Zu Ehren von Bundesrat Beat Jans findet am 21. Dezember in Basel ein Fest statt, zu dem die Bevölkerung eingeladen ist. Der erste Festakt findet auf dem Marktplatz statt. Am Abend geht es im Volkshaus und auf dem Claraplatz weiter mit vielen Musik-Acts, Überraschungen und Reden.

Der Regierungsrat ist sehr erfreut über die Wahl von Beat Jans in den Bundesrat. Er hat heute im Bundeshaus in corpore dem Regierungspräsidenten zu seinem neuen Amt gratuliert. Nach rund 50 Jahren kommt erstmals ein Mitglied des Bundesrates wieder aus dem Kanton Basel-Stadt. Zu Ehren von Beat findet am 21. Dezember in Basel ein grosser Empfang mit der Bevölkerung statt.

Die Kantonspolizei ersetzt den Mehrzweckwerfer 73a durch den Werfer LL 06. Das neue Einsatzmittel wird im unfriedlichen Ordnungsdienst eingesetzt und bringt Verbesserungen im Bereich der Zielgenauigkeit.

Der Regierungsrat hat die Finanzfachfrau Astrid Schnidrig in den Verwaltungsrat der Basler Verkehrs-Betriebe gewählt. Durch ihre Tätigkeit für das Verkehrsunternehmen BLS bringt sie fundierte Finanzkenntnisse im öffentlichen Verkehr sowie Erfahrung in der strategischen Unternehmensführung mit. Astrid Schnidrig übernimmt die Rolle von Thomas Schneider, der Anfang 2024 das Präsidium des Verwaltungsrates übernehmen wird.

Am 1. Januar 2024 tritt im Kanton Basel-Stadt das revidierte öffentliche Beschaffungsrecht in Kraft. Kanton und Unternehmen profitieren von effizienteren, kantonalen Beschaffungsverfahren. Mit der damit umgesetzten, revidierten Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) werden schweizweit öffentliche Beschaffungen harmonisiert und neue Methoden ermöglicht.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für ein Projekt Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 50’000 Franken bewilligt.

Der Basler Weihnachtsmarkt auf dem Barfüsserplatz und dem Münsterplatz zählt mit insgesamt über 150 Handels- und Verpflegungsständen zu den grössten der Schweiz. Für Basel-Fans und Souvenir-Jägerinnen haben die Stände allerlei Einzigartiges zu bieten: Von Fasnachtsfiguren als Christbaumschmuck über Basler Häuschen für die Weihnachtskrippe bis zum traditionellen Basler Gewürzwein Hypokras.

Die SBB und der Kanton Basel-Stadt haben am 12. Dezember 2023 ein Selektionsverfahren für die Weiterentwicklung der Projekte «Perronzugang Margarethen» und «neue Margarethenbrücke» ausgeschrieben. Die Teams, welche den Zuschlag erhalten, sollen in Abstimmung mit SBB und Kanton eine überzeugende Lösung für die beiden Bauwerke finden. Die jurierten Endergebnisse sollen im Frühling 2025 vorliegen.

Die Abteilung Kultur vergibt zum zweiten Mal Recherchebeiträge an Basler Kulturschaffende: 30 Projekte werden unterstützt. Eingegangen sind 100 Gesuche. Diese Förderbeiträge sind ergebnisoffen und ermöglichen es Kulturschaffenden, ausserhalb des Produktionsprozesses neue Ideen zu entwickeln. Die Recherchebeiträge tragen zur Umsetzung der «Trinkgeld-Initiative» bei.

Wie bereits im vergangenen Jahr pausiert das velofreundliche Gleis auch in diesem Winter. Die Gummifüllung in den Tramgleisen an der Haltestelle Bruderholzstrasse wird in der zweiten Wochenhälfte nachts entfernt. Ein Ersatzgummi sorgt dafür, dass Velofahrende die Kap-Haltestelle auch in den kommenden Monaten sicher passieren können. Im kommenden Frühling soll das velofreundliche Gleis mit einer verbesserten Gummifüllung wieder in Betrieb gehen. Diese soll dann nächstes Jahr auch auf ihre Wintertauglichkeit getestet werden. Anschliessend wird feststehen, ob das velofreundliche Gleis künftig auch an anderen Haltestellen zum Einsatz kommen soll.

Am späten Nachmittag wurde die Einsatzzentrale der Kantonspolizei Basel-Stadt darüber informiert, dass im Oberen Rheinweg eine Frau verletzt am Boden liegt. Hinweise auf Dritteinwirkung oder einen Unfall liegen nicht vor.

Heute Sonntag, ca. 06.00 Uhr, ereignete sich im Horburgtunnel ein schwerer Selbstunfall. Ein Fahrzeug mit zwei Insassen kollidierte in der Linkskurve mit der rechten Tunnelwand. Am Fahrzeug entstand Totalschaden und die Infrastruktur der Autobahn wurde stark beschädigt. Glücklicherweise wurde beim Unfall niemand verletzt.

Während der Covid-19-Pandemie unterstützte der Kanton Basel-Stadt zahlreiche Unternehmen finanziell. Im Rahmen des Härtefallprogramms hat der Kanton gesamthaft 208 Mio. Franken ausbezahlt. Weiter unterstützte der Kanton Basel-Stadt KMU und Startups mit insgesamt 46 Mio. Franken in Form von verbürgten Darlehen.

Die Amtszeit der Fachhochschulratspräsidentin Prof. Dr. Ursula Renold läuft infolge Amtszeitbeschränkung per Ende 2024 aus.

Der Basler Weihnachtsmarkt zählt zu den grössten und schönsten der Schweiz. Über 150 wunderschön dekorierte Stände verkaufen ihre Waren auf dem Barfüsser- und Münsterplatz. Bereits zum 25. Mal dabei ist «BuGys Ängelistand» von Heidy Gysin und Charlotte Burckhardt.

Die Rettung Basel-Stadt hat an ihrer traditionellen Jahresfeier am Donnerstagabend über hundert Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Angehörige der Milizfeuerwehr, Betriebsfeuerwehren und Armee befördert, geehrt und verabschiedet. Zum vierten Mal wurde die Auszeichnung «Retterin/Retter des Jahres» vergeben.

Regierungsrat Conradin Cramer wurde am 7. Dezember 2023 durch den neuen Bürgermeister von Miami Beach, Steven Meiner, und durch weitere Mitglieder der lokalen Regierung empfangen. Anlass war die mittlerweile 21. Ausgabe der Art Basel in Miami Beach.

Heute beginnt der Ticketvorverkauf für die Museumsnacht. Sie findet am Freitag, 19. Januar 2024 statt. 41 Museen und Kulturinstitutionen in Basel und in Weil am Rhein bieten von 18 bis 2 Uhr ein exklusives Programm mit rund 200 Aktivitäten. Es ist für alle etwas dabei – von Wirbeltänzen im Historischen Museum Basel über sinnliche Date-Nights mit der Kunst von Pirosmani in der Fondation Beyeler bis hin zu Rätselspass auf dem Basler Jugendbücherschiff.

Per 1. Januar 2024 werden die kantonalen Unterstützungsrichtlinien des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) angepasst. Im Zentrum stehen die Anpassungen der Mietgrenzwerte sowie der Vermögensfreibeträge.

Im Monat November 2023 ist die Arbeitslosigkeit im Kanton Basel-Stadt in allen Bereichen gestiegen. Der Anstieg ist vor allem auf saisonale Effekte, insbesondere das schlechte Wetter im November zurückzuführen. Die Anzahl der gemeldeten offenen Stellen blieb nahezu unverändert.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat die Verwaltungsratsgremien für das Universitätsspital Basel, die Universitäre Altersmedizin Felix Platter (Felix Platter-Spital), die Universitären Psychiatrischen Kliniken und das Universitäre Zentrum für Zahnmedizin Basel für die neue Amtsperiode von 2024 bis 2027 gewählt.

Sicherheits- und Nutzungsanforderungen der Primarschule an der Rittergasse erfordern eine Umgestaltung der auf dem Schulhausareal liegenden Informationsstelle «Basel, 80 v. Chr. Murus Gallicus – Der Keltenwall». Mit dem Umbau wird der Pausenplatz des 2020 eröffneten Schulhauses attraktiver und gleichzeitig ein Denkmal von nationaler Bedeutung für Interessierte besser zugänglich gemacht. Geplant sind ein unterirdischer Besucherraum und zwei Baukörper, welche die Höhe und den Verlauf des Keltenwalls spiegeln. Für die Umgestaltung beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat 2.972 Millionen Franken.

Der Regierungsrat hat …