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  1. Februar 2018
    1. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat die Partie zwischen dem FC Basel und dem FC Zürich vom kommenden Samstag im St. Jakob-Park als Hochrisiko-Spiel eingestuft. Gemäss der seit Anfang 2015 geltenden Regelung stellen alle Verkaufsstellen im Umfeld des Stadions ab Stadionöffnung bis Spielschluss den Verkauf von alkoholischen Getränken ein.
      28.02.2018 – 13:57 Uhr
    2. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 801‘000 Franken bewilligt.
      27.02.2018 – 14:00 Uhr
    3. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      «D Boscht goot ab» – das Motto der diesjährigen Fasnacht traf nur bedingt auf die Einsätze der Basler Blaulichtorganisationen zu. Zwar wurden die Kantonspolizei Basel-Stadt und die Rettung Basel-Stadt «wie allewyl» zu diversen Einsätzen gerufen. Erfreulicherweise verliefen aber die «drey scheenschte Dääg» wie im Vorjahr ohne gröbere Zwischenfälle.
      22.02.2018 – 10:11 Uhr
    4. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Der Fasnachtsmäntig ist für die Basler Blaulichtorganisationen vergleichsweise erfreulich ruhig verlaufen. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt hatte im Verlauf des Nachmittags und in der Nacht auf Dienstag sechs Einsätze zu leisten, die mit der Fasnacht zusammenhingen.
      20.02.2018 – 10:09 Uhr
    5. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Im Jahr 2017 hat der Swisslos-Fonds Basel-Stadt 234 Projekte (2016: 226) unterstützt. Eingegangen waren 464 Gesuche (466). Für die unterstützten Projekte bewilligte der Regierungsrat 7,1 (10,1) Millionen Franken, 3,7 (3,3) Millionen Franken gingen in den Swisslos-Sportfonds des Kantons. Der Swisslos-Fonds und der Swisslos-Sportfonds werden aus dem Reingewinn der Interkantonalen Landeslotterie Swisslos gespiesen. Insgesamt erhielt Basel-Stadt 2017 11,5 (10,4) Millionen Franken.
      13.02.2018 – 09:50 Uhr
    6. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Bevor es am kommenden Montag vier Uhr schlägt, bereitet sich die Stadt auf die «drey scheenschte Dääg» vor. Ein Teil dieser Vorbereitungen betrifft – wie vor jeder Fasnacht – die Velo- und Mofaparkfelder in der Innenstadt und entlang der Cortège-Routen. Bereits seit einigen Tagen sind die temporären Signaltafeln aufgestellt. Velos und Mofas, die zu den angegebenen Zeiten noch nicht aus den Parkfeldern entfernt worden sind, werden kostenpflichtig durch die Polizei entfernt.
      12.02.2018 – 10:00 Uhr
    7. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die vierzig über Funk gesteuerten Sirenen im Kanton Basel-Stadt haben die Bewährungsprobe auch in diesem Jahr grundsätzlich bestanden: Das System hat während des heutigen Probealarms im ersten Umlauf ordnungsgemäss funktioniert.
      07.02.2018 – 18:15 Uhr
    8. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 40‘000 Franken bewilligt.
      06.02.2018 – 14:00 Uhr
  1. Januar 2018
    1. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Am Mittwoch, 7. Februar 2018, findet in der Schweiz der jährliche Sirenentest statt. Auch im Kanton Basel-Stadt beginnt dieser Probelauf um 13.30 Uhr mit einem regelmässig auf- und absteigenden Heulton, also dem Zeichen «Allgemeiner Alarm».
      31.01.2018 – 10:51 Uhr
    2. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 83‘300 Franken bewilligt.
      30.01.2018 – 14:00 Uhr
    3. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Wer auf dem schweizerischen Nationalstrassennetz unterwegs ist, benötigt eine Autobahn-Vignette. Nach der einmonatigen Übergangsfrist ist ab dem kommenden Donnerstag, 1. Februar, nur noch die neue Vignette 2018 gültig.
      29.01.2018 – 09:58 Uhr
    4. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 101‘000 Franken bewilligt.
      23.01.2018 – 12:00 Uhr
    5. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      In den drei grossen Fliessgewässern im Kanton Basel-Stadt werden am Montag 22. Januar 2018 im Laufe des Nachmittags bis am frühen Morgen vom Dienstag 23. Januar 2018 Abfüsse voraussichtlich Wasserpegel und Abflussmengen erreicht, die den Aufenthalt an einzelnen Stellen im Uferbereich gefährlich und daher ganz allgemein ein besonders vorsichtiges Verhalten ratsam machen.
      21.01.2018 – 19:33 Uhr
    6. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2017 verhängte die Kantonspolizei Basel-Stadt insgesamt 17 Rayonverbote (davon sieben an Fans von Gastmannschaften) und der FC Basel ordnete acht Stadionverbote an (davon fünf an Fans von Gastmannschaften).
      17.01.2018 – 10:54 Uhr
    7. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für ein Schwerpunkt-Projekt Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 100‘000 Franken bewilligt.
      16.01.2018 – 12:00 Uhr
    8. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Der zu Beginn des Jahres versandte Brief der Motorfahrzeugkontrolle mit der Motorfahrzeugsteuerrechnung enthält einen unvollständigen Einzahlungsschein. Wegen einer fehlenden Codierzeile ist mit diesem das Bezahlen auf der Poststelle nicht möglich. Aus diesem Grund wird der Brief, der jährlich an rund 60‘000 Fahrzeughalter geht, neu versandt – diesmal mit vollständigem Einzahlungsschein. Aufgrund der damit verbundenen Verzögerung wird die Zahlungsfrist für die Motorfahrzeugsteuer vom 15. Februar 2018 auf den 15. März 2018 verlängert.
      12.01.2018 – 11:26 Uhr
    9. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 112‘000 Franken bewilligt.
      09.01.2018 – 14:00 Uhr
    10. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die Kantonspolizei Basel-Stadt reorganisiert die oberste Führungsstufe. Sie verflacht die Struktur der bisher sechs-, neu siebenköpfigen Polizeileitung. Durch eine modifizierte Abteilungsstruktur werden die Zuständigkeiten besser auf die einzelnen Polizeileitungsmitglieder verteilt. Die heutige zusätzliche Hierarchiestufe zwischen Kommandant und Abteilungsleiter – die Funktionen des Kommandanten Stellvertreter und des Stabschefs – fallen weg. Oberstleutnant Rolf Meyer wechselt infolgedessen von der Kantonspolizei in den Stab des Justiz- und Sicherheitsdepartementes. Für die gesamte Kantonspolizei fällt die Reorganisation budget- und stellenneutral aus.
      09.01.2018 – 09:57 Uhr
    11. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Am Samstagvormittag haben Regierungsrat Baschi Dürr, Christoph Bürgin, Obmann des Fasnachts-Comités, und Paul Haffner, Präsident der Nomenklaturkommission, die neu benannte Fasnachtsgasse mit ihrem eigenen Strassenschild eingeweiht. Der Anlass wurde musikalisch begleitet von der Jungen Garde der Rhygwäggi.
      06.01.2018 – 12:39 Uhr
    12. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Im Zusammenhang mit der aktuellen Wetterlage geht Meteoschweiz für das bevorstehende Wochenende beim Thema Wind von Gefahrenstufe 1 aus, was keine oder geringe Gefahr bedeutet. Wald- und Waldrandbesuche sind trotzdem immer noch nicht zu empfehlen und vor allem besteht im Umfeld von bereits umgefallenen Bäumen ein erhöhtes Risiko von umstürzenden Bäumen oder herunterfallenden Ästen.
      05.01.2018 – 09:28 Uhr
    13. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Der Sturm «Burglind» hat am Mittwoch den Kanton Basel-Stadt erreicht und dabei zu über 70 Einsätzen von Berufsfeuerwehr Basel und Milizfeuerwehr Basel-Stadt geführt. Der Einsatzzentrale der Sanität Basel wurden hingegen keine Verletzten im Zusammenhang mit dem Sturm gemeldet.
      03.01.2018 – 17:45 Uhr
  1. Dezember 2017
    1. Regierungsrat
      Am 1. Januar 2018 werden im Kanton Basel-Stadt verschiedene Erlasse bzw. Anpassungen von Erlassen wirksam:
      29.12.2017 – 11:30 Uhr
    2. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat ihre diesjährige Aktion «Noël» gegen Taschen- und Trickdiebe erfolgreich abgeschlossen. Der Fahndungsdienst kontrollierte bis zum Abschluss der Aktion insgesamt achtzig (2016: 120) Personen. Aus diesen Kontrollen ergaben sich 35 (36) Festnahmen im Auftrag der Staatsanwaltschaft – unter anderem wegen Verdachts auf Taschen-, Trick- oder Einbruchsdiebstähle.
      27.12.2017 – 14:11 Uhr
    3. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Ab 1. Januar 2018 ändert sich im Kanton Basel-Stadt die Bemessungsgrundlage zur Besteuerung von Personenwagen. Neu stützt sich die Berechnung auf das Leergewicht und die CO2-Emmissionen pro gefahrenen Kilometer. Nicht betroffen von dieser Änderung sind alle übrigen Fahrzeugarten.
      19.12.2017 – 10:08 Uhr