Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Petersgraben 20 - zwei Jahre lang stand das Haus leer

Swisslos-Fondsbeitrag; Badminton Swiss Open; Badminton Swiss Open 2014

Swisslos-Fondsbeitrag; Blues Now!; Internationales Blues Now! Festival

Swisslos-Fondsbeitrag; Act Entertainment AG; Palazzo Colombino 2013/2014

Swisslos-Fondsbeitrag; Culturescapes; Culturescapes Balkan 2013

31 Bürgeraufnahmen (19 Gesuche) nach § 17 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Stadt Basel

Gesuch um Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverbindlicherklärung von Bestimmungen des Gesamtarbeitsvertrages (GAV) für das Gipsergewerbe im Kanton-Stadt 2010-2013

Ratschlag betreffend Bebauungsplan Friedrich Miescher-Strasse, Flughafenstrasse, Im Burgfelderhof; Aufhebung eines Bebauungsplans Nr. 145 (Flughafenstrasse, Friedrich Miescher-Strasse, Im Burgfelderhof), Festsetzung einer Zonenänderung, Festsetzung eines neuen Bebauungsplans, Änderung des Wohnflächenanteils, Änderung der Bau- und Strassenlinien und Änderung der Lärmempfindlichkeitsstufen

Änderung des Steueramtshilfegesetzes: Durchführung einer verkürzten Vernehmlassung

Rahmenübereinkommens des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten - Drittes Gutachten über die Schweiz

Ertrag der Christoph Merian Stiftung (CMS), Anteil der Einwohnergemeinde: Beitrag an das Festival Culturescapes

09.530 Parlamentarische Initiative. Löschung ungerechtfertigter Zahlungsbefehle; Vernehmlassungsverfahren

Interpellation Nr. 56 Sarah Wyss betreffend Sozialhilfebezug bei Jugendlichen

Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Sextoys basteln als akademische Disziplin?

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend bis zu welchem Jahr ist das Basel Tattoo abgesichert

Interpellation Nr. 44 Emmanuel Ullmann grenzüberschreitende Kriminalität durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit lösen

Interpellation Nr. 40 Jürg Meyer betreffend Arbeitsbedingungen der Rettungssanität

Übrige, Bereich Jugend, Familie und Sport, Tagesbetreuung 2014 bis 2016, Weiterführung der Investitionsbeiträge

Übrige, Rettung Sanität, Patientenmonitoring in Rettungswagen, Ersatz

Übrige, Kantons-Polizei, Telefon-Infrastruktur Einsatzleitzentralen, Ersatz

Hochbauten im VV, IBS, Öffentliche Toilettenanlage III, Sanierung

Hochbauten im VV, IBS, JFS, Zentrum für Frühförderung (ZFF), Elisabethenstrasse 51, behindertengerechter Zugang

Hochbauten im VV, IBS, Felix Platter-Spital, Arealvorbereitung für den Neubau Geriatriespital

Hochbauten im VV, IBS, Kultur, Kaserne, Sanierung oberer Rossstall

Hochbauten im VV, IBS, Kunstmuseum, vorgezogene Sanierungsmassnahmen, Erhöhung der Nominalausgaben

Hochbauten im VV, IBS, NMB, Schlüsselberg 3 und 5, Dach- und Fassadensanierung

Hochbauten im VV, IBS, HMB, Kirschgartenmuseum, Fassadensanierung

Hochbauten im VV, IBS, Bildung, Sevogel Schulhaus, PS, Teilsanierung

Hochbauten im VV, IBS, Bildung, Leonhard Sek, Teilsanierung

Hochbauten im VV, IBS, Bildung, Leonhard Gym, Teilsanierung

Hochbauten im VV, IBS, Bildung, Theobald-Baerwart Schulhaus, Gesamtsanierung

Hochbauten im VV, IBS, Bildung, Dreirosen Schulhaus, PS, Teilsanierung

Verordnung über die von der Feuerwehr zu erhebenden Gebühren (Gebührenverordnung der Feuerwehr, FWGeV)

Swisslos-Fondsbeitrag; Blauring und Jungwacht BS+BL; Kantonslager 2014 von Jungwacht Blauring BS / BL

Swisslos-Fondsbeitrag; OK Swiss Cup Basel; 11. men's swiss cup 2013 in Arlesheim - Nationales und Internationales Spitzencurling

Swisslos-Fondsbeitrag; Baloise Session Basel AG; Baloise Session 2013

Unterstützungsbeiträge aus dem Swisslos-Fonds, Sammelantrag

Eröffnung der Anhörung zur Änderung der Energieverordnung (EnV) und Herkunftsnachweis-Verordnung (HKNV): Herkunftsnachweise, kostendeckende Einspeisevergütung, Energieetikette, Strafbestimmungen

Chancengleichheitspreis beider Basel - Preisverleihung 2013 / Partnerschaftliches Geschäft

Anpassung Ausweisrecht; Anhörung

Bundesgesetz über die Sperrung und die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte politisch exponierter Personen (SRVG)

Geschäftsbericht 2012 der Einwohnergemeinde Riehen

Ergänzung des Waldgesetzes im Rahmen der Umsetzung Waldpolitik 2020: Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Anzug Franziska Reinhard und Konsorten zur Förderung des Sozialzeitausweises

Finanzdepartement, Regierungsrätliche Steuerungsausschüsse und Delegationen in gemein- und gemischtwirtschaftlichen Unternehmen für die Amtsdauer 2013 – 2017

Schriftliche Anfrage Beatriz Greuter betreffend Berufslehre als Grundbildung im Kader der Basler Verwaltung

Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Gleichstellungskommission Basel-Stadt - wo bleibt die Gleichberechtigung?

Schriftliche Anfrage Daniel Goepfert betreffend eine Profilierung der Schulhäuser an der Sekundarstufe I

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Hilfe für Aquabasilea-was kann der Kanton Basel-Stadt helfen

Schriftliche Anfrage Thomas Gander betreffend Projektwettbewerb "Umgestaltung Landhof-Areal"

Schriftliche Anfrage Sabine Suter betreffend die Zugänglichkeit der Tribüne des Grossratssaals

Motion Elias Schäfer und Konsorten betreffend Rechtssicherheit für Gastwirtschaftsbetriebe

Ratschlag "Areal Aeschengraben"

Ratschlag Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2014-2017 für die Universität Basel / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT

Swisslos-Fondsbeitrag; Stiftung trigon-film; Filmförderung im 2013

Swisslos-Fondsbeitrag; Depot Basel; Jahresprogramm 2013/2014: Ausstellungen: "Dialog der Generationen" und "Changes/Chancen"

Swisslos-Fondsbeitrag; Verein Theaterfestival Basel; Theaterfestival 2014

Swisslos-Fondsbeitrag; Verein RUMORT; Konzertreihe KLAPPFON 2013/2014 - Experimenteller Bereich der Musik

Swisslos-Fondsbeitrag; AMG Allgemeine Musikgesellschaft Basel; Wiener Philharmoniker unter der Leitung von Riccardo Chailly

Swisslos-Fondsbeitrag; Verein Blues Festival Basel; Blues Festival 2014

Wahl von Martin Schöni als Kriminalkommissär in der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft

Eine Bürgeraufnahme (ein Gesuch) nach § 17 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Gemeinde Bettingen

15 Bürgeraufnahmen (13 Gesuche) nach § 17 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Stadt Basel

Änderung der Verordnung betreffend die Pflichtlektionenzahl und die Lektionenzuteilung der Lehrpersonen an den vom Kanton geführten Schulen

Ratschlag betreffend Projektierung der Erweiterung der kommunalen Kläranlage ARA Basel der ProRheno AG (Projekt EABA)

Museum Kleines Klingental; Verordnung, Reglement

Revision des Korruptionsstrafrechts: Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Gemeinde Bettingen; Rechnung 2012

Ratschlag zu einem Gesetz betreffend die Pensionskasse des Kantons Basel-Stadt (Pensionskassengesetz); Totalrevision zur Umsetzung der bundesrechtlichen Änderungen des BVG

Schriftliche Anfrage Heinrich Ueberwasser betreffend Fussballfans. Fortführung der behördlichen Toleranz in Basel und Fanverhalten

Industrielle Werke Basel IWB - Gebührentarife 2014 betreffend elektrische Energie sowie die Nutzung des Netzes für die elektrische Energie

Ratschlag Aufhebung Viehversicherungsgesetz

Eine Bürgeraufnahme (ein Gesuch) nach § 17 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen

47 Bürgeraufnahmen (29 Gesuche) nach § 17 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Stadt Basel

Teilrevision der Jodtabletten-Verordnung; Eröffnung des Anhörungsverfahrens

Meldung der kantonalen Sicherheitsbeauftragten (Art. 6a Abs. 4 SVG)

Vorentwurf zum Bundesgesetz über Verbesserungen beim Informationsaustausch zwischen Behörden im Umgang mit Waffen; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Verordnung über das Informationssystem für den öffentlichen Veterinärdienst (ISVet-V); Anhörung

Revision der Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte (VREG)

Massnahmen zur Stärkung der steuerlichen Wettbewerbsfähigkeit (Unternehmenssteuerreform III)

11.446 s Pa.lv. Lombardi. Für ein Auslandschweizergesetz

Totalrevision des Gütertransportgesetzes; Gesamtkonzeption zur Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche; Eröffnung des Vernehmlassung

Anzug Patrick Hafner und Konsorten betreffend Optimierung Abfall-Hotline

Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Verbesserung der Situation für Fussgänger/innen und Trampassagiere am Allschwilerplatz

Ratschlag betreffend Finanzierung der Zonenplanrevision Stadt Basel

Interpellation Nr. 42 Franziska Roth-Bräm betreffend Poststellenschliessungen

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Verhaltenskodex für die Basler Regierung

Schriftliche Anfrage Atilla Toptas betreffend Psychologieberufsgesetz

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend 500 Jahre Rathaus. Was ist für den Festanlass geplant?

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend neues Wahlgesetz für den Grossen Rat, sollte es zu einem neuen Kanton Basel kommen. Wie sind die Planungen?

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Frustabbau über Schriftliche Anfragen. Wer hat die Oberaufsicht über die Schriftlichen Anfragen?

Verordnung betreffend Vollzug der eidgenössischen Verordnung über die Einschränkung der Zulassung von Leistungserbringern zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Zulassungs-Einschränkungs-Verordnung)

Kenntnisnahme vom Geschäftsbericht und der Rechnung der Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt für das Jahr 2012

Bezugsrahmenwechsel LV95: Erläuternder Bericht zur Revision der kantonalen Geoinformationsverordnung (KGeoIV) und der kantonalen Verordnung über die amtliche Vermessung (VOAV)

Ausgabenbericht für die Erstellung eines Vorprojekts für ein automatisiertes Veloparking Badischer Bahnhof

Anzug Aeneas Wanner und Konsorten betreffend energetische Sanierung der Liegenschaften im Finanzvermögen Kanton Basel-Stadt

Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend mehr Wohnraum für Basel

Schriftliche Anfrage Urs Müller-Walz betreffend Isteinerbad soll offen bleiben

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Überfall bei der Clarapost am Samstag, 13. April 2013

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Toter im Badischen Bahnhof vom 8. Mai 2013

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend BVB-Personal, das von Schwarzfahrern geschlagen wird

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend verdrecktes Basel. Es wird immer schlimmer, warum unternimmt Basel nichts dagegen?

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum unternimmt die Polizei nichts gegen linke Chaoten? Fotos von allen Basler Zivilfahndern in der Zeitung Aufbau

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Etikettenschwindel bei erleichterter Einbürgerung von ausländischen Sportlern in der Schweiz

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Gutschein für kostenfreien Sex, wie sieht das in Basel aus?

Rücktritt von André Equey als Richter des Strafgerichts Basel-Stadt per 31. März 2013

Ausgabenbericht für die Realisierung des Auftritts als Ehrengast beim Marché-Concours National de Chevaux vom 9./10. August 2014 in Saignelégier

Swisslos-Fondsbeitrag; Verein Women's Masters Switzerland; 8. Women's Masters Basel 2013

Swisslos-Fondsbeitrag; Bikefestival Basel; Bikefestival Basel; 18. Mountainbikerennen

Swisslos-Fondsbeitrag; Verein Basler Bruggelauf; 8. Basler Bruggelauf

Swisslos-Fondsbeitrag; BaselHead Organisationskomitee; Trinationaler Regattaverein Basel; Internationale Achterregatta "BaselHead 2013" auf dem Rhein

Swisslos-Fondsbeitrag; Verein Impulse Basel; Projekt "iPunkt - das CHARTA-Label für Unternehmen"

Unterstützungsbeiträge aus dem Swisslos-Fonds, Sammelantrag

Wahl von Ulrich Maier zum Leiter Bereich Mittelschulen und Berufsbildung

Schulrat der Sekundarschule Vogesen; Mutation

Flughafen Basel-Mulhouse; Genehmigung der Jahresrechnung 2012

BSABB BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel; 1. Geschäftsbericht der BSABB

Ratschlag betreffend Anpassung der Infrastruktur in den Ausstellungsräumen des Museums der Kulturen Basel

Änderung des Düngerrechts; Vernehmlassung

Teilrevision der gesetzlichen Bestimmungen über die Wareneinfuhr im Reiseverkehr: Eröffnung des Anhörungsverfahrens

Tramverbindung Margarethenstich; Projektvereinbarung über die Projektierung, Realisierung und Finanzierung der Tramverbindung Margarethenstich zwischen dem Kanton Basel-Landschaft und dem Kanton Basel-Stadt

Schweizerische Verordnung über das zentrale Visa-Informationssystem (C-VIS) und das nationale Visumsystem (ORBIS)

Ersatzwahlen einer Richterin/eines Richters des Sozialversicherungsgerichts und einer Richterin/eines Richters des Strafgerichts vom 22. September 2013 (für den Rest der Amtsperiode 2010-2015)

Subventionsverträge im Sozialbereich ab 2014: Konsumenten-Vereinigung Nordwestschweiz und IG Wohnen

Kantonale Initiative "Wohnen für Alle": Für eine Stiftung für bezahlbaren Wohn-, Gewerbe- und Kulturraum

Rücktritt von Dr. Daniela V. Jabornigg als Richterin am Sozialversicherungsgericht per Ende Jahr 2012

Anzug Brigitte Heilbronner und Konsorten betreffend Überdenken des Beleuchtungskonzepts

Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend Überdeckung der Elsässerbahn vorantreiben

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend sinnlose Stolpersteine in Basel

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend verbotene Liebesschlösser am Käppelijoch auf der Mittleren Rheinbrücke

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend BVB-Anzeigen, Bus 55, den es nicht anzeigt

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Hotel-Übernachtungen in Basel und deren Speicherungen

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Diskriminierung von männlichen Arbeitssuchenden

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend kostenloser Flughafenbus für alle Reisenden aus Deutschland, was für eine Abmachung wurde hier getroffen und mit wem?

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend demente Wähler und Wahlmissbrauch durch Pflegepersonal

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wer arbeitet bei Wahlen und Abstimmungen mit – Bitte um mehr Transparenz

Ausgabenbericht Neuer Mehrzweckraum im Rathaus

Beitritt der Stadt Basel zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus

Ausgabenbericht für einen Investitionsbeitrag an das Theater Basel zwecks Umbau von Räumlichkeiten der IWB am Steinenbachgässlein zu Probebühnen

Überprüfung der disziplinenspezifischen Aufnahmekapazitäten für die Studienanfängerinnen und Studienanfänger für das Studienjahr 2014/2015 der Universität Basel / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT

Ratschlag „Bebauungsplan Kasernenareal“; Änderung des Bebauungsplans Nr. 125 „Kasernenareal / Kasernenstrasse / Klybeckstrasse / Klingentalgraben / Unterer Rheinweg“ vom 22. Oktober 1986 sowie Abweisung von Einsprachen

Ausgabenbericht für die Projektierung von Neuanordnung und -gestaltung der Tramhaltestellen nach den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes auf dem Bruderholz und im Rahmen der Erhaltungsmassnahmen

Ausgabenbericht Beschaffung eines LC-MS/MS-Analysegeräts für das Institut für Rechtsmedizin (IRM)

Tarifvertrag gemäss KVG (stationäre und tagesstationäre Psychiatrie) vom 1. Januar 2012 betreffend den gültigen Leistungsauftrag auf der rechtskräftigen Spitalliste des Standortkantons zwischen den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel und tarifsuisse ag vom 12. März 2012; Vertragsverlängerung

Swisslos-Fondsbeitrag; Exposition Swissminiatur SA, Melide - Lugano; Neubau des "Basler Münster"

Swisslos-Fondsbeitrag; Polizeimusik Basel; Steuben Parade in New York

Swisslos-Fondsbeitrag; The Pipes and Drums of Basel; World Pipe Band Championships in Glasgow

Swisslos-Fondsbeitrag; TSB Tierschutzbund Basel; (Um)-bauprojekt des neuen Katzenheims in Muttenz

Swisslos-Fondsbeitrag; Association Pro Petite Camargue Alsacienne; Investitionen und Sanierungsmassnahmen in der Petite Camargue Alsacienne

Swisslos-Fondsbeitrag; Reformierte Kirche Basel-Stadt; Neue Orgel für die Dorfkirche Kleinhüningen

Swisslos-Fondsbeitrag; Verein Lederwerkstatt REHOVOT; Materialbeschaffung für die Jahre 2013/2014

Swisslos-Fondsbeitrag; rotweiss Verlag GmbH; Buchprojekt "ÄTTI - Ein Schweizer Sportheld"; Das Leben des Ernst B. Thommen

Swisslos-Fondsbeitrag; euforia; STEP into action - Informations- und Aktionsplattform für ein junges gesellschaftliches Engagement

Swisslos-Fondsbeitrag; Pro Longo mai; Ausstellung: "Revolte und Utopie - Vierzig Jahre Europäische Kooperative Longo maï"

Swisslos-Fondsbeitrag; Verein Neues Theater am Bahnhof (NTaB); Neubauprojekt Theater am Bahnhof Dornach-Arlesheim

Swisslos-Fondsbeitrag; Verein Basler Geschichte; Historisches Grundlagewerk der Basler Geschichte

Unterstützungsbeiträge aus dem Swisslos-Fonds, Sammelantrag

Änderung der Verordnung zum Gesetz betreffend die Tagesbetreuung von Kindern Anpassung der ergänzenden Beiträge für Kinder in mitfinanzierten Tagesheimen an die Änderung des Tagesbetreuungsgesetzes

Ratschlag Gesetz betreffend Förderung von Kindern und Jugendlichen und Hilfen für Kinder und Jugendliche (Kinder- und Jugendgesetz, KJG)

Verein Association de l'école maternelle billingue de Bâle, Bewilligung zur Erweiterung einer Privatschule (2. Schuljahr)

Verordnung für die Verleihung des Basler Sozialpreises

Swisslos-Fondsbeitrag; Theater Fauteuil + Neues Tabourettli; Eigenproduktion: "Das Geld liegt auf der Bank"

Projekt "Nationales Schneesportzentrum"

Swisslos-Fondsbeitrag; Dr. Walter Rüegg und Roger Thiriet; Buchprojekt "30 Jahre Lokalradio in der Schweiz"

Revision der Verordnung über Verkehr mit Abfällen (VeVA); Anhörung

Finanzdepartement: Neubestellung der regierungsrätlichen Kommissionen für die Amtsperiode 2013 bis 2017

Anhörung zur Umsetzung der im zweiten «Via sicura»-Paket enthaltenen Massnahmen

Informatik, Staatskanzlei, Aktualisierung Geschäftsverwaltungssystem Konsul

Ratschlag Teilrevision des Gesetzes betreffend die Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt (Polizeigesetz, PolG) vom 13. November 1996; Ergänzung mit Normen zur verdeckten Fahndung und zur verdeckten Ermittlung

Anzug Peter Bochsler und Konsorten betreffend Dankesgeste an die Basler Steuerzahler wegen ihrer Subventionierung des Basler Theater

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend was hält sich alles in Basel versteckt? Welche internationalen Firmen sind bei uns in der Stadt?

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend mögliches Verkehrschaos in Basel ab Januar 2015

Schriftliche Anfrage Jürg Meyer betreffend Noroviren in Heimen und Spitälern

Schriftliche Anfrage Samuel Wyss betreffend Verkehrssituation Basel-Stadt

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Diskriminierung von Sozialhilfeempfängern - wie kann es verbessert werden?

Swisslos-Fondsbeitrag; Cantate Basel; Weihnachtskonzerte "Das Paradies und die Peri"

Unterstützungsbeiträge aus dem Swisslos-Fonds, Sammelantrag

Entwicklungszusammenarbeit des Kantons Basel-Stadt; Projekte für 2013 (1. Teil)

Revision der Verordnung zum Gesetz über die Integration der Migrationsbevölkerung

Jahresbericht und Jahresrechnung 2012 der Basler Kantonalbank

Verleihung des Wissenschaftspreises der Stadt Basel an Prof. Dr. Rudolf Gschwind und PD Dr. Lukas Rosenthaler

Ratschlag Internationale Bauausstellung „IBA Basel 2020“; Zweite Phase 2014–2016: Umsetzung und Zwischenpräsentation

Änderung der Verordnung über die Aufnahme von Kindern in Heimen und Pflegefamilien, der Verordnung über Beiträge an die Betreuung von Kindern und Jugendlichen in Heimen und Pflegefamilien und der Verordnung zum Gesetz betreffend die Tagesbetreuung von Kindern; Anpassungen im kantonalen Recht

Unterschutzstellung Gundeldingerstrasse 428 und 430

Ausgabenbericht zur Hafen- und Stadtentwicklung Klybeck-Kleinhüningen: Vorarbeiten zum geplanten Stadtteilentwicklungsplan (Planungsphase 2013-14)

Teilrevision der Jagdverordnung - Anhörung

Bundesbeschluss über das zweite Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und über die Freigabe der Mittel; Vernehmlassung

Verordnung über die Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE); Anhörung

Verordnungsänderungen im Rahmen der Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz und zu deren Finanzierung - Anhörung

Kantonale Volksinitiative für die Fusion der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft

ÖV-Programm 2014–2017

Interne Kommunikation

Anzug Beat Jans und Konsorten betreffend Planung eines bahnbrechenden Ökostadtteils am Hafen

Erziehungsdepartement, Bereich Bildung/Hochschulen, Neubestellung der regierungsrätlichen Kommissionen für die Amtsperiode 2013 bis 2017

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Türken-Moslem-Stand jeden Samstag auf dem Claraplatz. Warum ist das so der Fall?

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend schafft die Bürgergemeinde Basel ab. Das ist ein alter, nicht mehr moderner Zopf, der muss doch weg!

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Neugestaltung des Centralbahnplatzes

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend türkischer Zeitung Merhaba in Basel - wie viel Geld bekommt die Zeitung vom Kanton?

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend sinnlose Rechtsauskunft beim Zivilgericht

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend zahlreiche Neubauten in meinem Wahlkreis Kleinbasel – oder wie aus Kleinbasel Abu Dhabi oder Dubai werden soll

Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend korrekte Submission im IT-Bereich des Kantons?

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend mehr Müll in Basel-Stadt - wie lösen wir das Müll-Problem?

Bau- und Verkehrsdepartement, Baurekurskommission, Neubestellung der regierungsrätlichen Kommission für die Amtsperiode 2013 - 2019

Ratschlag Totalrevision des Gesetzes betreffend die Bestattungen (neu Bestattungsgesetz)

Änderung der Verordnung über die Schulung und Förderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderem Bildungsbedarf (Sonderpädagogikverordnung; SPV)

Swisslos-Fondsbeitrag; Verein FigurenTheaterFestival Basel; Internationales FigurenTheaterFestival Basel 2013

Swisslos-Fondsbeitrag; Verein Neues JKF; Jugendkulturfestival 2013

Swisslos-Fondsbeitrag; Verein gare des enfants, Sylwia Zytynska; Produktion "ÜberFluss" - gare des enfants Saison 2013/14

Swisslos-Fondsbeitrag; Internationale Musikfesttage B. Martinu; Musikfesttage B. Martinu 2013

Swisslos-Fondsbeitrag; Stiftung pro Klingentalmuseum Basel; Sonderausstellung Hans Huber und das Basler Musikleben um 1900

Berichterstattung 2012 der Pensionskasse Basel-Stadt gegenüber dem Grossen Rat

Tarifvertrag betreffend Vergütung von nicht ärztlichen Leistungen für ambulante Spitalbehandlungen gemäss KVG zwischen dem Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) und Helsana Versicherungen AG et. al., Sanitas Grundversicherungen AG et al., KPT Krankenkasse AG et. al. (nachfolgend HSK) vom 5. März 2013; Vertragsgenehmigung

Vertrag zwischen Helsana Versicherungen AG et. al., Sanitas Grundversicherungen AG et al., KPT Krankenkasse AG et. al. (nachfolgend HSK) und dem Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) betreffend Taxpunktwert TARMED vom 5. März 2013; Vertragsgenehmigung

Vier Bürgeraufnahmen (zwei Gesuche) nach § 17 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen

Vier Bürgeraufnahmen (ein Gesuch) nach § 17 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Gemeinde Bettingen

Acht Bürgeraufnahmen (fünf Gesuche) nach § 17 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Stadt Basel

27 Bürgeraufnahmen (23 Gesuche) nach § 17 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Stadt Basel

35 Bürgeraufnahmen (21 Gesuche) nach § 17 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Stadt Basel

Revision der Binnenschifffahrtsverordnung (BSV); Eröffnung des Anhörungsverfahrens

Verordnungspaket zur Agrarpolitik 2014-2017: Eröffnung des Anhörungsverfahrens

Bundesgesetz über die Steuerbefreiung von juristischen Personen mit ideellen Zwecken; Vernehmlassung

Vorentwurf zur Totalrevision des Ordnungsbussengesetzes (Umsetzung der Motion Frick 10.3747. Erweiterung des Ordnungsbussensystems zur Entlastung der Strafbehörden und der Bürgerinnen und Bürger); Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Massnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Völkerrecht und Landesrecht - Änderung der Bundesverfassung über die politischen Rechte (BPR) und der Bundesverfassung (BV); Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Vorentwurf einer Teilrevision des Bundesgesetzes über die politischen Rechte; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Nachrichtendienstgesetz: Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde; Wahl der externen Mitglieder der Spruchkammern für die Amtsperiode 2013 bis 2017

Kantonales Integrationsprogramm (KIP)

Anzug Christoph Wydler und Konsorten betreffend Bau eines Wasserwirbelkraftwerks

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend SNCF Schalter in Basel

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum antwortet der Ombudsmann nur mündlich und nicht schriftlich?

Schriftliche Anfrage Michael Wüthrich betreffend Parkplatz-Leerstand in Basel

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Polizei verhaftet zwei Unterschriftensammler - was ist erlaubt und was ist scheinbar nicht erlaubt?

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Missbrauch vom Mobility Ticket in Basel

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Fussball-EM 2020 in Basel - was macht die Regierung dafür?

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend kostenlosem Internet-Zugang in Basel

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Pharma-Firmen verlassen Basel - Drohung von Vasella

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend mit wie viel Geld unterstützt Basel-Stadt das Ausland und andere Kantone - selbst bekommt unser Kanton aber keine Hilfe von Aussen

Schriftliche Anfrage Andreas Ungricht betreffend eines Pilotprojekts für junge ausbildungs- und arbeitslose Personen in der Sozialhilfe

Investitionsprogramm, neuer Antrag Juni 2013

Änderung der Verordnung über die Zeugnisse, die Promotionen und Remotionen sowie die Lernberichte an den Gymnasien Basel-Stadt (Lernbeurteilungsverordnung Gymnasien)

Änderung der Verordnung über die Aufnahmebedingungen der Gymnasien (Aufnahmeverordnung Gymnasien)

Staatsanwaltschaft, Wahl von Dr. Flavio Noto als ausserordentlicher Staatsanwalt

Universitäre Psychiatrische Kliniken (UPK): Information über die Rechnung 2012

Änderung der Verordnung betreffend Richterentschädigung

Ratschlag betreffend Gewährung eines Staatsbeitrages für die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit im Ausland für die Jahre 2014 - 2017

Wahl von je drei Richterinnen / Richtern und Ersatzrichterinnen / Ersatzrichtern des Jugendgerichts sowie Bestimmung der zwei von Jugendgerichtspräsidenten vertretenden Personen für die Amtsperiode 2013 - 2017

Swisslos-Fondsbeitrag; IMG (Schweiz) AG; IWB Basel Marathon 2013

Swisslos-Fondsbeitrag; Handelskammer beider Basel; "tunBasel" 2014 - Erlebnisschau zur Nachwuchsförderung in naturwissenschaftlichen und technischen Berufen an der Muba

Swisslos-Fondsbeitrag; Vereinigung China-Basel, Daniel Meier; "Mondfest" 2013

Swisslos-Fondsbeitrag; Verein "Die Schweiz im ersten Weltkrieg"; Wanderausstellung und Publikation "14/18 Die Schweiz und der Grosse Krieg"

Swisslos-Fondsbeitrag; Cinerent Open Air AG Open Air Kino auf dem Münsterplatz; Konzept "Volkskino"

Swisslos-Fondsbeitrag; Basler Gesangverein; Konzert mit den Werken "Requiem von Gabriel Fauré und Requiem von Andrew Lloyd Webber"

Ausgabenbericht für Stipendien an Nachwuchskräfte aus Entwicklungsländern (2014 - 2017)

Schweizerisches Rheinhäfen - Orientierung über das Geschäftsjahr 2012 gemäss § 36 Abs. 2 Rheinhafen-Staatsvertrag / PARTNERSCHFTLICHES GESCHÄFT

55 Bürgeraufnahmen (29 Gesuche) nach § 17 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Stadt Basel

Teilrevision der Statistikerhebungsverordnung und neue Verordnung des Eidgenössischen Departements des Innern über die Datenverknüpfung

Ratschlag zu einem kantonalen Gesetz über die öffentliche Statistik (StatG)

Projekt AEX - Arbeitsintegration für Menschen im Strafvollzug; Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit -Zusatzfinanzierung

Totalrevision des Bundesgesetzes über den Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Motion Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Schaffung eines Statistikgesetzes

Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Massnahmen gegen das Falschparkieren und für mehr Verkehrssicherheit und Attraktivität auf dem «Boulevard Güterstrasse»

Erziehungsdepartement, Bereich Bildung Allgemein, Neubestellung der regierungsrätlichen Kommissionen für die Amtsperiode 2013 bis 2017

Justiz- und Sicherheitsdepartement, Neubestellung der regierungsrätlichern Kommissionen für die Amtsperiode 2013 bis 2017

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend politische Einflussnahme durch Spitex-Mitarbeiter, das ist nicht erlaubt!

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Video-Kameras in der BVB, die nicht funktionieren

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend rechtlicher Sonderstatus des Badischen Bahnhofs - viele ungeklärte Fragen

Ratschlag Aufwertung der Grenzacherstrasse zu einem für Fussgänger/-innen und Velofahrer/-innen attraktiven Strassenraum im Abschnitt Peter Rot-Strasse bis Solitude-Park

Ratschlag betreffend Beitritt zum revidierten Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen

Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) – Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2012 / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT

Swisslos-Fondsbeitrag; Jugend Symphonie Orchester der Regio Basiliensis; Jugend Symphonie Saison 2013

Swisslos-Fondsbeitrag; Basel Tattoo Productions GmbH; Basel Tattoo Parade 2013

Swisslos-Fondsbeitrag; Summerblues Basel; Summerblues Basel 2013 - "S Glaibasler Bluesfescht"

Swisslos-Fondsbeitrag; Verein "heRheinspaziert"; Sportanlass "heRheinspaziert"

Swisslos-Fondsbeitrag; Headfirst Productions; Skateboard Event

Swisslos-Fondsbeitrag; Turnverband Basel-Stadt; Festumzug am Eidgenössischen Turnfest 2013 in Biel

Swisslos-Fondsbeitrag; Freundeskreis Orgelmusik an St. Peter; Orgelkonzertreihe in der Peterskirche 2013

Swisslos-Fondsbeitrag; Sandro Bernasconi; Open Air Basel 2013 - Musikfestival

Swisslos-Fondsbeitrag; balimage Verein für Film und Medienkunst; ZOOM - Basler Filme im Fokus 2013

Unterstützungsbeiträge aus dem Swisslos-Fonds, Sammelantrag

Erziehungsdepartement, Bereich Bildung "Schulräte", Neubestellung der regierungsrätlichen Kommissionen für die Amtsperiode 2013 bis 2017

Ausgabenbericht Subventionierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration Basel durch die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2014 - 2016 (Ausrichtung von Beiträgen an den Trinationalen Eurodistrict Basel TEB und die INFOBEST PALMRAIN, trinationale Informations- und Beratungsstelle für grenzüberschreitende Fragen in Village-Neuf / F) / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT

Festsetzungsbegehren für akutsomatische stationäre Leistungen (Baserate) zwischen dem Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) und tarifsuisse ag ab 1. Januar 2012; Antrag auf Tariffestsetzung

Festsetzungsbegehren für akutsomatische stationäre Leistungen (Baserate) zwischen der St. Claraspital AG und tarifsuisse ag, Antrag auf Tariffestsetzung

Festsetzungsbegehren für die Baserate und die Betreuungspauschale für Säuglinge zwischen der Geburtsstätte Basel und der tarifsuisse ag, Antrag auf Tariffestsetzung

Festsetzungsbegehren für akutsomatische stationäre Leistungen (Baserate) zwischen der Merian Iselin, Klinik für Orthopädie und Chirurgie und tarifsuisse ag ab 1. Januar 2012; Antrag auf Tariffestsetzung

Vereinbarung beider Basel über die Statistiken im Bereich des Gesundheitswesens; Anpassung / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT

37 Bürgeraufnahmen (21 Gesuche) nach § 17 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Stadt Basel

Acht Bürgeraufnahmen (sieben Gesuche) nach § 17 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen

Berichterstattung der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) über die Erfüllung des Leistungsauftrags für das Jahr 2012 / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT

Rahmenkredit NRP / EtZ; Kofinanzierung des INTERREG IVB-Projekts "Transnational Action Programm on Emerging Substances (TAPES)"

Ausgabenbewilligung für Werkleitungserneuerung (Abwasser) in Koordination mit der Verlegung des Velowegs im Bereich des Tierparks Lange Erlen

Ratschlag betreffend Ersatz Veloweg im Bereich des Tierparks Lange Erlen

Ratschlag OSZE-Ministerratskonferenz 2014

Finanzplatzstrategie – Erweiterte Sorgfaltspflichten zur Verhinderung der Annahme unversteuerter Gelder; Änderung des Geldwäschereigesetzes; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens:

Umsetzung der revidierten Empfehlungen der Groupe d’action financière; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Präsidialdepartement, Neubestellung der regierungsrätlichen Kommissionen für die Amtsperiode 2013 - 2017

Erziehungsdepartement, Bereich Bildung Allgemein, Neubestellung der regierungsrätlichen Kommissionen für die Amtsperiode 2013 bis 2017

Interpellation Nr. 37 Markus Lehmann betreffend in welche Richtung zielen die IWB, ist die Aufsicht gewährleistet?

Interpellation Nr. 36 Remo Gallacchi betreffend Ausbildungs- und Forschungsreaktor der Uni Basel

Interpellation Nr. 35 Thomas Gander betreffend Projektwettbewerb "Umgestaltung Landhof-Areal"

Interpellation Nr. 34 Eduard Rutschmann betreffend Schliessung Kunstmuseum

Interpellation Nr. 33 Daniel Jansen betreffend zum Verkauf stehende Parzellen auf dem BASF-Areal

Interpellation Nr. 32 Urs Müller-Walz betreffend Investition Margarethenstich und Durchmesserlinie via Bahnhof SBB zum Badischen Bahnhof

Interpellation Nr. 30 Andreas Zappalà betreffend zukünftige Nutzung des BASF-Areals

Interpellation Nr. 29 Elisabeth Ackermann betreffend unterirdische Ringautobahn

Interpellation Nr. 28 Andrea Bollinger betreffend möglicher Bau einer Abfallbehandlungsanlage in Grenzach-Wyhlen (D)

Interpellation Nr. 27 Jürg Meyer betreffend Verlegung der Meldestelle für Todesfälle von der Rittergasse 11 im Zentrum der Stadt an die Hörnliallee 70 ab 1. Januar 2014

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie viele Prostituierte arbeiten in Basel und wie wird diese Arbeit versteuert?

Swisslos-Fondsbeitrag; Schweizerisches Rotes Kreuz, Bern; Dringende Aufbauhilfe im Norden Malis

Ratschlag Baselstrasse und Lörracherstrasse in Riehen zur Umgestaltung der Basel- und Lörracherstrasse im Abschnitt Gartengasse bis Riehen Grenze als flankierende Massnahme zur Zollfreistrasse zur nachhaltigen Sicherung der Verkehrsreduktion; Vergrösserung der Fussgängerflächen, Massnahmen zugunsten des Veloverkehrs, behindertengerechte ÖV-Haltestellen, Begrünung und Aufwertung des Strassenraumes im Sinne der Wohnumfeldaufwertung

Finanzdepartement, Regierungsrätliche Steuerungsausschüsse und Delegationen in gemein- und gemischtwirtschaftlichen Unternehmen für die Amtsdauer 2013 – 2017

Alkoholzehntel; Bericht zur Mittelverwendung 2012 und Antrag zur Mittelverteilung für das Jahr 2013

Subventionsvertrag mit der Basler Stiftung für Ferienkolonien (BSFF) für zwei Jahre (2013 - 2014)

Bau- und Verkehrsdepartement, Wahl von Simon Rolli, dipl. Geograf, zum Leiter Grundbuch- und Vermessungsamt

Mehrwertabgabefonds; Jahresbericht 2012

Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG)

29 Bürgeraufnahmen (20 Gesuche) nach § 17 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Stadt Basel

Zehn Bürgeraufnahmen (sechs Gesuche) nach § 17 Bürgerrechtsgesetz in das Bürgerrecht der Stadt Basel

Verordnung über den Bildungsgang Pflege HF am Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt

Änderung der Verordnung über das Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt (BZG)

Anhörung zur Verordnung des EJPD über Taxameter (VTam)

Ertrag der Christoph Merian Stiftung (CMS), Anteil der Einwohnergemeinde: Beitrag an Centre for Philanthropy Studies (CEPS)

Volksinitiative "Für eine öffentliche Krankenkasse" und indirekter Gegenvorschlag (Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung; KVG); Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Motion Christine Keller und Konsorten betreffend Besteuerung von Einelternfamilien

Motion Peter Malama und Konsorten betreffend Ausgleich der kalten Progression zur Entlastung der Konsumentinnen und Konsumenten im Kanton Basel-Stadt

Anzug Roland Engeler-Ohnemus und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen zur Zollfreien Strasse

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Surprise - das Strassenmagazin und ev. Unregelmässigkeiten

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Verkauf von Nitoba-Lösli durch Schüler während der Schulzeit

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Sozialtourismus bekämpfen, was unternimmt Basel?

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basel als Kulturhauptstadt Europas 2020

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Mord an rund 450'000 Versuchs-Tieren in Basel - und dies pro Jahr

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend grosse Sorgen bei den Mitarbeitern im Kunstmuseum Basel - wie geht es weiter?

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Grossräte, die arbeitslos oder krank sind - Unterstützung durch den Kanton Basel-Stadt - wieviel wird vom Grossrats-Geld abgezogen?

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Gültigkeit islamischer Heiratsvorschriften in Basel

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Schulwahl als Statuskampf - selbst Linke wollen ihre Kinder nicht im Kleinbasel in die Schule schicken

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Betrug beim Amt für Sozialbeiträge durch Türken

Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend unbewilligter Abstimmungsplache am Gewerkschaftshaus

Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend der Crowdfunding Plattform wemakit.ch

Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend korrekte Vergabe von Lotteriefondsgeldern?

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Skandal-Preise bei den Basler Fähren

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Personenschutz für RR Eymann

Bau- und Verkehrsdepartement, Neubestellung der regierungsrätlichen Kommissionen für die Amtsperiode 2013 - 2017

Kantonale Viehversicherungskasse Basel-Stadt

Vereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Kanton Basel-Landschaft betreffend den Einsatz der Seuchenwehr des Kantons Basel-Landschaft für den Kanton Basel-Stadt zur Ereignisbewältigung bei Tierseuchen (Vereinbarung Seuchenwehr) / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT

Ratschlag betreffend Änderung des Gesetzes über die Information und den Datenschutz (IDG) zwecks Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Bearbeitung von besonderen Personendaten im Rahmen von Pilotversuchen

Ausgabenbericht betreffend eine Investition als einmalige Einkaufssumme im Rahmen einer Private-Public-Partnership (PPP) und Betriebsbeiträge für den eHealth-Modellversuch Basel-Stadt

Regierungsrätliche Steuerungsausschüsse und Delegationen in gemein- oder gemischtwirtschaftliche Unternehmen

Gesetz über Freizeitgärten; Wirksamkeit, Aufhebung vorangegangener gesetzlicher Grundlagen, Anpassung der Verordnung betreffend Zuständigkeiten

Ausgabenbericht für die Projektierung Verkehrs- und Gestaltungsprojekt Burgfelderstrasse – Missionsstrasse – Spalenvorstadt

Jahresbericht 2012 Hochbauten im Verwaltungsvermögen

614-0002: Vernehmlassung betreffend Freizügigkeit und einer möglichen Inländerdiskriminierung von Notaren

Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden und über den Schutz der schweizerischen Souveränität sowie Bundesbeschluss zur Genehmigung der europäischen Übereinkommen über die Zustellung von Schriftstücken und über die Erlangung von Beweisen und Auskünften in Verwaltungssachen im Ausland; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Revision Landesversorgungsgesetz; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Anzug Gülsen Oeztürk und Konsorten betreffend die Zuteilung von Notwohnungen für alleinstehende Personen

Hafen- und Stadtentwicklungsperspektive Klybeck-Kleinhüningen

Finanzdepartement: Neubestellung der regierungsrätlichen Kommissionen für die Amtsperiode 2013 bis 2017

Interpellation Nr. 22 Nora Bertschi betreffend Beratung für Asylsuchende im Kanton Basel-Stadt

Interpellation Nr. 21 Eduard Rutschmann betreffend die Polizei der Armee (Mil Sich) als Sofortmassnahmen gegen die horrend steigenden Kriminalität in unserem Kanton

Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Steuerunterschiede in den Agglomerationen

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Abschaffung und Verbot der Basler Fasnacht - und strafrechtliche Verfolgung von Schnitzelbänkler und Zettelschreibern

Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend islamische Speisevorschriften an Basler Kindergärten

Schriftliche Anfrage Franziska Reinhard betreffend Aufnahmebedingung für die Berufsmatura

Antrag auf Kreditüberschreitung zur Sicherstellung der Untersuchungshaft im Kanton Basel-Stadt

Tarifvertrag gemäss KVG (SwissDRG) Leistungsabgeltung für stationäre akut-somatische Behandlungen gemäss KVG zwischen der St. Claraspital AG (nachfolgend Claraspital) und der Vivao Sympany AG / Moove Sympany AG (nachfolgend Sympany) vom 23. Dezember 2011

Vertrag zwischen dem Universitätsspital Basel (nachfolgend USB) und der Sanitas Grundversicherungen AG (nachfolgend Sanitas) betreffend stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 6. Dezember 2011

Vertrag zwischen dem Universitätsspital Basel (nachfolgend USB) und der KPT Krankenkasse AG (nachfolgend KPT) betreffend stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 7. Dezember 2011

Vertrag zwischen dem Universitätsspital Basel (nachfolgend USB) und der Assura Kranken- und Unfallversicherung sowie der SUPRA Krankenversicherung (nachfolgend Assura/Supra) betreffend stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 20. Januar 2012

Vertrag zwischen dem Universitätsspital Basel (nachfolgend USB) und den Helsana Versicherungen AG et. al. (nachfolgend Helsana) betreffend stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 5. Dezember 2011

Vertrag zwischen dem Universitäts-Kinderspital beider Basel und der Sanitas Grundversicherungen AG betreffend stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 4. Januar 2012

Vertrag zwischen dem Universitäts-Kinderspital beider Basel und der KPT Krankenkasse AG betreffend stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 10. Januar 2012

Vertrag zwischen dem Universitäts-Kinderspital beider Basel und den Helsana Versicherungen AG et al. betreffend stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 13. Januar 2012

Vertrag zwischen dem Universitäts-Kinderspital beider Basel und den Assura/Supra Versicherungen. betreffend stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 17. Februar 2012

Vertrag (SwissDRG) zwischen der Merian Iselin Klinik für Orthopädie und Chirurgie (nachfolgend Merian Iselin Klinik) und der Sanitas Grundversicherungen AG (nachfolgend Sanitas) betreffend stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der Allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 7. November 2011

Vertrag (SwissDRG) zwischen der Merian Iselin Klinik für Orthopädie und Chirurgie (nachfolgend Merian Iselin Klinik) und der KPT Krankenkasse AG (nachfolgend KPT) betreffend stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der Allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 15. November 2011

Vertrag (SwissDRG) zwischen der Merian Iselin Klinik für Orthopädie und Chirurgie (nachfolgend Merian Iselin Klinik) und den Helsana Versicherungen AG et. al. (nachfolgend Helsana) betreffend stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der Allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 5. Dezember 2011

Tarifvertrag gemäss KVG (SwissDRG) Leistungsabgeltung für stationäre akut-somatische Behandlungen gemäss KVG zwischen der Merian Iselin Klinik für Orthopädie und Chirurgie (nachfolgend Merian Iselin Klinik) und der Vivao Sympany AG sowie der Moove Sympany AG (nachfolgend Sympany) vom 23. Dezember 2011

Tarifvertrag gemäss KVG (SwissDRG) Leistungsabgeltung für stationäre akut-somatische Behandlungen gemäss KVG zwischen der Merian Iselin Klinik für Orthopädie und Chirurgie (nachfolgend Merian Iselin Klinik) und der Assura Kranken- und Unfallversicherung sowie der SUPRA Krankenversicherung (nachfolgend Assura/Supra) vom 9. Januar 2012

Tarifvertrag gemäss KVG (SwissDRG) Leistungsabgeltung für stationäre akut-somatische Behandlungen gemäss KVG zwischen der Bethesda Spital AG (nachfolgend Bethesda Spital) und tarifsuisse ag et al. vom 27. März 2012

Tarifvertrag gemäss KVG (SwissDRG) Leistungsabgeltung für stationäre akut-somatische Behandlungen gemäss KVG zwischen der Bethesda Spital AG (nachfolgend Bethesda Spital) und der Assura Kranken- und Unfallversicherung sowie der SUPRA Krankenversicherung (nachfolgend Assura/Supra) vom 20. März 2012

Vertrag zwischen der Geburtsstätte Basel, vertreten durch die Interessengemeinschaft der Geburtshäuser der Schweiz (IGGH-CH®) und der Sanitas Grundversicherungen AG (nachfolgend Sanitas) betreffend stationäre Patientinnen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 25. Januar 2012

Vertrag zwischen der Geburtsstätte Basel, vertreten durch die Interessengemeinschaft der Geburtshäuser der Schweiz (IGGH-CH®) und der KPT Krankenkasse AG (nachfolgend KPT) betreffend stationäre Patientinnen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 2. Februar 2012

Vertrag zwischen der Geburtsstätte Basel, vertreten durch die Interessengemeinschaft der Geburtshäuser der Schweiz (IGGH-CH®) und der Helsana Versicherungen AG (nachfolgend Helsana) betreffend stationäre Patientinnen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 25. Januar 2012

Vertrag zwischen der Geburtsstätte Basel, vertreten durch die Interessengemeinschaft der Geburtshäuser der Schweiz (IGGH-CH®) und der Assura Kranken- und Unfallversicherung sowie der SUPRA Krankenversicherung (nachfolgend Assura/Supra) betreffend stationäre Patientinnen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 2. Februar 2012

Tarifvertrag gemäss KVG (SwissDRG), Leistungsabgeltung für stationäre akut-somatische Behandlungen gemäss KVG zwischen der Schmerzklinik Basel und der Assura / Supra Versicherungen, als Vertreterin sämtlicher bestehender und zukünftiger Gesellschaften der Assura / Supra Versicherungen (nachfolgend Assura / Supra) vom 23. Mai 2012

Tarifvertrag gemäss KVG (SwissDRG) betreffend die Leistungsabgeltung für stationäre akut-somatische Behandlungen gemäss KVG zwischen der Schmerzklinik Basel und der tarifsuisse ag vom 12. April 2012

Vertrag (SwissDRG) zwischen der St. Claraspital AG (nachfolgend Claraspital) und der Sanitas Grundversicherungen AG (nachfolgend Sanitas) betreffend die stationären Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der Allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 4. November 2011

Vertrag (SwissDRG) zwischen der St. Claraspital AG (nachfolgend Claraspital) und den Helsana Versicherungen AG et. al. (nachfolgend Helsana) betreffend die stationären Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der Allgemeinen Abteilung gemäss KVG vom 5. Dezember 2011

Tarifvertrag gemäss KVG (SwissDRG) Leistungsabgeltung für stationäre akut-somatische Behandlungen gemäss KVG zwischen der St. Claraspital AG (nachfolgend Claraspital) und der Assura Kranken- und Unfallversicherung sowie der SUPRA Krankenversicherung (nachfolgend Assura/Supra) vom 6. Ja¬nuar 2012

Gesundheitsdepartement, Neubestellung der regierungsrätlichen Kommissionen für die Amtsperiode 2013 bis 2017

Siedlungsstruktureller Schwerpunkt Badischer Bahnhof:; Entwicklungskonzept Badischer Bahnhof

Präsidialdepartement, Neubestellung der regierungsrätlichen Kommissionen für die Amtsperiode 2013 - 2017

Erziehungsdepartement, Bereich Bildung Allgemein, Neubestellung der regierungsrätlichen Kommissionen für die Amtsperiode 2013 bis 2017

Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Neubestellung der regierungsrätlichen Kommissionen für die Amtsperiode 2013 bis 2017

Stationäre Spitaltarife 2012: Genehmigungen KVG-Tarifverträge betreffend Baserates für das Universitätsspital Basel (USB), Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB), St. Claraspital, Merian Iselin Spital, Bethesda-Spital, Schmerzklinik und Geburtsstätte sowie einzelne Vertragsverlängerungen der genehmigten Tarifverträge für das Jahr 2013

Erziehungsdepartement, Bereich Bildung/Hochschulen, Neubestellung der regierungsrätlichen Kommissionen für die Amtsperiode 2013 bis 2017

Justiz- und Sicherheitsdepartement, Neubestellung der regierungsrätlichern Kommissionen für die Amtsperiode 2013 bis 2017

Berichterstattung 2012 der Universität Basel zum Leistungsauftrag / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT

Jahresbericht 2012 Tripartite Kommission Arbeitsbedingungen

Ratschlag für den Umbau und die Erweiterung der Kinosäle in der Theaterpassage

Ausgabenbericht Neuorganisation Aeschenplatz - Planungsausgaben zur Optimierung der Verkehrsführung und Steigerung der Attraktivität

Vertrag zwischen dem Verband der gemeinnützigen Basler Alters- und Pflegeheime (VAP) und der Assura-Basis SA / SUPRA-1846 SA (Assura / SUPRA) betreffend Pflegeleistungen in Pflegeheimen sowie in Tagespflegeheimen (Tages- oder Nachtstrukturen) gemäss dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG)

Vertrag zwischen dem Verband der gemeinnützigen Basler Alters- und Pflegeheime (VAP) und der tarifsuisse ag und der von ihr vertretenen Versicherern (tarifsuisse ag / Versicherer) betreffend Pflegeleistungen in Pflegeheimen sowie in Tagespflegeheimen (Tages- oder Nachtstrukturen) gemäss dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG)

Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2012 / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT

Änderung der Verordnung betreffend die Tätigkeit der Schulräte

ELA Primary Scholl; Bewilligung zur Erweiterung der Privatschule, 5. bis 6. Schuljahr

Private Kindergärten und private Schulen im Kanton Basel-Stadt

Erziehungsdepartement, Bereich Jugend, Familie und Sport: Neubestellung der regierungsrätlichen Kommissionen für die Amtsperiode 2013 bis 2017