Die Covid-19-Impfungen in Arztpraxen und Apotheken im Kanton Basel-Stadt sind startklar: Ab dem 10. September 2021 bieten mehrere Betriebe die Impfung an. Impfungen sind zudem ab September auch im Schweizerischen Tropen- und Public Health-Institut (Swiss TPH) möglich.

Ein Personenwagen ist am Dienstagnachmittag nach einem Verkehrsunfall auf der Einfahrt Freiburgerbrücke zur Autobahn A2 auf dem Dach stehengeblieben. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt hat den 41-jährigen Autofahrer und die gleichaltrige Beifahrerin ins Spital gebracht. Die Kantonspolizei Basel-Stadt sucht Zeugen zur Klärung des Unfallhergangs.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 31. August 2021, 11.20 Uhr, total 15‘209 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 497 aktive Fälle in Isolation und 464 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 218 (CH: 155), die 14-Tage-Inzidenz bei 467 (CH: 364). In Basel-Stadt wurden bisher 242‘653 Impfungen verabreicht. 115‘701 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Das Gesundheitsdepartement hat zudem erste Zahlen zur Impfkampagne und zum ersten Impftelefon zusammengestellt. Eine der häufigsten Fragen am gestrigen ersten Impftelefon betraf die dritte Impfung.

Das Finanzhaushaltgesetz verpflichtet den Regierungsrat, einmal pro Legislaturperiode eine Generelle Aufgabenüberprüfung durchzuführen. Der Regierungsrat sieht für die Generelle Aufgabenüberprüfung 2021-2025 den Schwerpunkt Digitalisierung vor.

Der Regierungsrat hat …

Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue Gebührenverordnung zum Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raums (NöRG) ein. Die neue Verordnung löst die Allmendgebührenverordnung sowie gewisse Teile des aufgehobenen Allmendgebührengesetzes ab. Die Systematik der Gebühren für die Nutzung des öffentlichen Raums wird insgesamt vereinfacht und transparenter gestaltet. Interessierte Kreise haben nun die Möglichkeit, sich im Rahmen der öffentlichen Vernehmlassung zur Vorlage zu äussern.

Die Staatsanwaltschaft publiziert jeweils anlässlich der jährlichen Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) im Frühjahr die Zahlen zur Kriminalitätsentwicklung (siehe: www.stawa.bs.ch). Wie in den letzten Jahren erfolgt zusätzlich eine Trendübersicht der Kriminalitätsentwicklung des ersten Halbjahres, wobei die Entwicklung ausgewählter Deliktsbereiche aufgezeigt wird.

Teilnehmende einer unbewilligten Demonstration wollten sich am späten Samstagnachmittag den Zugang in die Spiegelgasse erzwingen. Die Kantonspolizei Basel-Stadt musste kurz Mittel einsetzen.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 27. August 2021, 10.30 Uhr, total 15‘025 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 608 aktive Fälle in Isolation und 501 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 235 (CH: 165), die 14-Tage-Inzidenz bei 519 (CH: 370). In Basel-Stadt wurden bisher 239‘484 Impfungen verabreicht. 114‘673 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Die Positivitätsrate der Massentest an den baselstädtischen Schulen blieb diese Woche konstant: Wie in der Vorwoche waren drei Prozent der getesteten Pools positiv.

Zum Abschluss von Erneuerungsarbeiten von Tiefbauamt und IWB ist die Bettingerstrasse in Riehen zwischen Hackbergstrasse und Rudolf Wackernagel-Strasse ab Montag, 30. August 2021 gesperrt. Der Auto- und Veloverkehr wird bis Freitag, 3. September 2021 via Rudolf Wackernagel-Strasse und Grenzacherweg umgeleitet.

Der Grosse Rat behandelt in der Septembersitzung den Bericht der Geschäftsprüfungskommission zur staatlichen Tätigkeit im vergangenen Jahr. Weiter beschliesst er über die Umgestaltung der Grünanlage Landhof und damit verbunden Ausgaben von gut 10 Mio. Franken. Dem Basler Parlament liegt ausserdem erstmals eine Gemeindeinitiative vor.

Ab dem 30. August 2021 sondiert ein Kranschiff im Auftrag des Tiefbauamts die Fundamente des ehemaligen Rheinbads Breite. Die Untersuchung erfolgt im Hinblick auf die geplante Sanierung und Erweiterung des Rheinbads Breite sowie auf einer Sanierung der Rheinuferböschung beim Rheinbad.

Am Mittwoch, 1. September 2021, tritt das teilrevidierte Übertretungsstrafgesetz in Kraft. Neu ist das Betteln im öffentlichen Raum oder an allgemein zugänglichen Orten nicht mehr erlaubt, wenn dabei die öffentliche Sicherheit, Ruhe und Ordnung gestört wird. Ebenfalls verboten ist das Betteln an hochfrequentierten neuralgischen und besonders sensiblen Örtlichkeiten.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt lanciert mehrere Massnahmen, um die Impfquote im Kanton Basel-Stadt zu erhöhen. Mit einer Mischung aus niederschwelligen Angeboten und verstärkten Kommunikationsmassnahmen möchte das Gesundheitsdepartement mit Personen in Dialog treten, welche der Impfung bisher zögernd gegenüberstehen.

Kommende Woche beginnt im Rahmen der laufenden Erneuerung Margarethen die Sanierung der Tramgleise. Vom 30. August bis 24. Oktober 2021 verkehrt auf der Tramlinie 2 zwischen Bahnhof SBB und Binningen Kronenplatz deshalb ein Tramersatz mit Bussen. Bereits ab morgen Abend, 27. August 2021, ist die Fahrbahn der Margarethenstrasse in Richtung Bahnhof SBB wieder offen.

Im September 2021 findet in Basel-Stadt zum vierten Mal die kantonale Jugendbefragung statt. Dabei werden rund 1 000 Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren zu ihren Lebensumständen und Bedürfnissen sowie den Freizeitangeboten des Kantons befragt. Die Antworten liefern dem Regierungsrat und den kantonalen Behörden wichtige Anhaltspunkte für die Planung und Steuerung der Jugendpolitik. Die Ergebnisse liegen voraussichtlich Mitte nächsten Jahres vor.

Der Regierungsrat hat die neue Strategie des Historischen Museums Basel verabschiedet. Sie gibt dem kantonalen Museum mit seinen drei Standorten Barfüsserkirche, Haus zum Kirschgarten und Musikmuseum die Ziele für die nächsten zehn Jahre vor und definiert seine Rolle in der Basler Museumslandschaft. Die Strategie wurde unter Einbezug der Museumskommission und der Belegschaft entwickelt.

Die neue Ideenbox «Die Basler Herbstmesse erleben» liefert eine Fülle an Ideen, wie sich das Brauchtum Basler Herbstmesse spielerisch in den Unterricht der Basler Kindergärten und Primarschulen integrieren lässt. So finden sich in der Ideenbox etwa Anregungen zum Bau einer Geisterbahn, ein Baseldeutsch-Hochdeutsch-Memory und Rezepte für typische Herbstmesse-Spezialitäten. Das Vermittlungsprojekt wurde vom Kanton Basel-Stadt anlässlich des Herbstmesse-Jubiläums realisiert. Die Planungsarbeiten für die Jubiläums-Herbstmesse 2021 sind derzeit voll im Gange.

Der Regierungsrat hat den Zeitpunkt der Inkraftsetzung des neuen Tagesbetreuungsgesetzes festgelegt: Das Gesetz wird auf 1. Januar 2022 in Kraft treten, zusammen mit den zwei ausführenden Verordnungen, der Kindertagesstätten- und Tagesfamilienverordnung (KTV) sowie der Tagesbetreuungsbeitragsverordnung (TBV). Das Tagesbetreuungsgesetz aus dem Jahr 2003 wird damit abgelöst.

Der Regierungsrat hat für zwei Projekt Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 85’000 Franken bewilligt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 24. August 2021, 10.50 Uhr, total 14‘777 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 589 aktive Fälle in Isolation und 467 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 247 (CH: 154), die 14-Tage-Inzidenz bei 482 (CH: 339). In Basel-Stadt wurden bisher 238‘178 Impfungen verabreicht. 118‘901 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

Der Regierungsrat hat …

In seiner Jury-Sitzung am 29./30. Juni 2021 hat der Fachausschuss Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft insgesamt 18 formal gültige Gesuche beurteilt. Nach eingehender Prüfung hat der Fachausschuss folgende 8 Projekte mit Beiträgen von insgesamt CHF 255’861 zur Unterstützung empfohlen.

Künftig werden in Basel sieben Polleranlagen die Zufahrt in die fussgängerfreundliche Innenstadt regeln. Die Ausschreibung und Detailprojektierungen für die Anlagen haben gezeigt, dass die vom Grossen Rat bewilligten Ausgaben nicht ausreichen für terrorsichere Poller. Der Einbau von Anti-Terror-Pollern ist deutlich aufwändiger und teurer als ursprünglich angenommen. Der Regierungsrat hat deshalb entschieden, dass er stattdessen normale Polleranlagen umsetzt und beim Grossen Rat keine zusätzlichen Mittel für zertifizierte Polleranlagen beantragt.