Vermisst werden seit Donnerstag, 20. Februar 2020, ab Wohnheim Basel Lighthouse an der Gustav Wenk-Strasse 40 in Basel, die 51-jährige Claudia BLUM und der 53-jährige Tom BARTH.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 367‘400 Franken bewilligt.

Der auf den 19. März 2020 im St. Jakob-Park angesetzte Europa League-Achtelfinal zwischen dem FC Basel 1893 und Eintracht Frankfurt kann nicht stattfinden. Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat nach Rücksprache mit dem Kantonalen Krisenstab entschieden, dieses Fussballspiel nicht zu bewilligen – dies mit Blick auf den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und vor dem Hintergrund der behördlichen Massnahmen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, sowie die Arbeitslast der Sanität Basel.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat im Februar Geschwindigkeitskontrollen beim Grenzübergang Riehen/Weil am Rhein durchgeführt. 1480 Fahrzeuglenker wurden gebüsst oder verzeigt, weil sie sich nicht an Tempo 20 hielten.

Die Basler Bevölkerung – namentlich die Fasnächtlerinnen und Fasnächtler – hat sich in den vergangenen drei Tagen aus polizeilicher Sicht gut an die behördlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus gehalten. Vor dem Hintergrund der abgesagten organisierten Veranstaltungen rund um die Fasnacht dankt die Kantonspolizei Basel-Stadt allen für die an den Tag gelegte Selbstdisziplin. Diese trägt dazu bei, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.

Die Polizistinnen und Polizisten der Kantonspolizei Basel-Stadt haben am Montagmorgen in der Innenstadt Dutzende von Personen angesprochen und um Verständnis gebeten, dass die Fasnacht nicht stattfinden kann. Ganz vereinzelt waren Schyssdräggziigli unterwegs.

Am Donnerstagvormittag hat ein Lastwagen bei der Ausfahrt aus dem Verkehrskreisel der Kreuzung Luzernerring/Flughafenstrasse eine 40-jährige Velofahrerin erfasst. Die Velofahrerin wurde mehrere Meter unter dem Lastwagen mitgeschleift. Notarzt und Sanität der Rettung Basel-Stadt brachten die Verletzte in die Notfallaufnahme.

Am Mittwochnachmittag ist in der Nähe der Haltestelle Hirzbrunnen/Claraspital ein 40-jähriger Velofahrer mit einem Tram der Linie 2 kollidiert. Notarzt und Sanität der Rettung Basel-Stadt brachten den Verletzten in die Notfallaufnahme.

Bevor es am kommenden Montag vier Uhr schlägt, bereitet sich die Stadt auf die «drey scheenschte Dääg» vor. Ein Teil dieser Vorbereitungen betrifft – wie vor jeder Fasnacht – die Velo- und Mofaparkfelder in der Innenstadt und entlang der Cortège-Routen. Bereits seit einigen Tagen sind die temporären Signaltafeln aufgestellt. Velos und Mofas, die zu den angegebenen Zeiten noch nicht aus den Parkfeldern entfernt worden sind, werden kostenpflichtig durch die Polizei entfernt.

Am Samstagabend hat ein 37-jähriger Lenker unter Drogeneinfluss einen Selbstunfall mit einem entwendeten Personenwagen verursacht. Er kollidierte auf der Lörracherstrasse in Riehen mit einer Lichtsignalanlage. Eine Patrouille des Grenzwachtkorps der Eidgenössischen Zollverwaltung griff kurz darauf den zu Fuss flüchtenden Lenker auf und übergab ihn der Kantonspolizei Basel-Stadt.

Der Teil im Südosten des Erlenmattparks, der sich vom übrigen Park gestalterisch unterscheidet und ein beliebter Treffpunkt namentlich von Kindern und Jugendlichen ist, erhält den Namen Anne Frank-Platz. Dieser Bezug zur Jugend in einem neu erschlossenen belebten Gebiet stellt ein zukunftsgerichtetes Andenken an eine Jugendliche dar, deren Lebensgeschichte in der Zeit des Nationalsozialismus immer aktuell bleiben wird.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 233‘500 Franken bewilligt.

Bei einer Störung des Swisscom-Netzes ist die Einsatzzentrale der Kantonspolizei Basel-Stadt jeweils über die Mobilnummern 079 322 20 44 und 079 548 12 78 erreichbar. Die Sanitätsnotrufzentrale beider Basel hat die Mobilnummern 079 866 92 88 und 079 866 90 86. Die Blaulichtorganisationen bitten, diese Nummern nur in Notfällen zu wählen und von unnötigen Anrufen abzusehen.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 411‘500 Franken bewilligt.

Im Jahr 2019 hat der Swisslos-Fonds Basel-Stadt 212 Projekte (2018: 219) unterstützt. Eingegangen waren 428 Gesuche (412). Für die unterstützten Projekte bewilligte der Regierungsrat rund 6,0 (7,0) Millionen Franken, 3,2 (3,4) Millionen Franken gingen in den Swisslos-Sportfonds des Kantons. Der Swisslos-Fonds und der Swisslos-Sportfonds werden aus dem Reingewinn der Interkantonalen Landeslotterie Swisslos gespiesen. Insgesamt erhielt Basel-Stadt 2019 10,2 (10,6) Millionen Franken.

Die über Funk gesteuerten Sirenen im Kanton Basel-Stadt haben die Bewährungsprobe auch in diesem Jahr bestanden: Das System hat während des heutigen Probealarms im ersten Umlauf ordnungsgemäss funktioniert.

Wegen des neuen gesamtschweizerischen «Bildungspolitischen Gesamtkonzepts (BGK) 2020» zur Ausbildung von Polizistinnen und Polizisten hat die Kantonspolizei Basel-Stadt ihre Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten überarbeitet und ausgebaut. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen auf ihrem Weg zu vollausgebildeten Korpsangehörigen noch gezielter auf die alltäglichen polizeilichen Herausforderungen im Stadtkanton vorbereitet werden.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 205‘000 Franken bewilligt.

Insgesamt neun Einsätze haben die Berufsfeuerwehr und die Milizfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt in den frühen Dienstagmorgenstunden wegen des Sturmtiefs «Petra» leisten müssen. In den meisten Fällen ging es um umgestürzte Bäume, die es wegzuräumen galt. Über verletzte Personen gingen keine Meldungen ein. In Riehen kam es zu einem grösseren Sachschaden.

Am Mittwoch, 5. Februar 2020, findet in der Schweiz der jährliche Sirenentest statt. Auch im Kanton Basel-Stadt beginnt dieser Probelauf um 13.30 Uhr mit einem regelmässig auf- und absteigenden Heulton, also dem Zeichen «Allgemeiner Alarm».

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 90‘000 Franken bewilligt.

Wer auf dem schweizerischen Nationalstrassennetz unterwegs ist, benötigt eine Autobahn-Vignette. Nach der einmonatigen Übergangsfrist ist ab dem kommenden Samstag, 1. Februar, nur noch die neue Vignette 2020 gültig.

Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2019 verhängte die Kantonspolizei Basel-Stadt insgesamt zehn Rayonverbote (davon drei an Fans von Gastmannschaften; 2018: insgesamt 24, davon 20 an Fans von Gastmannschaften) und der FC Basel 1893 ordnete sieben Stadionverbote an (davon vier an Fans von Gastmannschaften; 2018: insgesamt 29, davon 23 an Fans von Gastmannschaften).

Der Regierungsrat plant, mit der Revision des Polizeigesetzes die rechtlichen Grundlagen für die Einführung eines kantonalen Bedrohungsmanagements zu schaffen. Bedrohungsmanagement lässt sich definieren als standardisiertes Vorgehen zur Verhinderung von zielgerichteter Gewalt durch interdisziplinäre Einschätzung konkreter Fälle und der Unterstützung von Gefährdenden und Gefährdeten – namentlich im Bereich von Häuslicher Gewalt, Gewalt aufgrund psychischer Störungsbilder und gewaltbereitem Extremismus. Der Regierungsrat hat das Justiz- und Sicherheitsdepartement damit beauftragt, die Vernehmlassung des entsprechenden Ratschlags durchzuführen.