unverletzt.

Auf beiden Rheinseiten schafft das Tiefbauamt zwischen Wettstein- und Schwarzwaldbrücke ab kommendem Sommer ein attraktiveres Ufer für Mensch und Natur. Beim Schaffhauserrheinweg lädt künftig ein breiterer Kiesstrand zum Baden ein. Bei der Naturschutzzone unterhalb der Solitude-Promenade entstehen Lebensräume für Fische und weitere Wasserlebewesen. Auch auf der Grossbasler Seite sind kleinere Aufschüttungen vorgesehen. Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich Ende Juli und dauern je nach Pegelstand des Rhein bis ins Frühjahr 2019.

Ende Februar 2018 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘653 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 137 Personen weniger als im Januar 2018 (-3.6%). Die Arbeitslosenquote sank somit von 3.8% im Vormonat auf 3.7% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Februar 2017) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 422 (-10.4%).

Der Immissionskataster, welcher eine nahezu flächendeckende Darstellung der Belastung durch elektromagnetische Strahlung im Kanton Basel-Stadt ermöglicht, wurde über die Jahre 2010 und 2017 verglichen. Sowohl im Jahr 2010 wie auch im 2017 wurden die Grenzwerte mit grosser Reserve eingehalten. Der Regierungsrat informiert den Grossen Rat jährlich über den aktuellen Stand und die Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung.

Der Regierungsrat hat …

Trotz der städtisch geprägten Struktur weist der Kanton Basel-Stadt Gebiete auf, die für seltene und gefährdete Tier- und Pflanzenarten einen wichtigen Lebensraum bieten. Zwei dieser schützenswerten Naturobjekte sind das Amphibienlaichgebiet Weilmatten und die Wieseböschung Mühlematten in der Gemeinde Riehen. Der Regierungsrat hat dem Bau- und Verkehrsdepartement die Ermächtigung erteilt, das Vernehmlassungsverfahren für die Unterschutzstellung dieser Naturobjekte durchzuführen.

Ab dem 1. Januar 2019 erscheint das neue E-Kantonsblatt Basel-Stadt als digitale Publikation im Internet. Das im April 2017 in Kraft getretene Publikationsgesetz sieht vor, dass künftig neu das E-Kantonsblatt die rechtlich massgebliche Fassung sein wird. Das E-Kantonsblatt wird ab 2019 gratis einsehbar sein.

Die 24 staatlichen und privaten Museen in Basel-Stadt haben im Jahr 2017 insgesamt 1'487'910 Besuchende verzeichnet. Dies ist ein Zuwachs von 8.1 Prozent gegenüber 2016. Der Anteil an Schulklassen stieg um 5 Prozent. Die Fondation Beyeler feierte ihren 20. Geburtstag mit einer Reihe von Sonder- und Wechselausstellungen, vielfältigen Veranstaltungen sowie dem Gratiseintritt für unter 25-Jährige. Es wurde ein Besucheranstieg von 47.5 Prozent erreicht. Einen Anstieg von 29.3 Prozent erzielte das Kunstmuseum Basel.

Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben den Bundesbeschluss über die neue Finanzordnung 2021 angenommen. Die Volksinitiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren)» lehnten sie ab. Die Kantonale Initiative betreffend «Nachhaltige und faire Ernährung» wurde abgelehnt, die Kantonale Initiative «für eine zeitgemässe finanzielle Absicherung von Magistratspersonen (Keine goldenen Fallschirme mit Steuergeldern)» angenommen.

Dem Grossen Rat liegen für die März-Sitzung nur wenige Sachvorlagen vor. Am meisten zu diskutieren gab in der Vorberatung die Umgestaltung des St. Alban-Grabens, für welche der Regierungsrat gut 13 Mio. Franken beantragt. Die UVEK war sich vor allem bei der Veloführung uneins. Weiter soll das Parlament unter anderem einen Staatsbeitrag von 12,5 Mio. Franken an die Augenforschung in Basel bewilligen.

Für den Neubau Naturhistorisches Museum Basel und Staatsarchiv Basel-Stadt im St. Johann sowie für damit zusammenhängende Folgekosten beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, Ausgaben von insgesamt 214 Mio. Franken zu bewilligen. Die Investitionskosten für Gebäude, Betriebseinrichtungen und Umzüge betragen 195,4 Mio. Franken exkl. Reserve. Das Naturhistorische Museum Basel und das Staatsarchiv Basel-Stadt sind zwei bedeutende Basler Kulturinstitutionen mit überregionaler Ausstrahlung. Beide Institutionen sind in diversen Liegenschaften untergebracht, die aus konservatorischer Sicht ungenügend und teilweise hochgradig sanierungsbedürftig sind. Deshalb benötigen sie aus betrieblichen und strukturellen Gründen neue Räumlichkeiten.

Das Gesundheitsdepartement wurde anfangs 2018 als erstes Departement des Kantons Basel-Stadt mit dem Label Friendly Work Space von Gesundheitsförderung Schweiz ausgezeichnet. Diese Auszeichnung wird Betrieben verliehen, die ihre Arbeitsabläufe und Strukturen gesundheitsfördernd gestalten. Aktuell sind 76 Organisationen in der Schweiz mit diesem Label ausgezeichnet.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat die Partie zwischen dem FC Basel und dem FC Zürich vom kommenden Samstag im St. Jakob-Park als Hochrisiko-Spiel eingestuft. Gemäss der seit Anfang 2015 geltenden Regelung stellen alle Verkaufsstellen im Umfeld des Stadions ab Stadionöffnung bis Spielschluss den Verkauf von alkoholischen Getränken ein.

Die Stadtgärtnerei Basel richtet die bestehende Abteilung Freizeitgärten neu aus. Sie integriert den bestehenden Fachbereich Kompostberatung und verstärkt die neue Abteilung mit einem Angebot Gartenberatung. So entsteht ein Kompetenzzentrum für städtisches Gärtnern. Die Leitung übernimmt Dr. Karin Kook, die morgen Donnerstag, 1. März 2018, ihre Stelle antreten wird.

Möglichst lange in den eigenen vier Wänden wohnen, unterstützt von einer Haushaltshilfe: Das wünschen sich viele betagte Menschen. Sie und ihre Angehörigen, die sich eine Haushaltshilfe vermitteln lassen oder selber eine anstellen, können wesentlich zu fairen Arbeitsbedingungen mit geregelten Arbeits- und Ruhezeiten beitragen. Auf der Website www.careinfo.ch finden Privathaushalte und Haushaltshilfen die rechtlichen Informationen.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 801‘000 Franken bewilligt.

Alkoholtestkäufe an Jugendliche zeigen unbefriedigende Resultate. In über vier von zehn getesteten basel-städtischen Verkaufsstellen wurde im Jahr 2017 Bier oder Wein an unter 16-Jährige verkauft. Bei den erstmals an Veranstaltungen durchgeführten Alkoholtestkäufen fallen die Ergebnisse noch unbefriedigender aus: In 65 Prozent der Fälle haben Jugendliche illegitimer Weise Alkohol erhalten.

Heute, Dienstag 27. Februar 2018, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine zuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst der Regierungsrat Christoph Brutschin die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.