Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Gemeindepräsident Hansjörg Wilde und Gemeinderat Daniel Hettich haben heute die erneuerte Lörracherstrasse in Riehen feierlich eingeweiht. Die Erneuerung bringt Riehen mehr Platz zum Leben, mehr Bäume, weniger Verkehr. Anlässlich der Einweihung luden zahlreiche Marktstände die Riehenerinnen und Riehener zum Bummeln, Probieren und Austauschen ein.

Das Bau- und Verkehrsdepartement ist sehr erfreut über die vom Grossen Rat gestern verabschiedete Revision des Gastgewerbegesetzes. Das revidierte Gesetz bringt wesentliche Erleichterungen für Gastronomen und Gastronominnen und fördert eine vielfältige und lebendige Gastroszene. Ohne Referendum tritt das Gesetz voraussichtlich per 1. Januar 2020 in Kraft. Die Website des Bau- und Gastgewerbeinspektorats informiert über die wichtigsten Änderungen.

Der Friedhof am Hörnli ist mehr als nur ein Ort der letzten Ruhe. Der grösste Schweizer Friedhof liegt am Rande der Stadt und bietet viel Platz für Verstorbene, Hinterbliebene, Ruhesuchende, Kunst und Natur. Die Abteilung Friedhöfe Basel der Stadtgärtnerei öffnet am Samstag, 21. September 2019, anlässlich des nationalen «Tag des Friedhofs» die Pforten des Friedhofs am Hörnli und präsentiert seine unterschiedlichen Facetten.

Europäischer Tag des Denkmals – Basel, 14. September 2019

Demnächst starten die Bauarbeiten für die Öffnung des Kasernenareals. Am Montag, 16. September, wird die Stadtgärtnerei die Rosskastanie vor der Treppe am Ende des Klingentalwegleins entfernen. Für die Fällung des Baumes wurde im Rahmen der Baubewilligung für den Kasernenumbau eine Fällbewilligung erteilt. Nach Abschluss der Bauarbeiten pflanzt die Stadtgärtnerei einen Jungbaum in unmittelbarer Nähe.

Der Regierungsrat weist den Vorwurf der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rats zurück, er habe die Aufsichtspflicht über die BVB nur ungenügend wahrgenommen. Ebenso wehren sich der Verwaltungsrat und die Geschäftsleitung der BVB entschieden gegen den Vorwurf, nicht zu handeln oder die falschen Prioritäten gesetzt zu haben.

Der diesjährige Europäische Tag des Denkmals in Basel steht ganz im Zeichen eines grossen Jubilars: Das Heinrichsmünster, der von Kaiser Heinrich II. geförderte Neubau des Basler Münsters wird 1000 Jahre alt. Unter dem Motto «Münster & Münsterhügel» lädt die Kantonale Denkmalpflege Basel-Stadt am Samstag, 14. September dazu ein, das Wahrzeichen der Stadt sowie zahlreiche weitere Baudenkmäler in der unmittelbaren Umgebung zu entdecken.

Das Bau- und Verkehrsdepartement lässt Garagen auf dem Landhof-Areal aus Sicherheitsgründen räumen.

Bereits zum achten Mal organisiert das Amt für Mobilität zusammen mit rund 60 Partnern vom 9. bis 15. September die Mobilitätswoche. Zahlreiche Attraktionen und Veranstaltungen laden die Bevölkerung dazu ein, die Mobilität in Stadt und Dreiland in all ihren Facetten zu erleben.

Der Regierungsrat hält grundsätzlich an seinem Gegenvorschlag zur Volksinitiative „Zämme fahre mir besser“ fest. Er ergänzt diesen mit einem Bezug zum Energiegesetz und mit einer Bestimmung zur Förderung von innovativen Mobilitätsformen.

Am Freitag, 30. August 2019 endet in Riehen die Verkehrsumleitung über den Grenzacherweg, die Rudolf Wackernagel-Strasse und den Kohlistieg. Vier Monate früher als ursprünglich geplant erreichen Tiefbauamt, BVB, IWB und die Gemeinde Riehen einen wichtigen Meilenstein der Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze.

Der Regierungsrat beschliesst ein Liberalisierungspaket für die Erstellung von Luft-Wasser-Wärmepumpen.

Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat die Vorlage zur Totalrevision des Bestattungsgesetzes überwiesen. In der letztes Jahr durchgeführten Vernehmlassung war die Vorlage in weiten Teilen grundsätzlich unbestritten.

Die Claramatte mit Spielplatz sowie die Kindertankstelle wurden nach 13 Jahren intensiver Nutzung saniert respektive ersetzt. Am Freitag, 23. August 2019, wird im Beisein der Regierungsräte Dr. Conradin Cramer und Dr. Hans-Peter Wessels der Park mit neuer Kindertankstelle feierlich eröffnet.

Die notwendige Erneuerung soll dem Rümelinsplatz sowie der Münz- und Schnabelgasse einen eigenen Charakter verleihen und einen attraktiven Platz in der Innenstadt schaffen. Eine Pflästerung mit geschliffenen Rheinwacken, zwei zusätzliche Bäume, der zentrale Brunnen und zahlreiche Sitzgelegenheiten laden künftig zum Verweilen ein. Mit dem erneuerten Rümelinsplatz gewinnt Basel einen neuen Anziehungspunkt im Herzen der Stadt. Dafür beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat rund 3,6 Millionen Franken.

Tiefbauamt, BVB und IWB erneuern ab Montag, 19. August 2019 die Gundeldingerstrasse und die Reinacherstrasse vom Zwinglihaus über den Viertelkreis bis zum Jakobsbergerholzweg. Der betroffene Abschnitt der Gundeldingerstrasse bleibt bis im Sommer 2022 für Durchgangsverkehr gesperrt. Eine Umleitung wird signalisiert. Ab 26. August bis vor Weihnachten 2019 verkehrt auf der Tramlinie 16 teilweise ein Tramersatz mit Bussen. Die Bauarbeiten bringen Verbesserungen für Anrainer, Auto- und Velofahrende sowie die Fahrgäste von Tram und Bus. Beim Viertelkreis entsteht ein neuer Kreisel mit Grünflächen.

Mit der vorgesehenen Sanierung des Theatersaals der Berufsfachschule Basel (BFS) soll die durch den Regierungsrat in Aussicht gestellte multifunktionale Nutzung des Saales umgesetzt werden. Die altersbedingt notwendige Sanierung stellt die Erfüllung der heutigen baulichen und technischen Vorgaben und betrieblichen Anforderungen sicher. Für die Sanierung und den Ausbau werden dem Grossen Rat neue Ausgaben von insgesamt 2,215 Mio. Franken beantragt.

Um die Fahrt für Velofahrende entlang der hohen Haltekanten bei Kaphaltestellen zu erleichtern, testet der Kanton Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit der BVB und den Veloverbänden ein velofreundliches Gleissystem. Die Teststrecke wird in den Herbstferien in Füllinsdorf/BL erstellt. Verläuft die erste Phase erfolgreich, wird das System voraussichtlich 2021 in der Bruderholzstrasse eingebaut.

Die Sanierung der Marktplatzpflästerung dauert voraussichtlich bis Mitte November 2019 und nicht wie geplant bis Ende August. Das Tiefbauamt muss die unerwartet dicke Sandschicht unter der Pflästerung durch ein geeigneteres Fundament ersetzen. Die drei grossen Rosetten auf dem Platz werden zudem wegen zahlreichen beschädigten Pflastersteinen komplett erneuert. Der Stadtmarkt und der Schlemmer-Markt finden während der Sanierung weiterhin im üblichen Umfang und zu den gewohnten Öffnungszeiten statt.

Vom Samstag, 27. bis zum Montag, 29. Juli 2019 erneuert das Tiefbauamt zwischen der Abfahrt in den Nauentunnel und dem Aeschengraben die oberste Belagsschicht der Nauenstrasse. Während den Sanierungsarbeiten ist der Strassenabschnitt stadteinwärts vorübergehend gesperrt. Die Einfahrt in den Nauentunnel bleibt offen. Im Zusammenhang mit dem Bau des „Baloise Parks“ baut das Tiefbauamt entlang desselben ein neues Trottoir.

Die Stadtgärtnerei stellt fest, dass die Stadtbäume Spuren der vergangenen und jetzt wiederkehrenden heissen und trockenen Sommer aufweisen. Sie warnt vor dem Aufenthalt unter grossen Bäumen mit ausladenden Ästen, da das Risiko für plötzliche Astabbrüche auch bei gesunden Bäumen gross ist.

Der Regierungsrat hat am 2. Juli den Teilrichtplan Fuss- und Wanderwege und den aktualisierten Teilrichtplan Velo erlassen. Zudem beantragt er beim Grossen Rat finanzielle Mittel für die Gesamtkoordination des Fuss- und Veloverkehrs. Damit werden stadtgerechte Mobilitätsformen gefördert, die zur Wohn- und Lebensqualität in Basel beitragen.

Am Eidgenossenweg ist eine Siedlungserneuerung geplant. Dank einer etappierten Umsetzung können die Bewohnerinnen und Bewohner der Baugenossenschaft auch während der Bauzeit weiterhin in der Siedlung wohnen bleiben. Die für den Neubau benötigte Umzonung erlaubt eine Erneuerung und Steigerung des Wohnangebots von heute 67 auf neu 88 Wohnungen. Der Regierungsrat hat die dazu notwendige Zonenänderung beschlossen.

Die neue Leiterin des Grundbuchs Basel-Stadt ist Annatina Wirz. Sie tritt ihre Stelle auf den 1. Oktober 2019 an. Die promovierte Juristin und Advokatin ist Leiterin des juristischen Sekretariats der Baurekurskommission.