Vor 500 Jahren wurde Riehen von Basel gekauft. Seither sind die beiden Gemeinwesen eng miteinander verbunden und gestalten miteinander ihre gemeinsame Zukunft. Diese lange Partnerschaft wird 2022 gebührend gefeiert. Höhepunkt der Feierlichkeiten bildet das Fest 500 JOOR ZÄMME, das die Bäumlihofstrasse vom 2. – 4. September in einen Ort zum Feiern, geniessen und erleben verwandelt.

Aufgrund der pandemiebedingt angespannten Situation wird die für am Samstag, 11. Dezember 2021, auf der Kunsteisbahn Margarethen geplante Eis-Disco abgesagt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 7. Dezember 2021, 15.10 Uhr, total 21’807 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1528 aktive Fälle in Isolation und 828 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 817 (CH: 651), die 14-Tage-Inzidenz bei 1512 (CH: 1267). Das Gesundheitsdepartement zählt bislang vier bestätigte Fälle mit der neuen Omikron-Variante. In Basel-Stadt wurden bisher 322‘630 Impfungen verabreicht. 140‘755 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Bislang erhielten 3559 Personen in 53 Pflegeheimen eine Auffrischimpfung, und im Coronaimpfzentrum bei der Messe Basel wurden seit dem Start der Auffrischimpfungen am 15. November 2021 22’219 Impfungen verabreicht. 49’660 Personen haben sich mit Stand heute Mittag für eine Auffrischimpfung im Impfzentrum angemeldet.

Im Kanton Basel-Stadt gilt in Restaurants, Bars, Clubs und Diskotheken weiterhin die am vergangenen Mittwoch, 1. Dezember 2021, vom Regierungsrat in Kraft gesetzte Regelung: Zusätzlich zur Zertifikatspflicht (2G oder 3G) wird nach wie vor das Tragen von Masken verlangt. Die vom Bundesrat am Freitag, 3. Dezember 2021, in diesem Bereich erlassenen milderen Massnahmen reichen vor dem Hintergrund einer bedenklichen epidemiologischen Entwicklung nicht aus und werden nicht übernommen. Es ist absehbar, dass der Bundesratsentscheid nur einen Zwischenschritt zu konsequenteren Massnahmen darstellen wird. Um den gegenwärtig rapiden Anstieg der Corona-Fallzahlen zu brechen, braucht es eine hohe Impfquote in Kombination mit einer konsequenten Maskentragpflicht. Der Regierungsrat spricht sich deshalb dafür aus, im nächsten bundesweiten Massnahmenpaket in gewissen Bereichen eine 2G-Pflicht inklusive Maskentragpflicht einzuführen.

Der Regierungsrat hat heute entschieden, dass die vom Grossen Rat beschlossene Revision des Wohnraumfördergesetzes und die damit zusammenhängende Wohnraumschutzverordnung nicht per 1. Januar 2022 in Kraft tritt. Grund ist die von der Stimmbevölkerung angenommene Initiative «JA zum ECHTEN Wohnschutz».

Die Ansprüche an Freizeitgärten ändern sich: Das Interesse der jüngeren Bevölkerung an Themen rund ums Gärtnern ist vielfältig, die Nachfrage nach Freizeitgärten übersteigt das Angebot bei Weitem. Die Strategie zur Weiterentwicklung der Freizeitgartenareale, die der Regierungsrat heute verabschiedet hat, berücksichtigt diesen gesellschaftlichen Trend. Das Freizeitgartenareal Milchsuppe ist das erste Projekt, bei dem diese neue Ausrichtung umgesetzt wird.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) weist für das dritte Quartal 2020 und das erste Quartal 2021 infolge der Pandemie eine Rezession aus. Damit ist eine der gesetzlich festgelegten Bedingungen nicht erfüllt, um den dritten Senkungsschritt der Einkommensteuern im nächsten Jahr umzusetzen. Dieser erfolgt frühestens ab der Steuerperiode 2023.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 406’000 Franken bewilligt.

Am Montagabend hat die Kantonspolizei Basel-Stadt im Rahmen einer Grosskontrolle 119 Fahrzeuglenker auf ihre Fahrfähigkeit überprüft. Positiv für die Verkehrssicherheit: Autofahrer unter Alkohol- oder Drogeneinfluss konnten dabei keine festgestellt werden.

Ende November 2021 waren im Kanton Basel-Stadt 3’364 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 10 Personen mehr als im Oktober 2021 (+0.3%). Die Arbeitslosenquote stieg von 3.2% im Vormonat auf 3.3% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (November 2020) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 751 (-18.3%).

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 3. Dezember 2021, 11.10 Uhr, total 21024 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1517 aktive Fälle in Isolation und 887 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 782 (CH: 602), die 14-Tage-Inzidenz bei 1395 (CH: 1149). Nach dem Auftreten des ersten Omikron-Falles in einer Schule ist es ab Montag, 6. Dezember 2021, nicht mehr möglich, dass sich Genesene und Geimpfte von der Maskentragpflicht in Schulen befreien können. Der Regierungsrat hat die Covid-19-Verordnung entsprechend angepasst.

Aufgrund der aktuellen pandemischen Lage und der damit verbundenen Unsicherheiten wird die Museumsnacht am 21. Januar abgesagt und voraussichtlich auf den Freitag, 20. Mai 2022 verschoben. Die Verschiebung des beliebten Grossanlasses in die wärmere Jahreszeit bietet den Museen Gelegenheit, Aktivitäten in ihre attraktiven Aussenräume zu verlagern. Dies ist auch aus epidemiologischer Sicht sinnvoll.

Kulturvermittlung ermöglicht aktive Partizipation am professionellen Kulturschaffen in Basel-Stadt: für Menschen jeden Alters im Freizeit- und Schulbereich. Die Jury Kulturvermittlung hat in der zweiten Jahressitzung sechs Projekte von freien Kulturschaffenden zur Förderung empfohlen. Es wurde eine Fördersumme von 119‘000 Franken gesprochen.

Basel-Stadt untersucht seit 2012 systematisch die Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern in der kantonalen Verwaltung. Die aktuelle Logib-Analyse zeigt mit unerklärten Lohnunterschieden von 1.7 Prozent ein gutes Gesamtergebnis. Aus den detaillierten Auswertungen ergeben sich wichtige Hinweise, wie sich Basel-Stadt weiter verbessern kann.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt gibt weitere Informationen zum gestern Abend bestätigten Omikron-Fall bekannt. Es handelt sich dabei um einen der beiden vom Bundesamt für Gesundheit genannten Fälle. Betroffen ist ein 19-jähriger Gymnasiast. Die Ansteckungsquelle ist unbekannt, es bestand keine Reisetätigkeit im Vorfeld. Entdeckt wurde der Fall mit dem regelmässigen Massentesten in Schulen. Der anschliessende Einzeltest wurde sequenziert und das Omikron-Virus bestätigt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt teilt mit, dass heute Abend ein positiver Fall des Omikron-Virus im Kanton bestätigt wurde. Die Person ist in Isolation. Das Contact Tracing-Team ist daran, die nötigen Massnahmen forciert aufzubauen und die weiteren Quarantänemassnahmen vorzubereiten.

Der Regierungsrat schenkt der F. Hoffmann-La Roche AG zum 125-Jahre-Jubiläum einen originalen Basilisken-Brunnen. Aufgestellt werden soll er 2023 am künftigen Science Square auf dem Roche-Gelände an der Ecke Peter Rot-Strasse/Chrischonastrasse.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 30. November 2021, 11.30 Uhr, total 20’192 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1352 aktive Fälle in Isolation und 722 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 670 (CH: 541), die 14-Tage-Inzidenz bei 1201 (CH: 1011). In Basel-Stadt wurden bisher 310‘043 Impfungen verabreicht. 140‘063 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Bislang erhielten 2408 Personen in 29 Pflegeheimen eine Auffrischimpfung, und im Coronaimpfzentrum bei der Messe Basel wurden seit dem Start der Auffrischimpfungen am 15. November 2021 14'574 Impfungen verabreicht. 31'055 Personen haben sich mit Stand heute Mittag für eine Auffrischimpfung im Impfzentrum angemeldet.

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, die Initiative „Abschaffung des Präsidialdepartements und Reduktion der Anzahl der Mitglieder des Regierungsrats von 7 auf 5 Mitglieder“ ohne Gegenvorschlag und mit der Empfehlung auf Ablehnung der Stimmbevölkerung vorzulegen. Eine Verwaltungsreorganisation würde die Kräfte des Staates lange binden, ohne dass Effizienzgewinne absehbar wären. Das Ausmass der kantonalen und städtischen Aufgaben bliebe auch nach einem Ja zur Initiative unverändert gross. Eine reduzierte Regierung hätte aber Mühe, diese Aufgaben genügend wahrzunehmen. Der nationale Einfluss von Basel-Stadt würde sinken.

Das Luftgässlein, die Petersgasse, die Herbergsgasse und die Blumengasse sollen fussgängerfreundlicher und attraktiver werden. Der Regierungsrat hat heute 2,7 Millionen Franken für ihre Erneuerung gemäss Gestaltungskonzept Innenstadt beschlossen. Als gestalterisches Vorbild dienen unter anderem die Rittergasse, der Münsterberg oder die Weisse Gasse.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat aufgrund der ungünstigen Entwicklung der epidemiologischen Lage und der sich verschärfenden Situation in den Spitälern weitere Massnahmen beschlossen. Er führt zusätzliche Schutzmassnahmen für Veranstaltungen, Restaurationsbetriebe sowie für Innenräume von Einrichtungen und Betrieben in den Bereichen Kultur, Unterhaltung, Freizeit und Sport ein. Die Massnahmen gelten ab Mittwoch, 1. Dezember 2021 und sind bis 31. Januar 2022 befristet.

Die Stadtreinigung des Tiefbauamts verteilt ab heute den Abfuhrplan für das kommende Jahr an alle Basler Haushalte. In diesem Zusammenhang macht der Kanton darauf aufmerksam, dass der Remondis Recyclingpark in Kleinhüningen ab dem 1. Januar 2022 nicht mehr in Betrieb ist. Die Dräggwägg App erinnert Baslerinnen und Basler weiterhin daran, wann und wie sie ihren Abfall bereitstellen können.